Pendelscharnier

EP4647571 Art A1 12. November 2025

Anmelder: Cofano, Giuseppe 🇮🇹

Details

Veröffentlichungs-Nr.
EP4647571
Aktenzeichen
EP25174582
Anmeldetag
6. Mai 2025
Veröffentlichung
12. November 2025
Rechtsraum
EP
IPC
E05D11/10E05D15/54E05F1/12
Offizieller Volltext

Abstract

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Pendelscharnier (1) mit zwei Scharnierteilen (10, 11) zur schwenkbaren Verbindung mehrerer Bauteile (2, 3), wobei die Scharnierteile (10, 11) über zwei Drehachsen (A', A'') mit aneinander liegenden Gleitflächen (1000, 1100) schwenkbar verbunden sind, wobei zur Bildung der beiden Drehachsen (A', A'') an dem ersten Scharnierteil (10) mindestens zwei beabstandet angeordnete Aufnahmen (100) zur Bildung der Gleitflächen (1000) an dem ersten Scharnierteil (10) und an dem zweiten Scharnierteil (11) mindestens zwei mit den Aufnahmen (100) an dem ersten Scharnierteil (10) entsprechend korrespondierende sowie zur Bildung der Gleitflächen (1100) an dem zweiten Scharnierteil (11) ausgebildete Gleitkörper (110) vorgesehen sind, wobei die beiden Scharnierteile (10, 11) durch Federspannung über mindestens eine Federeinrichtung (12) zueinander in Wirkverbindung stehen, wobei die Federeinrichtung (12) aus mindestens einem an dem zweiten Scharnierteil (11) reversibel anordbaren Verbindungsteil (120) sowie mindestens einem das Verbindungsteil (120) haltenden Federelement (121) gebildet ist, wobei das Federelement (121) aus mindestens zwei sich symmetrisch zu einer durch das Verbindungsteil (120) verlaufenden Längsachse (L) der aneinander anliegenden Scharnierteile (10, 11) erstreckenden Druckfedern (1210', 1210'') gebildet ist, wobei die Druckfedern (1210', 1210'') entlang ihrer parallel zur Längsachse (L) ausgerichteten Achsen (DA) durch eine Linearführung (122) linear geführt sind. Das erfindungsgemäße Pendelscharnier (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass die Druckfedern (1210', 1210'') ausgebildet sind, durch ihre entsprechende Aufnahme an jeweils paarweise symmetrisch zur Längsachse (L) angeordneten Formteilen (1220', 1220''; 1220''', 1220ʺʺ) der Linearführungen (122) eine Zugkraft auf das Verbindungsteil (120) auszuüben.

Anmelder

Firma
Cofano, Giuseppe
Land
🇮🇹 Italien
Kanzlei
Rechtsanwaltskanzlei Dr. Limbeck Erpel, Deutschland

Die Anwaltskanzlei Dr. Limbeck in Erpel am Rhein berät im gewerblichen Rechtsschutz, unter anderem im Patent-, Marken- und Designrecht, sowie im Wettbewerbsrecht und weiteren Rechtsgebieten.

143
Patente gesamt
1
Patentanwälte
1
Standorte

Noch Fragen?

Wir helfen Ihnen gerne weiter. Schreiben Sie uns einfach.

Kontakt aufnehmen