Zahnkettenvorrichtung mit Krafterhöhender Abstützeinrichtung und Korrespondierender Zahnkettenantrieb

EP4733622 29. April 2026

Anmelder: Brehm, Bernhard, Just, Manfred, Fetzner, Roland 🇩🇪

Details

Veröffentlichungs-Nr.
EP4733622
Anmeldetag
22. September 2025
Veröffentlichung
29. April 2026
Rechtsraum
EP
Offizieller Volltext

Abstract

Die Erfindung betrifft eine Zahnkettenvorrichtung (10) umfassend eine flexible und geschlossene Zahnkette (16), aufweisend eine innenliegende Verzahnung (18) und eine außenliegende Verzahnung (20), und zumindest zwei Innenzahnräder (22), die zwischen gegenüberliegenden Endbogenbereichen der Zahnkette (16) angeordnet sind und im Eingriff mit der innenliegenden Verzahnung (18) der Zahnkette (16) stehen, wobei die außenliegende Verzahnung (20) mit zumindest einer Außenzahnschiene (14) oder zumindest einem Außenzahnrad in Eingriff bringbar ist, und wobei an gegenüberliegenden Seitenflanken der Zahnkette (16) jeweils zumindest eine Reihe von Kettenlaschen (24) angeordnet ist, deren Konturbereiche eine innenliegende und eine außenliegende Führungsbahn (26) der Zahnkette (16) definieren.Es ist vorgesehen, dass eine Abstützeinrichtung (28) mit beidseitig an den Seitenflanken angeordneten und sich entlang der Führungsbahn (26) der Zahnkette (16) erstreckenden Verstärkungselementen (30) umfasst ist, wobei die Verstärkungselemente (30) eine Mehrzahl von drehbar gelagerten Führungsrollen (32) umfassen.

Anmelder

Firmen
Brehm, Bernhard
Just, Manfred
Fetzner, Roland
Land
🇩🇪 Deutschland
Kanzlei
Stumpf Patentanwälte PartGmbB Stuttgart, Deutschland

2004 gegründete Patentanwaltskanzlei mit Sitz in Stuttgart, berät zu Patenten, Gebrauchsmustern, Marken, Design sowie Vertrags- und Lizenzrecht, vertritt auch in Wettbewerbs- und Urheberrechtsfragen.

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