Lattenrost mit Lordosenstütze

EP4714306 25. März 2026

Anmelder: Sino International Group Ltd. 🇭🇰

Details

Veröffentlichungs-Nr.
EP4714306
Anmeldetag
9. September 2025
Veröffentlichung
25. März 2026
Rechtsraum
EP
IPC
A47C23/06
Offizieller Volltext

Abstract

Lattenrost (1) mit einer Lordosenstütze (2), wobei die Lordosenstütze (2) ein Lattenpaket (3) aufweist, welches durch einen Stellantrieb (4) aus einer Grundstellung, in der das Lattenpaket (3) in einer gemeinsamen Ebene mit an einem Rahmen (5) des Lattenrosts (1) befestigten Latten (6) angeordnet ist, in eine Stützlage verstellbar oder verstellt ist, in der das Lattenpaket (3) aus der Ebene angehoben ist, wobei das Lattenpaket (3) an ersten Beschlagteilen (7) befestigt ist, die an einer parallel zu den Latten (6) gerichteten Stellstange (8) gehalten sind, wobei die Stellstange (8) über ein Kniehebelsystem (9) mit dem Stellantrieb (4) gekoppelt ist und die seitlichen Enden des Lattenpakets (3) mit Stützhebeln (10) an ersten Rahmenteilen (11) abgestützt sind, wobei das Kniehebelsystem (9) einen ersten Stellhebel (12) aufweist, der mit einem ersten Ende in einem zweiten Beschlagteil (13) an einem zweiten Rahmenteil (14) längsgeführt und mit einem Stößel (15) des Stellantriebs (4) verbunden ist und dessen zweites Ende mit der Stellstange (8) verbunden ist, wobei ein erster Lenkhebel (16) des Kniehebelsystems (9) mit einem ersten Ende an dem zweiten Rahmenteil (14) drehbar befestigt ist und mit einem zweiten Ende an den Stellhebel (12) angelenkt ist.

Anmelder

Firma
Sino International Group Ltd.
Land
🇭🇰 Hongkong
Kanzlei
Patentanwälte Köchling, Döring PartG mbB Hagen, Deutschland

Patentanwälte Köchling, Döring PartG mbB mit Sitz in Hagen ist seit über einem Jahrhundert im Patent- und Markenrecht tätig und berät Unternehmen zum gewerblichen Rechtsschutz. Die Kanzlei befindet sich derzeit im Zuge einer Nachfolgeregelung in einer Umstrukturierung.

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