Limbeck, Achim
Rechtsanwaltskanzlei Dr. Limbeck
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Patente
143 gesamt| Patent | |||
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21.01.2026 · Randler, Andreas
Verfahren zur Dokumententrennung Und/oder Indexierung bei Belegen
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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Status
Angemeldet am 19.07.2024
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
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10.12.2025 · CADdata 3D GmbH
Fixierungssystem zum Fixieren eines Dentalmodells in einem Artikulator
Medizintechnik & Gesundheit
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Status
Angemeldet am 19.12.2023
Erteilt am 10.12.2025
Vertretung
Zusammenfassung
Die vorliegende Erfindung betrifft ein Fixierungssystem (1) zum Fixieren eines Dentalmodells, umfassend eine in einem Artikulator anordbare und zur Aufnahme eines Dentalmodells vorgesehene Splitcastplatte (10) und eine mit der Splitcastplatte (10) verbindbare Sockelplatte (11), wobei an der Splitcastplatte (10) mehrere Vertiefungen (100) und an der Sockelplatte (11) mehrere mit den Vertiefungen (100) zumindest abschnittsweise entsprechend korrespondierend ausgebildete Ausbuchtungen (110) - oder umgekehrt - zur Lagefixierung der Splitcastplatte (10) in der horizontalen (HE) und vertikalen Ebene (VE) ausgebildet sind. Die vorliegende Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Sockelplatte (11) mindestens ein zumindest bereichsweise randseitig umlaufendes und nach außen abgeschrägtes erstes Schrägprofil (111) umfasst und die Splitcastplatte (10) mindestens ein zumindest bereichsweise randseitig umlaufendes, nach außen abgeschrägtes und mit dem ersten Schrägprofil (111) entsprechend korrespondierend ausgebildetes, zweites Schrägprofil (101) umfasst, wobei an der Sockelplatte (11) mindestens ein die Sockelplatte (11) zumindest bereichsweise randseitig umlaufendes erstes Auflageprofil (112) ausgebildet ist und an der Splitcastplatte (10) mindestens ein zumindest bereichsweise ranseitig umlaufendes und zur Auflage auf dem ersten Auflageprofil (112) mit dem ersten Auflageprofil (112) entsprechend korrespondierend ausgebildetes zweites Auflageprofil (103) ausgebildet ist, wobei das erste Auflageprofil (112) und/oder das zweite Auflageprofil (103) derart ausgebildet ist/sind, dass zwischen der Splitcastplatte (10) und der Sockelplatte (11) ein oder mehrere diagonale, schräge und/oder horizontale Spalte (12, 13, 14) gebildet sind. |
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12.11.2025 · Blistox GbR
Blister mit Zweiter Öffnung
Medizintechnik & Gesundheit
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 06.05.2024
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
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12.11.2025 · Cofano, Giuseppe
Pendelscharnier
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 06.05.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Die vorliegende Erfindung betrifft ein Pendelscharnier (1) mit zwei Scharnierteilen (10, 11) zur schwenkbaren Verbindung mehrerer Bauteile (2, 3), wobei die Scharnierteile (10, 11) über zwei Drehachsen (A', A'') mit aneinander liegenden Gleitflächen (1000, 1100) schwenkbar verbunden sind, wobei zur Bildung der beiden Drehachsen (A', A'') an dem ersten Scharnierteil (10) mindestens zwei beabstandet angeordnete Aufnahmen (100) zur Bildung der Gleitflächen (1000) an dem ersten Scharnierteil (10) und an dem zweiten Scharnierteil (11) mindestens zwei mit den Aufnahmen (100) an dem ersten Scharnierteil (10) entsprechend korrespondierende sowie zur Bildung der Gleitflächen (1100) an dem zweiten Scharnierteil (11) ausgebildete Gleitkörper (110) vorgesehen sind, wobei die beiden Scharnierteile (10, 11) durch Federspannung über mindestens eine Federeinrichtung (12) zueinander in Wirkverbindung stehen, wobei die Federeinrichtung (12) aus mindestens einem an dem zweiten Scharnierteil (11) reversibel anordbaren Verbindungsteil (120) sowie mindestens einem das Verbindungsteil (120) haltenden Federelement (121) gebildet ist, wobei das Federelement (121) aus mindestens zwei sich symmetrisch zu einer durch das Verbindungsteil (120) verlaufenden Längsachse (L) der aneinander anliegenden Scharnierteile (10, 11) erstreckenden Druckfedern (1210', 1210'') gebildet ist, wobei die Druckfedern (1210', 1210'') entlang ihrer parallel zur Längsachse (L) ausgerichteten Achsen (DA) durch eine Linearführung (122) linear geführt sind. Das erfindungsgemäße Pendelscharnier (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass die Druckfedern (1210', 1210'') ausgebildet sind, durch ihre entsprechende Aufnahme an jeweils paarweise symmetrisch zur Längsachse (L) angeordneten Formteilen (1220', 1220''; 1220''', 1220ʺʺ) der Linearführungen (122) eine Zugkraft auf das Verbindungsteil (120) auszuüben. |
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15.10.2025 · becorp GmbH
Vorrichtung zur Generierung von Therapeutischen und Trainingsphysiologischen Reizen zur Stabilisation des Bewegungsapparates durch Vertikale Impulse
Sport, Freizeit & Sicherheitstechnik
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Status
Angemeldet am 28.11.2023
Anhängig
Vertretung
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01.10.2025 · Smart Plastify GmbH
Temperiervorrichtung für eine Plastifizierschnecke einer Plastifiziereinheit
Kunststoff- & Polymertechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 04.11.2022
Erteilt am 01.10.2025
Vertretung
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27.08.2025 · ZSK Stickmaschinen GmbH
Verfahren zum Besticken von Dreidimensionalen Werkstücken
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 02.02.2024
Erteilt am 27.08.2025
Vertretung
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16.07.2025 · Nikonov, Alexander
Verfahren zur Erfassung von Personen Und/oder Objekten in einem Zwei- oder Dreidimensionalen Aufenthaltsbereich
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 10.01.2025
Anhängig
Vertretung
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25.06.2025 · paracelsus care GmbH
Verpackungsmaschine zur Herstellung einer Individuellen Blisterverpackung
Verpackungs- & Fördertechnik
Anzeige-, Signal- & Kontrolltechnik
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Status
Angemeldet am 07.09.2018
Erteilt am 25.06.2025
Vertretung
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25.06.2025 · Rieger, Bernhard
Rad für Amphibienfahrzeuge
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 26.08.2022
Erteilt am 25.06.2025
Vertretung
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Patente nach Jahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung: so viele Anmeldungen sind für das Jahr insgesamt zu erwarten.