Stumpf Patentanwälte PartGmbB
Über die Kanzlei
Stumpf Patentanwälte PartGmbB ist eine 2004 gegründete Patentanwaltskanzlei mit Sitz in Stuttgart. Die Kanzlei berät zu Patenten, Gebrauchsmustern, Marken, Design sowie Vertrags- und Lizenzrecht und vertritt Mandanten auch in Fragen des Wettbewerbs- und Urheberrechts.
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Aktuelle Patentanwälte
1Standorte
1Aktuelle Patente
199 gesamt| Patent | |||
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29.04.2026 · Brehm, Bernhard
Zahnkettenvorrichtung mit Krafterhöhender Abstützeinrichtung und Korrespondierender Zahnkettenantrieb
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Status
Angemeldet am 22.09.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Zahnkettenvorrichtung (10) umfassend eine flexible und geschlossene Zahnkette (16), aufweisend eine innenliegende Verzahnung (18) und eine außenliegende Verzahnung (20), und zumindest zwei Innenzahnräder (22), die zwischen gegenüberliegenden Endbogenbereichen der Zahnkette (16) angeordnet sind und im Eingriff mit der innenliegenden Verzahnung (18) der Zahnkette (16) stehen, wobei die außenliegende Verzahnung (20) mit zumindest einer Außenzahnschiene (14) oder zumindest einem Außenzahnrad in Eingriff bringbar ist, und wobei an gegenüberliegenden Seitenflanken der Zahnkette (16) jeweils zumindest eine Reihe von Kettenlaschen (24) angeordnet ist, deren Konturbereiche eine innenliegende und eine außenliegende Führungsbahn (26) der Zahnkette (16) definieren.Es ist vorgesehen, dass eine Abstützeinrichtung (28) mit beidseitig an den Seitenflanken angeordneten und sich entlang der Führungsbahn (26) der Zahnkette (16) erstreckenden Verstärkungselementen (30) umfasst ist, wobei die Verstärkungselemente (30) eine Mehrzahl von drehbar gelagerten Führungsrollen (32) umfassen. |
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28.01.2026 · Ino8 Pty Ltd
Wärmemanagementverfahren und Verbrennungsmotor
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 13.07.2017
Erteilt am 28.01.2026
Vertretung
Zusammenfassung
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28.01.2026 · SHENZHEN ENVICOOL TECHNOLOGY …
Vorrichtung zur Erkennung von Flüssigkeitslecks
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 28.06.2023
Erteilt am 28.01.2026
Vertretung
Zusammenfassung
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31.12.2025 · DEKRA SE
Verfahren zum Betreiben eines Beschleunigungssensors und Sensorvorrichtung
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 29.07.2024
Erteilt am 31.12.2025
Vertretung
Zusammenfassung
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26.11.2025 · PINK GmbH Thermosysteme
Diffusionslötvorrichtung Und/oder Sintervorrichtung, Presswerkzeug und Anlage zum Verbinden von Komponenten Zumindest einer Elektronischen Baugruppe
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 13.10.2022
Erteilt am 26.11.2025
Vertretung
Zusammenfassung
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19.11.2025 · Contemporary Amperex Technolo…
Batteriedose
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 13.04.2017
Erteilt am 19.11.2025
Vertretung
Zusammenfassung
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29.10.2025 · PINK GmbH Thermosysteme
Multifunktionale Sinter- oder Diffusionslötvorrichtung und Presswerkzeug
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 07.10.2022
Erteilt am 29.10.2025
Vertretung
Zusammenfassung
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22.10.2025 · Lithonplus GmbH & Co. KG
Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung von Oberflächenstrukturierten Betonbauteilen
Verfahrens- & Trenntechnik
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 28.09.2022
Erteilt am 22.10.2025
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Betonstein-Herstellvorrichtung (10) und ein Herstellverfahren zur Verteilung von rieselfähigem Material (40), insbesondere Granulat (42), zur Ausbildung einer Oberflächenschicht (34) aus derartigem Material auf einem Betonstein-Grundkörper (44). Dabei wird zumindest eine Komponente (A) eines rieselfähigen Materials (40) der Vorrichtung (10) zugeführt. Die Vorrichtung (10) umfasst ein Zuführelement (12), eine Verteilereinrichtung (14) und zumindest ein Öffnungselement (16). Es wird vorgeschlagen, dass die Portioniereinrichtung (18) zumindest einen linienförmigen Portionierabschnitt (14) aufweist, wobei das rieselfähige Material (40) über das zumindest eine Zuführelement (12) entlang dem linienförmigen Portionierabschnitt (14) steuerbar zuführbar ist, und das rieselfähige Material (40) eines Portionierabschnitts (14) anschließend über eine Verteilstrecke (L) über das Öffnungselement (20) herausbeförderbar und über dieses Öffnungselement (20) auf eine Oberfläche (28) des Betonstein-Grundkörpers (44) zur Ausbildung einer linienförmigen Rieselstrecke (R) auftragbar ist, sodass die flächenhafte Verteilung des rieselfähigen Materials (40) entlang der Rieselstrecke (R) der volumenhaften Verteilung des rieselfähigen Materials (40) in dem Portionierabschnitt (14) entspricht. |
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01.10.2025 · JINKO SOLAR CO., LTD.
Fotovoltaisches Modul, Solarzelle und Verfahren zur Herstellung davon
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 28.08.2020
Erteilt am 01.10.2025
Vertretung
Zusammenfassung
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24.09.2025 · LunikLabs GmbH
Munitionsüberwachungssystem und Verfahren zur Munitionsüberwachung
Wehrtechnik & Waffen
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Status
Angemeldet am 21.12.2022
Erteilt am 24.09.2025
Vertretung
Zusammenfassung
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Vertretene Patentanmelder
Die Patentanmelder, die Stumpf Patentanwälte PartGmbB in den erfassten Patenten am häufigsten vertritt.
| Anmelder | Anzahl Patente |
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| 1. Xiaomi | 6 |
| 2. CATL | 3 |
| 3. Zhejiang Jinko Solar | 3 |
| 4. Faro Technologies | 1 |
| 5. Goodix Technology | 1 |
| 6. Korea Institute of Energy Research | 1 |
| 7. Penn State Research Foundation | 1 |
Patente nach Jahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung: so viele Anmeldungen sind für das Jahr insgesamt zu erwarten.