Franke, Markus
Patentanwälte Sturm Weilnau Franke
Kontaktdaten
65195 Wiesbaden
Über neue Patente informiert werden
Erhalten Sie wöchentlich eine E-Mail, sobald neue Patente mit Franke, Markus als Vertreter veröffentlicht werden.
Erfolgreich angemeldet!
Sie erhalten ab sofort wöchentliche Berichte zu neuen Patenten von Franke, Markus.
Patente
100 gesamt| Patent | |||
|---|---|---|---|
|
25.03.2026 · INSORS GmbH
Stangenverbindereinrichtung zum Variablen Winkelstabilen Verbinden von Zwei Stangen zum Wiederauffinden einer Einstellbaren Sollwinkelstellung
|
|||
|
Status
Angemeldet am 23.09.2024
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Stangenverbindereinrichtung (1) zum variablen winkelstabilen Verbinden von einer ersten Stange und einer zweiten Stange eines Gestänges. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Halten eines Endgeräts an einem Rollstuhl. Stangenverbindereinrichtung (1) weist eine Rastiereinheit (90) zum Wiederauffinden einer einstellbaren Sollwinkelstellung auf. Die Stangenverbindereinrichtung (1) weist ferner auf:- eine erste Aufnahmeeinheit (10), wobei die erste Aufnahmeeinheit (10) eine erste Stangenaufnahme (11) für die erste Stange aufweist,- eine zweite Aufnahmeeinheit (20), wobei die zweite Aufnahmeeinheit (20)eine zweite Stangenaufnahme (21) für die zweite Stange aufweist, wobei die erste Aufnahmeeinheit (10) und die zweite Aufnahmeeinheit (20) miteinander gekoppelt und von einer Losstellung in eine Klemmstellung überführbar sind, wobei die Aufnahmeeinheiten (10, 20) in der Losstellung um eine Drehachse (A1) zueinander drehbar sind zum Variieren eines Winkels der Aufnahmeeinheiten (10, 20) zueinander, wobei die Aufnahmeeinheiten (10, 20) in der Klemmstellung drehsicher fixiert sind. |
|||
|
25.03.2026 · INSORS GmbH
Stangenverbindereinrichtung zum Variablen Winkelstabilen Verbinden von einer Ersten Stange und einer Zweiten Stange eines Gestänges
|
|||
|
Status
Angemeldet am 23.09.2024
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Stangenverbindereinrichtung (1) zum variablen winkelstabilen Verbinden von einer ersten Stange und einer zweiten Stange eines Gestänges. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Halten eines Endgeräts an einem Rollstuhl. Die Stangenverbindereinrichtung (1) weist auf: - eine erste Aufnahmeeinheit (10), wobei die erste Aufnahmeeinheit (10) eine erste Stangenaufnahme (11) für die erste Stange aufweist, - eine zweite Aufnahmeeinheit (20), wobei die zweite Aufnahmeeinheit (20) eine zweite Stangenaufnahme (21) für die zweite Stange aufweist, wobei die erste Aufnahmeeinheit (10) und die zweite Aufnahmeeinheit (20) miteinander gekoppelt und von einer Losstellung in eine Klemmstellung überführbar sind, wobei die Aufnahmeeinheiten (10, 20) in der Losstellung um eine Drehachse (A1) zueinander drehbar sind zum Variieren eines Winkels der Aufnahmeeinheiten (10, 20) zueinander, wobei die Aufnahmeeinheiten (10, 20) in der Klemmstellung drehsicher fixiert sind. |
|||
|
18.02.2026 · Heidelberger Druckmaschinen AG
Stanzvorrichtung zum Stanzen eines Ausgangsstapels aus Blättrigem Gut
|
|||
|
Status
Angemeldet am 19.07.2022
Erteilt am 18.02.2026
Vertretung
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
07.01.2026 · Könemann, Norbert
Anordnungen eines Filtrationssystems und eines Beckens sowie Verfahren zum Betreiben der Anordnung
|
|||
|
Status
Angemeldet am 14.09.2018
Erteilt am 07.01.2026
Vertretung
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
03.12.2025 · Hilbert, Franz
Transportanordnung, insbesondere zum Transport von Uranhexafluorid, umfassend einen Aussenbehälter mit einer Zumindest Zweiteiligen Oberschale
EP4657464
Elektrische Energietechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 31.05.2024
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
03.12.2025 · Heidelberger Druckmaschinen AG
Rütteltisch zum Rütteln von in Blattlagen Vorliegendem Gestapelten Gut sowie Entsprechendes Verfahren zum Betreiben des Rütteltisches
EP4656568
Verpackungs- & Fördertechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 27.05.2024
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
19.11.2025 · Jean Müller GmbH Elektrotechn…
Geräteträger für mindestens einen Elektrischen Schalter
|
|||
|
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
10.09.2025 · A.L.X.-Metall, Verpackungstec…
Schneideinrichtung zum Kreisrunden Beschneiden einer Siegelfolie sowie Verfahren zum Kreisrunden Beschneiden einer Siegelfolie
EP4613452
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 07.03.2024
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
27.08.2025 · GKF Invest GmbH
Bowdenzugkupplung zum Lösbaren Verkuppeln eines Ersten Bowdenzugs mit einem Zweiten Bowdenzug
|
|||
|
Status
Angemeldet am 11.12.2023
Erteilt am 27.08.2025
Vertretung
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
14.05.2025 · Jean Müller GmbH Elektrotechn…
Einrichtung zur Anordnung an Stromsammelschienen aufweisend eine Schalteinrichtung und ein Elektronikmodul
|
|||
|
Status
Angemeldet am 31.03.2021
Erteilt am 14.05.2025
Vertretung
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
Vertretene Patentanmelder
Die Patentanmelder, die Franke, Markus in den erfassten Patenten am häufigsten vertritt.
| Anmelder | Anzahl Patente |
|---|---|
| 1. Siemens | 1 |
Patente nach Jahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung: so viele Anmeldungen sind für das Jahr insgesamt zu erwarten.