Dreimotoriger Neigungsverstellmechanismus mit Unabhängigem Sitz, Rückenlehne und Ottoman

EP4665183 Art A2 24. Dezember 2025

Anmelder: L & P Property Management Company 🇺🇸

Details

Veröffentlichungs-Nr.: EP4665183
Aktenzeichen: EP24804094
Anmeldetag: 6. Mai 2024
Veröffentlichung: 24. Dezember 2025
Rechtsraum: EP
IPC: A47C1/029A47C1/024A47C7/50

Offizieller Volltext

Abstract

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Anmelder

Firma: L & P Property Management Company
Land: 🇺🇸 USA

🇺🇸 L&P Property Management

Der Anmelder ist die Patentverwaltungsgesellschaft des US-amerikanischen Möbelkomponentenherstellers Leggett & Platt. Das Patentportfolio konzentriert sich sehr stark auf Haushalts-, Möbel- und Konsumgüter, ergänzt durch Verpackungstechnik und Textiltechnik. Anmeldungen laufen seit dem Jahr 2000 durchgehend fort.

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Fachgebiete

Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter

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