Prozesskammer zur Befüllung und Versiegelung eines Glashohlkörpers, Verfahren Dazu sowie Glaskapsel

EP4726762 15. April 2026

Anmelder: smolsys AG 🇨🇭

Details

Veröffentlichungs-Nr.
EP4726762
Anmeldetag
10. Oktober 2024
Veröffentlichung
15. April 2026
Rechtsraum
EP
Offizieller Volltext

Abstract

Die Erfindung betrifft eine Prozesskammer (10) mit einem Füllraum (11) und einen Prozessraum (12) zur Befüllung und Versiegelung eines Glashohlkörpers (20) mit einem offenen Endbereich (21) und einem geschlossenen Körper (22), der mit einem Füllgas (23) aus Tritium, Deuterium und/oder Protium gefüllt und gasdicht versiegelt werden soll. Der Füllraum (11) ist mit einer Vakuumpumpe (31a) verbunden und mit einer Druckregeleinrichtung (32a, zum Befüllen des Füllraums (11) mit dem Füllgas (23) bis zu einem Fülldruck (P1), der grösser ist als der Umgebungsdruck (P3), und zur Entnahme von restlichem Füllgas (23) aus dem Füllraum (11), sowie mit einem Druckausgleichsventil (33a). Der Prozessraum (12) weist eine Druckregeleinrichtung (32b) auf zum Erzielen eines vorgegebenen Prozessdrucks (P2) im Prozessraum (12), der höher ist als der Fülldruck (P1), und ein Druckausgleichsventil (33b). Zwischen dem Füllraum (11) und dem Prozessraum (12) ist eine abdichtbare Durchführung (13a) ausgebildet, zum Durchführen eines offenen Endbereichs (21) des Glashohlkörpers (20). Der Prozessraum (12) verfügt über eine Abschmelzzone (16) mit einem Heizmittel (17) zum lokalen Erwärmen des Glashohlkörpers (20). Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Befüllen und Versiegeln eines Glashohlkörpers (20) und eine befüllte und versiegelte Glaskapsel (25).

Anmelder

Firma
smolsys AG
Land
🇨🇭 Schweiz
Kanzlei
EZ-Patent GmbH Ebmatingen, Schweiz

Kanzlei in Ebmatingen bei Zürich, seit über 20 Jahren im gewerblichen Rechtsschutz tätig. Begleitet nationale, regionale und internationale Patentanmeldungen sowie Einspruchs- und Nichtigkeitsverfahren und berät zu Lizenzverträgen und Schutzrechtsbewertungen.

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