Ventilschaltvorrichtung, Ventil und Sanitärbrause

EP4714551 25. März 2026

Anmelder: Hansgrohe SE 🇩🇪

Details

Veröffentlichungs-Nr.
EP4714551
Anmeldetag
24. September 2024
Veröffentlichung
25. März 2026
Rechtsraum
EP
IPC
B05B1/16, B05B12/00(KLUDI GMBH & CO KG et al.)(GARTNER K et al.)
Offizieller Volltext

Abstract

Ventilschaltvorrichtung mit einem längs eines Schaltweges (SW) zwischen einer Ausgangsposition (AP) und einer Endposition beweglichen Ventilschließkörper (1), einem nutzerbetätigten Bedienelement (2), mit dem der Ventilschließkörper betätigungsgekoppelt ist, und einem federelastischen Rückstellelement, das den Ventilschließkörper längs des Schaltweges mit einer Rückstellkraft (RF) in Richtung der Ausgangsposition beaufschlagt, sowie auf ein damit ausgerüstetes Ventil und eine Sanitärbrause mit einem solchen Ventil. Erfindungsgemäß ist das federelastische Rückstellelement ein Blattfederelement (2). Das Blattfederelement ist einteilig mit zumindest einem an das Blattfederelement angrenzenden Teil (1a) des Ventilschließkörpers (1) gebildet. Zusätzlich oder alternativ weist die Rückstellkraft längs des Schaltweges eine mehrstufige Kraft-Weg-Charakteristik auf mit einem ersten Kraft-Weg-Verlauf in einem ersten Teilbereich des Schaltweges und mit einem vom ersten verschiedenen zweiten Kraft-Weg-Verlauf in einem vom ersten verschiedenen zweiten Teilbereich des Schaltweges. Verwendung z.B. für sanitäre Handbrausen.

Anmelder

Firma
Hansgrohe SE
Land
🇩🇪 Deutschland
🇩🇪 Hansgrohe

Hansgrohe ist ein deutscher Hersteller von Sanitärarmaturen und Duschsystemen mit Sitz in Schiltach. Das Patentportfolio konzentriert sich auf Wasser- und Sanitärtechnik sowie Fluidtechnik, ergänzt durch Steuerungstechnik. Die Anmeldungen decken den Zeitraum 2000 bis 2025 ab.

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