Bausatz zum Zusammenbau eines Bettrahmens

EP4714302 25. März 2026

Anmelder: Sino International Group Ltd. 🇭🇰

Details

Veröffentlichungs-Nr.
EP4714302
Anmeldetag
9. September 2025
Veröffentlichung
25. März 2026
Rechtsraum
EP
Offizieller Volltext

Abstract

Die Erfindung betrifft einen Bausatz zum Zusammenbau eines Bettrahmens, umfassend zwei seitliche Rahmenteile (1), ein Fußteil (2), sowie ein Kopfteil (3), wobei die seitlichen Rahmenteile (1) zueinander parallel gerichtet sind und deren erste Enden (4) mit dem Fußteil und deren zweite Enden (5) mit dem Kopfteil (3) verbindbar oder verbunden sind, wobei die Rahmenteile (1), das Fußteil (2) und das Kopfteil (3) einen Bezug aufweisen, wobei der Bezug lösbar an den Rahmenteilen (1), sowie am Fußteil (2) und am Kopfteil (3) befestigt oder befestigbar ist, wobei der Bezug des Kopfteils (3) in Form einer Husse ausgebildet ist, und wobei das Kopfteil (3) eine der Auflagefläche zugewandte, zur Aufstandsebene des Bettrahmens hin offene erste Profilschiene (6) aufweist, in die ein erster Randbereich der Husse mit einer an dem ersten Randbereich befestigten ersten Klemmschiene oder Klemmleiste in Montagesolllage klemmend gehalten ist, wobei die Husse an zweiten Randbereichen und das Kopfteil (3) an einem in Montagesolllage unteren Rand (7) ineinandergreifende erste Klettverschlussteile aufweisen.

Anmelder

Firma
Sino International Group Ltd.
Land
🇭🇰 Hongkong
Kanzlei
Patentanwälte Köchling, Döring PartG mbB Hagen, Deutschland

Patentanwälte Köchling, Döring PartG mbB mit Sitz in Hagen ist seit über einem Jahrhundert im Patent- und Markenrecht tätig und berät Unternehmen zum gewerblichen Rechtsschutz. Die Kanzlei befindet sich derzeit im Zuge einer Nachfolgeregelung in einer Umstrukturierung.

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