Patentanwälte Köchling, Döring PartG mbB

Die Erfindung betrifft einen Scheuersauger zur Reinigung von Verkehrsflächen in Industrie, Logistik, Handel, Verwaltung, Krankenhäusern oder allgemeinen Gewerbeflächen, zumindest umfassend: - ein Bedienfeld zur Steuerung, Bedienung und Aktivierung gegebenenfalls unterschiedlicher Reinigungsprogramme, - ein Chassis und ein elektromotorisches Antriebssystem, welches von im Gehäuse angeordneten Akkus gespeist wird, - ein Gehäuse, welches folgende Teile umgibt oder überdeckt, - einen Wassertank zur Aufnahme von Frischwasser und gegebenenfalls Reinigungsmittel, - einen Schmutzwasserbehälter zur Aufnahme von aufgesaugtem Schmutzwasser, - Bodenbearbeitungswerkzeuge wie eine oder mehrere Bürsten oder Walzen zur mechanischen Reinigung des Bodens, - einen Saugfuß zur Aufnahme der Schmutzflotte hinter den Bodenbearbeitungswerkzeugen, bei dem eine schnelle und einfache und dabei kostengünstig auch von Laien durchzuführende Reinigung sowohl des Schutzwasserbehälters als auch des Reinwasserbehälters ermöglicht ist, bei dem die Oberflächen der Behälterinnenseiten derart verbessert sind, dass ein Ansiedeln von Pilzen und Erregern und Verschleimen durch Tensid-Umwandlungen und Bioauffilmung weitestgehend verhindert ist.

Die Erfindung betrifft einen Bausatz zum Zusammenbau eines Bettrahmens, umfassend zwei seitliche Rahmenteile (1), ein Fußteil (2), sowie ein Kopfteil (3), wobei die seitlichen Rahmenteile (1) zueinander parallel gerichtet sind und deren erste Enden (4) mit dem Fußteil und deren zweite Enden (5) mit dem Kopfteil (3) verbindbar oder verbunden sind, wobei die Rahmenteile (1), das Fußteil (2) und das Kopfteil (3) einen Bezug aufweisen, wobei der Bezug lösbar an den Rahmenteilen (1), sowie am Fußteil (2) und am Kopfteil (3) befestigt oder befestigbar ist, wobei der Bezug des Kopfteils (3) in Form einer Husse ausgebildet ist, und wobei das Kopfteil (3) eine der Auflagefläche zugewandte, zur Aufstandsebene des Bettrahmens hin offene erste Profilschiene (6) aufweist, in die ein erster Randbereich der Husse mit einer an dem ersten Randbereich befestigten ersten Klemmschiene oder Klemmleiste in Montagesolllage klemmend gehalten ist, wobei die Husse an zweiten Randbereichen und das Kopfteil (3) an einem in Montagesolllage unteren Rand (7) ineinandergreifende erste Klettverschlussteile aufweisen.

Bettgestell (1) mit einem Gestellbezug (2), umfassend mindestens ein erstes Rahmenteil (3) mit einem an dem Rahmenteil (3) befestigten formstabilen Auflageteil (4), wobei der Gestellbezug (2) das Rahmenteil (3) samt Auflageteil (4) in Solllage überdeckt, sowie eine an dem Rahmenteil (3) befestigte umlaufende Spannleiste (5), die sich quer zu einer Auflageebene des Auflageteils (4) erstreckt und die von Rändern (6) des Gestellbezuges (2) überdeckt und umgriffen ist, wobei die Ränder (6) mit ihren freien, die Spannleiste (5) überragenden Endbereichen umgeschlagen und unterseitig an Bestandteilen der Spannleiste (5) fixiert sind, wobei das Rahmenteil (3) samt Auflageteil (4) und Spannleiste (5) aus mindestens zwei Rahmen-Segmenten (7,8,9,10,11) besteht und zumindest ein erstes Rahmen-Segment (8) um eine erste Schwenkachse relativ zu einem zweiten Rahmen-Segment (9) verschwenkbar ist, wobei der Gestellbezug (2) in einem ersten Schwenkbereich (12) zwischen dem ersten Rahmen-Segment (8) und dem zweiten Rahmen-Segment (9) ein elastisches Element (13) aufweist und wobei die Endbereiche in Solllage lösbar auf oder in die Spannleiste (5) oder Bestandteile der Spannleiste (5) geklemmt oder gesteckt sind.

Bausatz zum Zusammenbau eines Bettrahmens mit einem daran lösbar befestigten Stütz-Dekor-Teil, welches in der Montagesolllage eine rechtwinklig zur Auflagefläche des Bettrahmens aufgerichtete, kopfseitig vom Bettrahmen abragende Stütz-Dekor-Wand (1) bildet, wobei die Stütz-Dekor-Wand (1) lösbar an einem Bettrahmen befestigbar ist, wobei die Stütz-Dekor-Wand (1) aus zwei schwenkbar miteinander verbundenen Hilfsrahmen (2,3) besteht, die in einer Transportlage aufeinander zu verschwenkt sind, und die in einer Montagesolllage aufgeschwenkt sind und einen Rahmen der Stütz-Dekor-Wand (1) bilden, wobei jeder Hilfsrahmen (2,3) aus einem Rahmenteil besteht, an dessen äußeren Randkanten erste Leistenteile (4) befestigt sind, die in der Transportlage zu einer von dem jeweiligen Rahmenteil aufgespannten Rahmenteil-Ebene hin verstellt sind, und die in der Montagesolllage aufgerichtet sind und von der gemeinsamen Ebene der Rahmenteile rechtwinklig abragen, wobei die ersten Leistenteile (4) in der Montagesolllage durch zweite Leistenteile (5,6) verbunden sind und mit diesen eine außen umlaufende Spannleiste der Stütz-Deko-Wand (1) bilden.

Lattenrost (1) mit einer Lordosenstütze (2), wobei die Lordosenstütze (2) ein Lattenpaket (3) aufweist, welches durch einen Stellantrieb (4) aus einer Grundstellung, in der das Lattenpaket (3) in einer gemeinsamen Ebene mit an einem Rahmen (5) des Lattenrosts (1) befestigten Latten (6) angeordnet ist, in eine Stützlage verstellbar oder verstellt ist, in der das Lattenpaket (3) aus der Ebene angehoben ist, wobei das Lattenpaket (3) an ersten Beschlagteilen (7) befestigt ist, die an einer parallel zu den Latten (6) gerichteten Stellstange (8) gehalten sind, wobei die Stellstange (8) über ein Kniehebelsystem (9) mit dem Stellantrieb (4) gekoppelt ist und die seitlichen Enden des Lattenpakets (3) mit Stützhebeln (10) an ersten Rahmenteilen (11) abgestützt sind, wobei das Kniehebelsystem (9) einen ersten Stellhebel (12) aufweist, der mit einem ersten Ende in einem zweiten Beschlagteil (13) an einem zweiten Rahmenteil (14) längsgeführt und mit einem Stößel (15) des Stellantriebs (4) verbunden ist und dessen zweites Ende mit der Stellstange (8) verbunden ist, wobei ein erster Lenkhebel (16) des Kniehebelsystems (9) mit einem ersten Ende an dem zweiten Rahmenteil (14) drehbar befestigt ist und mit einem zweiten Ende an den Stellhebel (12) angelenkt ist.

Gitterstabmattenzaun (1), zumindest bestehend aus Zaunpfosten (2) und zwischen zwei Zaunpfosten angeordneten und an den Zaunpfosten befestigten Zaunmatten (3), wobei die Zaunmatten aus vertikal und horizontal zum Erdboden angeordneten und an Kreuzungspunkten verbundenen Stäben (4 bzw. 5) besteht, und mittels Haltern am Zaunpfosten (2) befestigt oder befestigbar ist, wobei innerhalb der durch die horizontalen und vertikalen Stäbe (4 bzw. 5) gebildeten Felder (6) ein Schutzelement (7) angeordnet ist, und das Schutzelement (7) durch ein flexibles Formteil gebildet ist, dessen Länge und dessen Breite lediglich geringfügig kleiner ist als die Länge und Breite der Felder (6), wobei jedes Schutzelement (7) Mittel zum Verklemmen an den parallel zueinander angeordneten Doppelstäben aufweist, wobei ferner an jeder kurzen Stirnseite des Schutzelements (7) Verbindungsmittel ausgebildet sind, mittels derer zwei in Längsrichtung aufeinander folgende Schutzelemente (7) miteinander verbindbar oder verbunden sind.

Zusammenfassung wird geladen …

Zusammenfassung wird geladen …

Zusammenfassung wird geladen …

Die Erfindung betrifft eine getriggerte Zweifachfunkenstrecke mit Hauptelektroden (1,2), wobei in der Mitte der ersten Hauptelektrode (1) ein Hohlzylinder (10) aus lichtbogenbeständigem Material angeordnet ist, auf der ersten Hauptelektrode (1) eine Isolierscheibe (7) mit einem Loch angeordnet ist, welches maximal den Hohlzylinder (10) freigibt, auf der Isolierscheibe (7) eine Metallelektrode (6) angeordnet ist, die ein Mittelloch aufweist, die Metallelektrode (6) über eine Impedanz (11) mit der ersten Hauptelektrode (1) elektrisch leitend verbunden ist, auf der Metallelektrode (6) eine erste Scheibe (5) aus niederohmig leitfähigen Material angeordnet ist, die einen inneren Lochkreis mit mehreren Löchern aufweist, die das Mittelloch der Metallelektrode (6) zum größten Teil überdecken, auf der ersten Scheibe (5) eine zweite Scheibe (4) aus Isoliermaterial angeordnet ist, die einen inneren Lochkreis mit mehreren Löchern aufweist, auf der zweiten Scheibe (4) eine dritte Scheibe (3) aus lichtbogenbeständigem, elektrisch leitendem Material angeordnet ist, die an der Fläche der zweiten Hauptelektrode (2) anliegt.