Einlegesohle oder Schuheinlage für Schuhe sowie Verfahren zu deren Herstellung

EP4736696 6. Mai 2026

Anmelder: Jaeger, Martin 🇩🇪

Details

Veröffentlichungs-Nr.
EP4736696
Anmeldetag
16. Oktober 2025
Veröffentlichung
6. Mai 2026
Rechtsraum
EP
Offizieller Volltext

Abstract

Es ist eine Einlegesohle oder eine Schuheinlage für einen Schuh offenbart. Die Schuheinlage umfasst wenigstens eine aus einem reversibel elastischen Kunststoff gebildete erste Schicht, sowie wenigstens eine aus einem reversibel elastisch verformbaren Kunststoff gebildete zweite Schicht. Die zweite Schicht ist dabei abschnittsweise mit der ersten Schicht verbunden. Es ist vorgesehen, dass die abschnittsweise unterhalb der zweiten Schicht angeordnete erste Schicht aus einem steiferen Kunststoffmaterial gebildet ist als die nachgiebigere zweite Schicht. Die erste Schicht reicht dabei von der Ferse bis zum Fußballen eines den Schuh tragenden Fußes eines Trägers, während die zweite Schicht von der Ferse bis zu den Zehenspitzen des Fußes reicht und im Wesentlichen den äußeren Umrissen einer Innensohle des Schuhs folgt. Zudem weist die erste Schicht zumindest in einem Mittelfußbereich seitliche Einschnürungen und/oder eine beidseitige Taillierung in einer Richtung quer zu einer Längsmittelachse der Schuheinlage auf.

Anmelder

Firma
Jaeger, Martin
Land
🇩🇪 Deutschland
Kanzlei
Benninger Patentanwaltskanzlei Regensburg, Deutschland

Seit 2002 eigenständige Praxis in Regensburg nach dem Leitgedanken, dass die Idee vom Mandanten stammt und die Kanzlei sich um die rechtliche Absicherung kümmert. Team aus Patentanwälten und Ingenieuren berät zu Patenten, Marken und Geschmacksmustern auf Deutsch und Englisch.

870
Patente gesamt
1
Patentanwälte
1
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