Andrejewski - Honke Patent- und Rechtsanwälte Partnerschaft mbB

Ein Selbstbedienungsterminal (1) zur Erfassung von Daten von zu kontrollierenden Personen (7) weist ein Kamerasystem (3) auf, wobei das Kamerasystem (3) ein höhenvariables Modul (I) umfasst. Das höhenvariable Modul (4) weist wenigstens eine Kamera (5) auf, wobei das höhenvariable Modul (4) entlang einer Strecke in Höhenrichtung variabel ist, sodass das höhenvariable Modul (4) bzw. die wenigstens eine Kamera (5) bzw. das Kamerasystem (3) aus verschiedenen Höhen heraus Gesichtsbilder von zu kontrollierenden Personen aufnehmen kann. Das Selbstbedienungsterminal (1) weist ein Interaktionsgerät (6) auf, wobei das Interaktionsgerät (6) zur Eingabe von Daten durch eine zu kontrollierende Person (7) und/oder zum Ausgeben von Daten an die zu kontrollierende Person (7) ausgebildet ist. Die Strecke des höhenvariablen Moduls (4) ist - vorzugsweise wenigstens abschnittsweise in Höhenrichtung - in einer Vorderansicht des Selbstbedienungsterminals (1) seitlich neben dem Interaktionsgerät (6) angeordnet.

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Bestimmung der Schichtdicke einer Drahtbeschichtung eines Lackdrahtes. Die Vorrichtung weist zumindest einen Sensor, zumindest eine Drahthalterung, zumindest eine Positionierungseinrichtung und zumindest eine Steuerungseinrichtung auf. Die Drahthalterung mit dem darin aufnehmbaren bzw. aufgenommenen Lackdraht ist mittels der Positionierungseinrichtung relativ zu dem Sensor mit zumindest einem Bewegungsfreiheitsgrad beweglich. Die Steuerungseinrichtung steuert und/oder regelt die Positionierungseinrichtung.

Die Erfindung betrifft einen Seitenfaltenbeutel mit einem von einer ersten Frontwand (1), einer zweiten Frontwand (2) und zumindest einer ersten Seitenfalte (3), welche an einer ersten Längskante (5a) an die erste Frontwand (1) und an einer zweiten Längskante (5b) an die zweite Frontwand (2) anschließt, gebildeten Beutelkörper, wobei ein Beutelmaterial des Beutelkörpers an der zweiten Längskante (5b) eine Knicklinie aufweist und wobei der Beutelkörper an der zweiten Längskante (5b) eine Längsnaht (7') aufweist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Längsnaht (7') an der zweiten Längskante (5b) sich über weniger als 50 % der Länge der zweiten Längskante (5b) erstreckt.

Die Erfindung betrifft ein computerimplementiertes Verfahren zur Bewertung der Authentizität einer das Gesicht einer Person darstellenden Eingabebilddatei (1), insbesondere zur Erkennung von durch Kl-Verfahren synthetisch erzeugten Bildern. Dieses umfasst erfindungsgemäß die Schritte: • Empfangen oder Laden der Eingabebilddatei (1), • Empfangen, Laden oder Aufnehmen eines verifizierten Referenzbildes (2), welches eine Person darstellt, • Ermitteln eines ersten Merkmalsvektors (3a) aus der Eingabebilddatei (1), • Ermitteln eines zweiten Merkmalsvektors (3b) aus dem Referenzbild (2) und • Ermitteln eines Ausgabewerts (6) aus dem ersten Merkmalsvektor (3a) und dem zweiten Merkmalsvektor (3b) durch einen nicht-metrischen Klassifikator (5). Die Erfindung betrifft ferner ein System zur Datenverarbeitung umfassend Mittel zur Ausführung der Schritte des Verfahrens sowie ein Computerprogrammprodukt.

Sechs- oder siebenachsiges Scharnier (3) mit einem wandseitigen Scharniergehäuse (4) für den verdeckten bei Einbau an einer Laibungsfläche (15) einer Türöffnung einer Wand (1), mit einem flügelseitigen Scharniergehäuse (5) zum verdeckten Einbau an einer Scharnierfläche (18) eines an der Wand (1) verschwenkbar gehaltenen Flügels (2). Das wandseitige Scharniergehäuse (4) und das flügelseitige Scharniergehäuse (5) sind durch eine einen wandseitigen Haupthebel (6) und einen mit dem wandseitigen Haupthebel (6) an einer gemeinsamen Schwenkachse (12) schwenkbar gehaltenen flügelseitigen Haupthebel (7) aufweisenden Scharnierbügelanordnung zwischen einer Öffnungsposition und einer Schließposition schwenkbar aneinandergehalten. Der wandseitige Haupthebel (6) ist mit einem ersten wandseitigen Hebelende (6a) gegenüber dem wandseitigen Scharniergehäuse (4) um eine erste Schwenkachse (10) ausschließlich drehbar beweglich gelagert gehalten und der flügelseitige Haupthebel (7) ist mit einem ersten flügelseitigen Hebelende (7a) gegenüber dem flügelseitigen Scharniergehäuse (5) um eine zweite Schwenkachse (11) ausschließlich drehbar gelagert gehalten. Der flügelseitige Haupthebel (7) weist ein zweites wandseitiges Hebelende (7b) auf, mit welchem er um eine dritte Schwenkachse (13) mit einem ersten Ende (8a) eines wandseitigen Zusatzhebels (8) schwenkbarer verbunden ist, dessen zweites Ende (8b) an einer vierten Schwenkachse (16) ausschließlich schwenkbarer mit dem wandseitigen Scharniergehäuse (4) verbunden ist. Der wandseitige Haupthebel (6) weist ein zweites flügelseitiges Hebelende (6b) auf, welches mit einer daran zwangsgeführten fünften Schwenkachse (14) mit dem flügelseitigen Scharniergehäuse (5) verbunden ist. Zumindest die erste Schwenkachse (10), die dritte Schwenkachse (13) und die vierte Schwenkachse (16) sind jeweils als Achsbolzen mit einem einheitlichen Durchmesser (d) ausgeführt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die dritte Schwenkachse (13) und die vierte Schwenkachse (16) um mehr als einen Durchmesser (d) gegenüber der ersten Schwenkachse (10) in der Wandrichtung versetzt liegen.

Verfahren zum Zustellen einer Lieferung (1) an einem Bestimmungsort, wobei der Lieferung (1) eine eindeutige Sendungskennung zugeordnet wird, die an der Lieferung (1) angebracht ist und die in einem ersten Computersystem (3) zur Verwaltung von einer Mehrzahl von Lieferungen gespeichert wird, wobei an dem Bestimmungsort eine mittels eine automatischen Garagentores (9, 10) verschließbare Garage (6) vorhanden ist, welches durch ein zweites Computersystem (8) gesteuert werden kann, wobei die Sendungskennung an der Lieferung (1) nach Erreichen des Bestimmungsortes erfasst und an das erste Computersystem (3) übermittelt wird, wobei das erste Computersystem (3) anschließend eine die Sendungskennung umfassende Nachricht an das zweite Computersystem (8) übermittelt, woraufhin das zweite Computersystem (8) die Öffnung des Garagentores (10) auslöst, wonach die Lieferung (1) durch das Garagentor (10) transportiert und innerhalb der Garage (6) abgelegt wird, wonach das Garagentor (10) wieder geschlossen wird.

Ein Behälter (1) für ein Modul (2) eines Temperiermittelkreislaufs weist eine Behälterwand (3) auf. Die Behälterwand (3) schließt ein mit dem Temperiermittel befüllbares Behälterlumen (4) ein. Der Behälter (1) weist ein Innenelement (5) auf, wobei das Innenelement (5) von der Behälterwand (3) wenigstens teilweise umschlossen wird bzw. in den Behälterlumen (4) angeordnet ist. Ein Modul (2) für einen Temperiermittelkreislauf umfasst einen bzw. den Behälter (1) und einen Träger (10). Der Behälter (1) weist eine Behälterwand (3) auf, wobei die Behälterwand (3) ein mit dem Temperiermittel befüllbares Behälterlumen (4) einschließt. Der Träger (10) weist wenigstens einen Kanal (11) und wenigstens eine Aufnahme (12) zur Anordnung wenigstens einer Fluidkomponente (17, 25) auf. Der Träger (10) umfasst ein Mittelteil (13), ein erstes Seitenteil (14) und ein zweites Seitenteil (15). Der Behälter (1) weist das Mittelteil (13), das erste Seitenteil (14) und/oder das zweite Seitenteil (15) auf.

Die Erfindung betrifft eine Hochfrequenzbehandlungsanlage (1), insbesondere Plasmabehandlungsanlage, mit einer Behandlungsstation (2) zur Aufnahme eines Werkstücks (3) und mit einem an die Behandlungsstation (2) angeschlossenen Hochfrequenzgenerator (5) zur Erzeugung einer hochfrequenten elektromagnetischen Strahlung, insbesondere Mikrowellenstrahlung. Die Behandlungsstation (2) ist dazu eingerichtet, das Werkstück (3) mit einem Behandlungsraum (6) zu umschließen, in dem Behandlungsraum (6) eine Behandlungskonditionierung einzustellen und das Werkstück (2) unter der Behandlungskonditionierung durch Einwirkung der hochfrequenten Strahlung zu behandeln. Ausgehend von der gattungsgemäßen Hochfrequenzbehandlungsanlage (1) ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass in dem Behandlungsraum (6) zumindest ein Ausfüllkörper (11) angeordnet ist.

Die Erfindung betrifft ein Türband mit einem ersten Bandteil (1) und einem zweiten Bandteil (2), welche um eine vertikale Türbanddrehachse (3) schwenkbeweglich miteinander verbunden sind, und mit einem dem zweiten Bandteil (2) zugeordneten Aufnahmeteil (9), wobei das zweite Bandteil (2) mit einem Halteabschnitt (7) verstellbar in einem Aufnahmeraum (8) des Aufnahmeteils (9) angeordnet ist und sich in Richtung eines Bandrollenabschnitts (6) entlang einer ersten horizontalen Richtung (x) aus dem Aufnahmeraum (8) heraus erstreckt. Füreine Verstellung entlang einer zweiten horizontalen Richtung (y) ist ein Schraubmittel (15) vorgesehen, mit dem das zweite Bandteil (2) bezüglich einer Schwenkachse gegenüber dem Aufnahmeteil (9) verschwenkt werden kann. Erfindungsgemäß ist das Schraubmittel (15) an einer Innenseite des Aufnahmeraums 8 abgestützt. Die Verstellung entlang der ersten horizontalen Richtung x erfolgt mit einer Exzenteranordnung, welche einen an seinen beiden Enden radial gegenüber dem Aufnahmeteil (9) abgestützten Drehstift (24) umfasst.

Die Erfindung betrifft einen Kassentisch (1) zum Kassieren von Waren in einem Geschäft, mit einem Kassenkorpus (2) und einer im Wesentlichen aus einem Förderband (4) und einem Förderbandgestell (6) bestehenden, an dem Kassenkorpus (2) angeordneten, Fördereinrichtung (4, 5 ,6), dadurch gekennzeichnet, dass das Förderbandgestell (6) zusammen mit dem daran entlang geführten Förderband (4) relativ bewegbar zu dem Kassenkorpus (2) ausgebildet ist.