Durchflusskupplung zum Austauschbaren Verwenden eines Getränkebehälters in einem Getränkeautomaten und Getränkeautomat mit wenigstens einer Durchflusskupplung

EP4737385 6. Mai 2026

Anmelder: SABES GmbH 🇦🇹

Details

Veröffentlichungs-Nr.
EP4737385
Anmeldetag
1. November 2024
Veröffentlichung
6. Mai 2026
Rechtsraum
EP
IPC
B67D1/00(FILLON TECHNOLOGIES et al.)
Offizieller Volltext

Abstract

Die Erfindung betrifft eine Durchflusskupplung (10) zum austauschbaren Verwenden eines Getränkebehälters (50) in einem Getränkeautomaten (60), umfassend ein einteiliges Außengehäuse (12), das einen Ausflussanschluss (14) zum Anschließen der Durchflusskupplung (12) an dem Getränkeautomaten (60) aufweist; ein innerhalb des Außengehäuses (12) angeordnetes Innengehäuse (16), das einen Einflussanschluss (18) zum Anschließen eines Anschlussstücks (56) des Getränkebehälters (50) an der Durchflusskupplung (10) sowie einen Durchflussbereich (20) aufweist, der den Einflussanschluss (18) und den Ausflussanschluss (14) fluidisch miteinander verbindet; eine innerhalb des Innengehäuses (16) angeordnete Magnetventileinrichtung (22), die bei bestimmungsgemäßer Anordnung der Durchflusskupplung (10) am Getränkeautomaten (60) mittels einer bestrombaren Spule des Getränkeautomaten (60) zwischen einer Sperrstellung und einer Durchflussstellung verstellbar ist, wobei die Magnetventileinrichtung (22) in der Sperrstellung eine Ausflussöffnung (24) des Ausflussanschlusses (14) der Durchflusskupplung (10) flüssigkeitsdicht verschließt und in der Durchflussstellung freigibt. Des Weiteren betrifft die Erfindung einen Getränkeautomaten (60) mit wenigstens einer derartigen Durchflusskupplung (10).

Anmelder

Firma
SABES GmbH
Land
🇦🇹 Österreich
Kanzlei
Patentanwaltskanzlei Nußbaum Burghausen, Deutschland

Patentanwaltskanzlei in Burghausen, seit dem Jahr 2000 im IP-Recht aktiv. Berät zu Patent-, Marken- und Designangelegenheiten im gewerblichen Rechtsschutz.

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