Durchflusskupplung zum Austauschbaren Verwenden eines Getränkebehälters in einem Getränkeautomaten und Getränkeautomat mit wenigstens einer Durchflusskupplung
Anmelder: SABES GmbH 🇦🇹
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP4737385
- Anmeldetag
- 1. November 2024
- Veröffentlichung
- 6. Mai 2026
- Rechtsraum
- EP
- IPC
- B67D1/00(FILLON TECHNOLOGIES et al.)
Abstract
Die Erfindung betrifft eine Durchflusskupplung (10) zum austauschbaren Verwenden eines Getränkebehälters (50) in einem Getränkeautomaten (60), umfassend ein einteiliges Außengehäuse (12), das einen Ausflussanschluss (14) zum Anschließen der Durchflusskupplung (12) an dem Getränkeautomaten (60) aufweist; ein innerhalb des Außengehäuses (12) angeordnetes Innengehäuse (16), das einen Einflussanschluss (18) zum Anschließen eines Anschlussstücks (56) des Getränkebehälters (50) an der Durchflusskupplung (10) sowie einen Durchflussbereich (20) aufweist, der den Einflussanschluss (18) und den Ausflussanschluss (14) fluidisch miteinander verbindet; eine innerhalb des Innengehäuses (16) angeordnete Magnetventileinrichtung (22), die bei bestimmungsgemäßer Anordnung der Durchflusskupplung (10) am Getränkeautomaten (60) mittels einer bestrombaren Spule des Getränkeautomaten (60) zwischen einer Sperrstellung und einer Durchflussstellung verstellbar ist, wobei die Magnetventileinrichtung (22) in der Sperrstellung eine Ausflussöffnung (24) des Ausflussanschlusses (14) der Durchflusskupplung (10) flüssigkeitsdicht verschließt und in der Durchflussstellung freigibt. Des Weiteren betrifft die Erfindung einen Getränkeautomaten (60) mit wenigstens einer derartigen Durchflusskupplung (10).
Anmelder
- Firma
- SABES GmbH
- Land
- 🇦🇹 Österreich
Fachgebiete
Patentanwaltskanzlei in Burghausen, seit dem Jahr 2000 im IP-Recht aktiv. Berät zu Patent-, Marken- und Designangelegenheiten im gewerblichen Rechtsschutz.