Halte- und Dichtvorrichtung, Plasmabehandlungsanlage und Verfahren zur Wartung einer Halte- und Dichtvorrichtung

EP4729653 22. April 2026

Anmelder: KHS GmbH 🇩🇪

Details

Veröffentlichungs-Nr.
EP4729653
Anmeldetag
15. Oktober 2025
Veröffentlichung
22. April 2026
Rechtsraum
EP
IPC
(KHS GMBH et al.)
Offizieller Volltext

Abstract

Die Erfindung betrifft eine Halte- und Dichtvorrichtung (5) mit einem eine Dichtung (7) aufweisenden Dichtungsträger (8) und mit einer in einer Hubbewegung zwischen einer Grundposition und einer Dichtposition gegenüber dem Dichtungsträger (8) verlagerbaren Behälterhalterung (10). Dabei wird die Hubbewegung mittels zumindest eines eine Aufnahme (15) durchgreifenden Führungsbolzens (14) geführt. Erfindungsgemäß ist an dem Führungsbolzen (14) zumindest ein Anschlagstück (17) angeordnet, welches in einer Sperrposition die Hubbewegung begrenzt und in zumindest einer Freigabeposition durch die Aufnahme (15) hindurchgeführt werden kann. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Plasmabehandlungsanlage (1) sowie ein Verfahren zum Warten einer Halte- und Dichtvorrichtung (5).

Anmelder

Firma
KHS GmbH
Land
🇩🇪 Deutschland
🇩🇪 KHS

Deutscher Maschinenbauer mit Sitz in Dortmund, spezialisiert auf Abfüll- und Verpackungsanlagen für Getränke- und Flüssigkeitsindustrie, darunter Flaschenreinigung, Etikettierung und Verpackungstechnik.

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Vertreten von

  • Andrejewski - Honke Patent- und Rechtsanwälte Partnerschaft mbB

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