Lattenrost mit Lordosenstütze
Anmelder: Sino International Group Ltd. 🇭🇰
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP4714306
- Anmeldetag
- 9. September 2025
- Veröffentlichung
- 25. März 2026
- Rechtsraum
- EP
- IPC
- A47C23/06
Abstract
Lattenrost (1) mit einer Lordosenstütze (2), wobei die Lordosenstütze (2) ein Lattenpaket (3) aufweist, welches durch einen Stellantrieb (4) aus einer Grundstellung, in der das Lattenpaket (3) in einer gemeinsamen Ebene mit an einem Rahmen (5) des Lattenrosts (1) befestigten Latten (6) angeordnet ist, in eine Stützlage verstellbar oder verstellt ist, in der das Lattenpaket (3) aus der Ebene angehoben ist, wobei das Lattenpaket (3) an ersten Beschlagteilen (7) befestigt ist, die an einer parallel zu den Latten (6) gerichteten Stellstange (8) gehalten sind, wobei die Stellstange (8) über ein Kniehebelsystem (9) mit dem Stellantrieb (4) gekoppelt ist und die seitlichen Enden des Lattenpakets (3) mit Stützhebeln (10) an ersten Rahmenteilen (11) abgestützt sind, wobei das Kniehebelsystem (9) einen ersten Stellhebel (12) aufweist, der mit einem ersten Ende in einem zweiten Beschlagteil (13) an einem zweiten Rahmenteil (14) längsgeführt und mit einem Stößel (15) des Stellantriebs (4) verbunden ist und dessen zweites Ende mit der Stellstange (8) verbunden ist, wobei ein erster Lenkhebel (16) des Kniehebelsystems (9) mit einem ersten Ende an dem zweiten Rahmenteil (14) drehbar befestigt ist und mit einem zweiten Ende an den Stellhebel (12) angelenkt ist.
Anmelder
- Firma
- Sino International Group Ltd.
- Land
- 🇭🇰 Hongkong
Patentanwälte Köchling, Döring PartG mbB mit Sitz in Hagen ist seit über einem Jahrhundert im Patent- und Markenrecht tätig und berät Unternehmen zum gewerblichen Rechtsschutz. Die Kanzlei befindet sich derzeit im Zuge einer Nachfolgeregelung in einer Umstrukturierung.