Ventilschaltvorrichtung, Ventil und Sanitärbrause
Anmelder: Hansgrohe SE 🇩🇪
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP4714551
- Anmeldetag
- 24. September 2024
- Veröffentlichung
- 25. März 2026
- Rechtsraum
- EP
- IPC
- B05B1/16, B05B12/00(KLUDI GMBH & CO KG et al.)(GARTNER K et al.)
Abstract
Ventilschaltvorrichtung mit einem längs eines Schaltweges (SW) zwischen einer Ausgangsposition (AP) und einer Endposition beweglichen Ventilschließkörper (1), einem nutzerbetätigten Bedienelement (2), mit dem der Ventilschließkörper betätigungsgekoppelt ist, und einem federelastischen Rückstellelement, das den Ventilschließkörper längs des Schaltweges mit einer Rückstellkraft (RF) in Richtung der Ausgangsposition beaufschlagt, sowie auf ein damit ausgerüstetes Ventil und eine Sanitärbrause mit einem solchen Ventil. Erfindungsgemäß ist das federelastische Rückstellelement ein Blattfederelement (2). Das Blattfederelement ist einteilig mit zumindest einem an das Blattfederelement angrenzenden Teil (1a) des Ventilschließkörpers (1) gebildet. Zusätzlich oder alternativ weist die Rückstellkraft längs des Schaltweges eine mehrstufige Kraft-Weg-Charakteristik auf mit einem ersten Kraft-Weg-Verlauf in einem ersten Teilbereich des Schaltweges und mit einem vom ersten verschiedenen zweiten Kraft-Weg-Verlauf in einem vom ersten verschiedenen zweiten Teilbereich des Schaltweges. Verwendung z.B. für sanitäre Handbrausen.
Anmelder
- Firma
- Hansgrohe SE
- Land
- 🇩🇪 Deutschland
Hansgrohe ist ein deutscher Hersteller von Sanitärarmaturen und Duschsystemen mit Sitz in Schiltach. Das Patentportfolio konzentriert sich auf Wasser- und Sanitärtechnik sowie Fluidtechnik, ergänzt durch Steuerungstechnik. Die Anmeldungen decken den Zeitraum 2000 bis 2025 ab.
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