Abgabekappe für Druckbehälter und Gebinde mit Druckbehälter und Abgabekappe

Details

Veröffentlichungs-Nr.

EP4711304

Anmeldetag

13. September 2024

Veröffentlichung

18. März 2026

Rechtsraum

EP

IPC

(CANYON CORP et al.)

Abstract

Abgabekappe (30) für einen Druckbehälter (10) mit einem Ventil (11), wobei das Ventil (11) einen bewegbaren Ventilschaft (12) aufweist und sich öffnen lässt, indem der Ventilschaft (12) aus einer Schließstellung bewegt wird, wobei die Abgabekappe (30) einen Kappenkörper (31), ein Bestätigungselement (32), das bewegbar am Kappenkörper (31) befestigt ist und dazu geeignet ist, den Ventilschaft (12) aus der Schließstellung zu bewegen, und ein Sperrelement (34) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrelement (34) in einer ersten Sperrposition sich im Wesentlichen in einem Aufnahmeraum (35) des Kappenkörpers (31) befindet und den Ventilschaft (12) in der Schließstellung fixiert, wobei das Betätigungselement (32) Mitnahmemittel aufweist, durch die bei Bewegung des Betätigungselements (32) das Sperrelement (34) zumindest teilweise aus dem Aufnahmeraum (35) von der ersten Sperrposition in eine zweite Sperrposition bewegt wird, in der ein Griffende (38) des Sperrelements (34) aus dem Kappenkörper (31) herausragt, sodass das Sperrelement (34) ohne Werkzeug durch die Finger einer menschlichen Hand aus dem Aufnahmeraum des Kappenkörpers (31) gezogen werden kann. Die Erfindung betrifft auch ein Gebinde (1) umfassend die Abgabekappe (30) und den Druckbehälter (10).

Anmelder

Firma

Henkel AG & Co. KGaA

Land

🇩🇪 Deutschland