Habermann Intellectual Property Partnerschaft von Patentanwälten mbB

Eine Lochstanze (1) zur Herstellung einer Auslassöffnung (16) in einer Regenrinne (15) zum Anschließen eines an die Auslassöffnung (16) anschließenden Fallrohrs weist einen Lochstanzrahmen (2) auf, an welchem eine Matrize (6) mit einer Matrizenöffnung (7) in der Matrize (6) gelagert ist, auf welcher die Regenrinne (15) aufliegen kann. An dem Lochstanzrahmen (2) ist ein Stempel (10) so entlang einer durch die Matrizenöffnung (7) verlaufenden Verlagerungsachse (11) gelagert, dass der Stempel (10) zwischen einer Ausgangsposition in einem Abstand zu der Matrize (6) und einer Durchstanzposition verlagerbar ist, in welcher er durch die Matrizenöffnung (7) in der Matrize (6) hindurchragt. Die Matrize (6) weist mindestens einen mindestens abschnittsweise entlang eines Umfangsrands (14) der Matrizenöffnung (7) verlaufenden und in einer radialen Richtung gekrümmt verlaufenden Umformungsbereich (22) auf. Ein Randbereich (23) um die Auslassöffnung (16) der Regenrinne (15) wird vor dem Abscheren durch ein Andrücken des Randbereichs (23) an den Umformungsbereich (22) verformt und umgebogen.

Eine Haltevorrichtung (1) zum Festlegen eines länglichen axialsymmetrischen Objekts an einem Bauteil (4) weist einen Grundkörper (6) auf, der mit einem Befestigungsmittel an dem Bauteil festlegbar ist. Der Grundkörper (6) weist mindestens eine von einer Vorderseite (7) des Grundkörpers (6) bis zu einer gegenüberliegenden Rückseite (8) des Grundkörpers (6) längs einer Objektlängsachse (9) durch den Grundkörper (6) hindurchgehende Objektausnehmung (10) für die Aufnahme des länglichen Objekts auf. Der Grundkörper (6) weist ein Unterteil (11) und ein relativ zu dem Unterteil (11) verlagerbares Oberteil (12) auf, wobei eine zwischen dem Unterteil (11) und dem Oberteil (12) verlaufende Kontaktfläche (13) durch die mindestens eine Objektausnehmung (10) verläuft. In der Objektausnehmung (10) ist ein hülsensegmentförmiges Einlegeteil (14) festlegbar, durch welches eine in einer Querschnittsebene quer zu der Objektlängsachse (9) gemessene lichte Weite (d) der Objektausnehmung (10) verringert wird.

Eine Vorrichtung (1) zum Verschließen einer Ablauföffnung (2) in einem Becken (3) weist ein Siebelement (4) mit mindestens einer Sieböffnung (5) und ein Abdichtelement (6) auf. In einer Schließstellung verschließt die Vorrichtung (1) mit einem entlang eines Umfangsrands des Abdichtelements (6) verlaufenden Dichtungselement (12) die Ablauföffnung (2) flüssigkeitsdicht, während die Vorrichtung (1) in einer Offenstellung ein Ablaufen einer Flüssigkeit durch die Ablauföffnung (2) in dem Becken (3) ermöglicht. Das Siebelement (4) weist einen von dem Abdichtelement (6) weg vorspringenden Betätigungsknauf (7) auf, mit welchem das Abdichtelement (6) längs einer durch die Ablauföffnung (2) verlaufenden Abflussachse (8) verlagerbar ist. In dem Betätigungsknauf (7) ist ein Substanzaufnahmehohlraum (14) ausgebildet, der bei einer bestimmungsgemäßen Nutzung ausschließlich von einer dem Abdichtelement (6) zugewandten Hohlraumöffnungsseite (15) aus zugänglich ist. Das Abdichtelement (6) ist lösbar mit dem Siebelement (4) verbindbar. Das Abdichtelement (6) in einer an dem Siebelement (4) festgelegten Nutzposition den Substanzaufnahmehohlraum (14) auf der Hohlraumöffnungsseite (15) mit einer Nutzungsabdeckung (16) bedeckt, in welcher mindestens eine Substanzauslassöffnung (17) ausgebildet ist.

Die Erfindung betrifft ein Profilelement (1) zur Aufnahme elektrischer Leuchtmittel und zur Anordnung in oder auf einem Bodenbelag. Das Profilelement (1) weist ein sich längs einer Erstreckungsrichtung erstreckendes Gehäuseelement (2) mit einer zur Festlegung auf einem Untergrund (9) geeigneten Unterseite (4) und mit zwei einander gegenüberliegend angeordneten Seitenwänden (5, 6) auf. In einem sich in der Erstreckungsrichtung erstreckenden und zwischen den beiden Seitenwänden (5, 6) angeordneten Hohlraum (7) kann mindestens ein elektrisches Leuchtmittel angeordnet sein. Das Gehäuseelement (2) weist auf der Unterseite (4) eine nach innen in den Hohlraum (7) vorspringende Trägerausformung (10) auf, die eine von der Unterseite (4) beabstandet angeordnete und sich in der Erstreckungsrichtung erstreckende Trägerfläche (11) zur Aufnahme des elektrischen Leuchtmittels bildet. Das Gehäuseelement (2) weist auch einen sich neben der Trägerausformung (10) in der Erstreckungsrichtung erstreckenden Drainagekanal (12) auf, in welchem sich in den Hohlraum (7) eindringende Feuchtigkeit beabstandet von der Trägerfläche (11) ansammeln kann und in der Erstreckungsrichtung abgeführt werden kann.

Die Erfindung betrifft einen Lampenschirm aus einer Gitterstruktur. Die Gitterstruktur ist aus mehreren Gitterelementen (3) gebildet. Jedes Gitterelement (3) weist eine durch einen Schwerpunkt (5) des Gitterelements (3) senkrecht zu einer Umhüllenden (6) der Gitterstruktur verlaufende Mittenachse (7) auf. De Mittenachsen (7) der Gitterelemente sind so ausgerichtet dass sie jeweils entlang einer bevorzugten Blickrichtung (8) durch das jeweilige Gitterelement (3) verlaufen, sodass von den Gitterelementen (3) umschlossene Hohlräume (9) entlang der bevorzugten Blickrichtung (8) Licht durchlassen und aus stark abweichenden Blickrichtungen blickdicht erscheinen.

A method for manufacturing a hollow waveguide device (1) for transmission of radio frequency electromagnetic waves comprises a support body manufacturing step including the manufacture of a support body (2) made from a support body material (3). Afterwards, a coating step including coating at least a region of a surface (5, 10) of the support body (2) with an waveguide coating (6) made from an electrically conductive material. A thickness of the waveguide coating (6) is less than 0.5 mm. The method further comprises a support body removal step including the removal of the support body (2) from the remaining waveguide coating (6) and a stability enhancement step including the addition of a supporting structure (11) onto at least a region of a surface of the waveguide coating (6).

Eine Ansiedlungsvorrichtung (1) zur Unterstützung der Ansiedlung von mittleren bis kleinen Lebewesen bis hin zu Mikroorganismen, Pflanzen und Pilzen weist einen Innenraum auf, der von einem auf einem Untergrund aufstellbaren Boden (3) und einem gegenüberliegenden Dach (4) sowie von vier sich jeweils von dem Boden (3) bis zu dem Dach (4) erstreckenden Seitenwänden umgeben ist. Zwei einander gegenüberliegende Seitenwände bilden Abschirmungswände (5), die durch Wandelemente (6) verschlossen sind. Zwei weitere einander gegenüberliegende und auf beiden Seiten an eine Abschirmungswand (5) angrenzende Seitenwände bilden Öffnungswände (7), die jeweils eine Anzahl von Öffnungen (8) aufweisen, durch welche hindurch der Innenraum zugänglich ist. In jeder Öffnungswand (7) ist hinter mehreren Öffnungen (8) jeweils ein Ansiedlungsgang (9) ausgebildet und durch die zugeordnete Öffnung (8) zugänglich, der sich von der betreffenden Öffnung (8) in den Innenraum hinein erstreckt und an einem der Öffnung (8) entgegenliegenden Ende des Ansiedlungsgangs (9) verschlossen sein kann. Mehrere Ansiedlungsgänge (9) weisen jeweils einen Gangboden (10) mit einem sich von der Öffnung (8) in den Innenraum hinein zu dem Boden (3) hin gerichteten Ganggefälle zwischen 5° und 33°, vorzugsweise zwischen 20° und 30° relativ zu dem Boden (3) der Ansiedlungsvorrichtung (1) auf.

Eine Vorrichtung (1) zum Verschließen einer Ablauföffnung (2) in einem Becken weist ein Siebelement (4) mit mindestens einer Sieböffnung (5) und ein Abdichtelement (6) auf, welches in einer Schließstellung die Ablauföffnung (2) flüssigkeitsdicht verschließt und in einer Offenstellung ein Ablaufen einer Flüssigkeit durch die Ablauföffnung (2) ermöglicht. Das Siebelement (4) und das Abdichtelement (6) sind in einer Höhenrichtung quer zu einer Querschnittsfläche der Ablauföffnung (2) relativ zueinander verlagerbar. Ein Betätigungsknauf (10) ist drehbar in dem Siebelement (4) gelagert. Der Betätigungsknauf (10) steht über eine Zwangsführungseinrichtung mit dem Abdichtelement (6) in Wirkverbindung, sodass bei einer Drehbewegung des Betätigungsknaufs (10) eine Verlagerung des Abdichtelements (6) in der Höhenrichtung bewirkbar ist. Die Zwangsführungseinrichtung ist als Kulissenführung (17) ausgebildet.

Eine Vorrichtung (1) zum Festlegen einerBefestigungseinrichtung (21) an einem Gewindeschaftende (2) einer Gewindeschraube (3) oder dergleichen weist einen Klemmbereich (4) mit zwei beabstandet zueinander angeordneten Klemmschenkeln (5, 6) auf, mit welchen eine Gewindemantelfläche (7) des Gewindeschaftendes (2) klemmend umgreifbar ist, und einen Kopfbereich (16) mit der Befestigungseinrichtung (21) auf, die bei einer bestimmungsgemäßen Festlegung der Vorrichtung (1) an dem Gewindeschaftende (2) an einer Stirnseite (15) des Gewindeschaftendes (2) angeordnet ist. In dem Klemmbereich (4) ist mindestens ein Eingriffselement (12) angeordnet, welches in einen Gewindegang (14) an dem Gewindeschaftende (2) eingreift und dadurch die Vorrichtung (1) in einer axialen Richtung an dem Gewindeschaftende (2) fixiert. Die Vorrichtung (1) weist in dem Kopfbereich (16) eine Stirnseitenplatte (17) mit der daran ausgebildeten Befestigungseinrichtung (21) auf. Die Vorrichtung (1) ist aus einem ausgehend von einem ebenflächigen einstückigen Blechzuschnitt (23) herstellbar.

Eine Sprechstelleneinrichtung (3) zur Verwendung in einer Sprechanlageneinrichtung weist ein ortsfest einbaubares Gehäuse (6), eine Übertragungsschnittstelle zur Übertragung von digitalen Sprachinformationsdaten zwischen der Sprechstelleneinrichtung (3) und einer Gegensprecheinrichtung, eine Wandlereinrichtung zur Umwandlung der digitalen Sprachinformationsdaten in analoge Sprachinformationsdaten und eine Schallwandlereinrichtung zur Umwandlung von analogen Sprachinformationsdaten in Schallwellen und umgekehrt auf. Die Sprechstelleneinrichtung (3) weist zusätzlich eine Sprachdatenwandlereinrichtung zur Umwandlung der Sprachinformationsdaten in einen drahtlos übertragbaren digitalen Sprachdatenstrom und eine Sprachdatenstromübertragungseinrichtung mit einer Antenneneinrichtung zur drahtlosen Abstrahlung des digitalen Sprachdatenstroms auf. Der abgestrahlte digitale Sprachdatenstrom kann den standardisierten Vorgaben von Niedrigenergie-Bluetooth entsprechen.