Auszugsschlauchvorrichtung, insbesondere Sanitäre Auszugsschlauchvorrichtung

Details

Veröffentlichungs-Nr.

EP4711535

Anmeldetag

17. September 2024

Veröffentlichung

18. März 2026

Rechtsraum

EP

IPC

E03C1/06, B65H75/44(BAILEY SIDNEY W et al.)(FRANK GMBH WILH et al.)

Abstract

1. Auszugsschlauchvorrichtung.2.1. Die Erfindung bezieht sich auf eine Auszugsschlauchvorrichtung mit einer Schlauchhalterung, einem Auszugsschlauch, der an der Schlauchhalterung durch eine Auszugsbewegung in einer Auszugsrichtung bis zu einer Auszugsendstellung ausziehbar und durch eine der Auszugsbewegung entgegengesetzte Einzugsbewegung bis zu einer Einzugsendstellung einziehbar gehalten ist, und einem Drehgesperre mit einem drehbeweglichen Sperrrad (3) und einer gegen das Sperrrad elastisch vorgespannt anliegenden, um eine Sperrklinkenachse (5) schwenkbeweglichen Sperrklinke (4). Das Sperrrad ist mit dem Auszugsschlauch derart bewegungsgekoppelt, dass es sich mit der Auszugsbewegung des Auszugsschlauchs in einer Auszugs-Drehrichtung (DA) dreht und mit der Einzugsbewegung des Auszugsschlauchs in einer der Auszugs-Drehrichtung entgegengesetzten Einzugs-Drehrichtung (DE) dreht. In einer Auszugs-Freigabestellung (AF) gibt die Sperrklinke eine Drehung des Sperrrades in seiner Auszugs-Drehrichtung frei.2.2. Erfindungsgemäß ist die Sperrklinke vom Sperrrad durch eine Drehung in seiner Einzugs-Drehrichtung von der Auszugs-Freigabestellung (AF) in eine Einzugs-Sperrstellung verlagerbar, in der sie eine weitere Drehung des Sperrrades in seiner Einzugs-Drehrichtung sperrt, und durch eine Drehung in seiner Auszugs-Drehrichtung von der Einzugs-Sperrstellung in eine Einzugs-Freigabestellung verlagerbar, in der sie eine Drehung des Sperrrades in seiner Einzugs-Drehrichtung freigibt.2.3. Verwendung z.B. als sanitäre Auszugsschlauchvorrichtung an Duschplätzen, Waschbecken und Badewannen.

Anmelder

Firma

Hansgrohe SE

Land

🇩🇪 Deutschland

Fachgebiete