Bettgestell mit einem Gestellbezug

EP4714304 25. März 2026

Anmelder: Sino International Group Ltd. 🇭🇰

Details

Veröffentlichungs-Nr.
EP4714304
Anmeldetag
9. September 2025
Veröffentlichung
25. März 2026
Rechtsraum
EP
Offizieller Volltext

Abstract

Bettgestell (1) mit einem Gestellbezug (2), umfassend mindestens ein erstes Rahmenteil (3) mit einem an dem Rahmenteil (3) befestigten formstabilen Auflageteil (4), wobei der Gestellbezug (2) das Rahmenteil (3) samt Auflageteil (4) in Solllage überdeckt, sowie eine an dem Rahmenteil (3) befestigte umlaufende Spannleiste (5), die sich quer zu einer Auflageebene des Auflageteils (4) erstreckt und die von Rändern (6) des Gestellbezuges (2) überdeckt und umgriffen ist, wobei die Ränder (6) mit ihren freien, die Spannleiste (5) überragenden Endbereichen umgeschlagen und unterseitig an Bestandteilen der Spannleiste (5) fixiert sind, wobei das Rahmenteil (3) samt Auflageteil (4) und Spannleiste (5) aus mindestens zwei Rahmen-Segmenten (7,8,9,10,11) besteht und zumindest ein erstes Rahmen-Segment (8) um eine erste Schwenkachse relativ zu einem zweiten Rahmen-Segment (9) verschwenkbar ist, wobei der Gestellbezug (2) in einem ersten Schwenkbereich (12) zwischen dem ersten Rahmen-Segment (8) und dem zweiten Rahmen-Segment (9) ein elastisches Element (13) aufweist und wobei die Endbereiche in Solllage lösbar auf oder in die Spannleiste (5) oder Bestandteile der Spannleiste (5) geklemmt oder gesteckt sind.

Anmelder

Firma
Sino International Group Ltd.
Land
🇭🇰 Hongkong
Kanzlei
Patentanwälte Köchling, Döring PartG mbB Hagen, Deutschland

Patentanwälte Köchling, Döring PartG mbB mit Sitz in Hagen ist seit über einem Jahrhundert im Patent- und Markenrecht tätig und berät Unternehmen zum gewerblichen Rechtsschutz. Die Kanzlei befindet sich derzeit im Zuge einer Nachfolgeregelung in einer Umstrukturierung.

356
Patente gesamt
2
Patentanwälte
1
Standorte

Noch Fragen?

Wir helfen Ihnen gerne weiter. Schreiben Sie uns einfach.

Kontakt aufnehmen