Bausatz zum Zusammenbau eines Bettrahmens
Anmelder: Sino International Group Ltd. 🇭🇰
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP4714305
- Anmeldetag
- 9. September 2025
- Veröffentlichung
- 25. März 2026
- Rechtsraum
- EP
- IPC
- A47C19/02
Abstract
Bausatz zum Zusammenbau eines Bettrahmens mit einem daran lösbar befestigten Stütz-Dekor-Teil, welches in der Montagesolllage eine rechtwinklig zur Auflagefläche des Bettrahmens aufgerichtete, kopfseitig vom Bettrahmen abragende Stütz-Dekor-Wand (1) bildet, wobei die Stütz-Dekor-Wand (1) lösbar an einem Bettrahmen befestigbar ist, wobei die Stütz-Dekor-Wand (1) aus zwei schwenkbar miteinander verbundenen Hilfsrahmen (2,3) besteht, die in einer Transportlage aufeinander zu verschwenkt sind, und die in einer Montagesolllage aufgeschwenkt sind und einen Rahmen der Stütz-Dekor-Wand (1) bilden, wobei jeder Hilfsrahmen (2,3) aus einem Rahmenteil besteht, an dessen äußeren Randkanten erste Leistenteile (4) befestigt sind, die in der Transportlage zu einer von dem jeweiligen Rahmenteil aufgespannten Rahmenteil-Ebene hin verstellt sind, und die in der Montagesolllage aufgerichtet sind und von der gemeinsamen Ebene der Rahmenteile rechtwinklig abragen, wobei die ersten Leistenteile (4) in der Montagesolllage durch zweite Leistenteile (5,6) verbunden sind und mit diesen eine außen umlaufende Spannleiste der Stütz-Deko-Wand (1) bilden.
Anmelder
- Firma
- Sino International Group Ltd.
- Land
- 🇭🇰 Hongkong
Patentanwälte Köchling, Döring PartG mbB mit Sitz in Hagen ist seit über einem Jahrhundert im Patent- und Markenrecht tätig und berät Unternehmen zum gewerblichen Rechtsschutz. Die Kanzlei befindet sich derzeit im Zuge einer Nachfolgeregelung in einer Umstrukturierung.