Vorrichtung zum Verschliessen einer Ablauföffnung

Details

Veröffentlichungs-Nr.

EP4726119

Anmeldetag

10. Oktober 2024

Veröffentlichung

15. April 2026

Rechtsraum

EP

IPC

E03C1/23, E03C1/262(YOUNG STEPHEN A et al.)(MARTIN JOSEPH R et al.)(BERGIN P et al.)

Abstract

Eine Vorrichtung (1) zum Verschließen einer Ablauföffnung (2) in einem Becken weist ein Siebelement (4) mit mindestens einer Sieböffnung (5) und ein Abdichtelement (6) auf, welches in einer Schließstellung die Ablauföffnung (2) flüssigkeitsdicht verschließt und in einer Offenstellung ein Ablaufen einer Flüssigkeit durch die Ablauföffnung (2) ermöglicht. Das Siebelement (4) und das Abdichtelement (6) sind in einer Höhenrichtung quer zu einer Querschnittsfläche der Ablauföffnung (2) relativ zueinander verlagerbar. Ein Betätigungsknauf (10) ist drehbar in dem Siebelement (4) gelagert. Der Betätigungsknauf (10) steht über eine Zwangsführungseinrichtung mit dem Abdichtelement (6) in Wirkverbindung, sodass bei einer Drehbewegung des Betätigungsknaufs (10) eine Verlagerung des Abdichtelements (6) in der Höhenrichtung bewirkbar ist. Die Zwangsführungseinrichtung ist als Kulissenführung (17) ausgebildet.

Anmelder

Firma

Kurr Holding GmbH & Co. KG

Land

🇩🇪 Deutschland

Fachgebiete