Stangenverbindereinrichtung zum Variablen Winkelstabilen Verbinden von Zwei Stangen zum Wiederauffinden einer Einstellbaren Sollwinkelstellung

EP4715228 25. März 2026

Anmelder: INSORS GmbH 🇩🇪

Details

Veröffentlichungs-Nr.
EP4715228
Anmeldetag
23. September 2024
Veröffentlichung
25. März 2026
Rechtsraum
EP
Offizieller Volltext

Abstract

Die Erfindung betrifft eine Stangenverbindereinrichtung (1) zum variablen winkelstabilen Verbinden von einer ersten Stange und einer zweiten Stange eines Gestänges. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Halten eines Endgeräts an einem Rollstuhl. Stangenverbindereinrichtung (1) weist eine Rastiereinheit (90) zum Wiederauffinden einer einstellbaren Sollwinkelstellung auf. Die Stangenverbindereinrichtung (1) weist ferner auf:- eine erste Aufnahmeeinheit (10), wobei die erste Aufnahmeeinheit (10) eine erste Stangenaufnahme (11) für die erste Stange aufweist,- eine zweite Aufnahmeeinheit (20), wobei die zweite Aufnahmeeinheit (20)eine zweite Stangenaufnahme (21) für die zweite Stange aufweist, wobei die erste Aufnahmeeinheit (10) und die zweite Aufnahmeeinheit (20) miteinander gekoppelt und von einer Losstellung in eine Klemmstellung überführbar sind, wobei die Aufnahmeeinheiten (10, 20) in der Losstellung um eine Drehachse (A1) zueinander drehbar sind zum Variieren eines Winkels der Aufnahmeeinheiten (10, 20) zueinander, wobei die Aufnahmeeinheiten (10, 20) in der Klemmstellung drehsicher fixiert sind.

Anmelder

Firma
INSORS GmbH
Land
🇩🇪 Deutschland
Kanzlei
Patentanwälte Sturm Weilnau Franke Wiesbaden, Deutschland

Unter der Marke „IP Quest“ firmierend, ging die Kanzlei aus der 2004 gegründeten Quermann, Sturm, Weilnau hervor, bei der Dr. Markus Franke 2020 die Nachfolge antrat. Von Wiesbaden aus betreut sie Mittelstand, Konzerne und Start-ups mit technischen Schwerpunkten von Maschinenbau bis Informatik.

2.212
Patente gesamt
3
Patentanwälte
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