Anhängekupplung mit einer Einstelleinrichtung

Details

Veröffentlichungs-Nr.

EP4729313

Anmeldetag

30. November 2020

Veröffentlichung

22. April 2026

Rechtsraum

EP

IPC

B60D1/06, B60D1/54B60D1/54(SCAMBIA IND DEV AG et al.)

Abstract

Die Erfindung betrifft eine Anhängekupplung für ein Kraftfahrzeug (200), mit einem Kupplungsarm (11) zum Ankuppeln eines Anhängers (300) oder eines Hecklastenträgers, mit einer an dem Kraftfahrzeug (200) befestigbaren oder befestigten Fahrzeughalterung (20), die eine Lagerbasis (23) aufweist, an der ein Kupplungsarmträger (30), an dem der Kupplungsarm (11) angeordnet ist, um mindestens eine Schwenkachse (S) zwischen einer zum Anhängen des Anhängers (300) oder des Hecklastenträgers vorgesehenen Gebrauchsstellung (G) und einer für einen Nichtgebrauch der Anhängekupplung (10) vorgesehenen Nichtgebrauchsstellung (N) schwenkbar gelagert ist, in der der Kupplungsarm (11) vorteilhaft im am Kraftfahrzeug (200) montierten Zustand weniger weit als in der Gebrauchsstellung (G) vor das Kraftfahrzeug (200) vorsteht, wobei die Anhängekupplung (10) eine Fixiereinrichtung (60) zum ortsfesten Fixieren des Kupplungsarms (11) in der Gebrauchsstellung (G) und/oder der Nichtgebrauchsstellung (N) bezüglich der Lagerbasis (23) aufweist, wobei der Kupplungsarm (11) in einer Lösestellung (L) der Fixiereinrichtung (60) bezüglich der Lagerbasis (23) zwischen der Gebrauchsstellung (G) und der Nichtgebrauchsstellung (N) beweglich und einer Fixierstellung (F) der Fixiereinrichtung (60) bezüglich der Lagerbasis (23) ortsfest fixiert ist, wobei die Fixiereinrichtung (60) mindestens eine an der Lagerbasis (23) fest angeordnete Fixierfläche (311, 312) und mindestens eine fest an dem Kupplungsarmträger (30) (30) angeordnete Fixierfläche (311, 312) aufweist, wobei die Fixierflächen (311, 312) in der Fixierstellung (F) der Fixiereinrichtung (60) zur drehfesten Fixierung des Kupplungsarmträgers (30) bezüglich der Lagerbasis (23) mittelbar oder unmittelbar aneinander abgestützt sind. Die Anhängekupplung weist mindestens eine Einstelleinrichtung (310, 320) zur Einstellung einer Längsposition (L1, L2) und/oder einer Radialposition (R1, R2) mindestens einer der Fixierflächen (311, 312) an dem Kupplungsarmträger (30) oder der Lagerbasis (23) bezüglich der Schwenkachse (S) auf.

Anmelder

Firma

WESTFALIA - Automotive GmbH

Land

🇩🇪 Deutschland