Dispenser für Brieflose mit Verriegelungsmechanismus

EP4738300 6. Mai 2026

Anmelder: Held, Wolfgang 🇦🇹

Details

Veröffentlichungs-Nr.
EP4738300
Anmeldetag
5. November 2024
Veröffentlichung
6. Mai 2026
Rechtsraum
EP
IPC
G07F17/42
Offizieller Volltext

Abstract

Die vorliegende Offenbarung betrifft einen Dispenser für Brieflose bzw. Einzellose mit einer vorderen Öffnung, einer verlagerbaren Abdeckung, die die vordere Öffnung abdeckt und zwischen einer geöffneten und einer geschlossenen Position verlagerbar ist, einem Verriegelungsmechanismus auf der Rückseite des Dispensers, der in einer verriegelnden Position ein Öffnen der Abdeckung verhindert und sich vorzugsweise beim Schließen der Abdeckung automatisch verriegelt, und einem Entriegelungselement auf der Rückseite des Dispensers, welches bei Betätigung eine Verlagerung des Verriegelungsmechanismus in eine entriegelte Position bewirkt, wodurch eine Verlagerung der Abdeckung in eine Offenstellung freigegeben ist.

Anmelder

Firma
Held, Wolfgang
Land
🇦🇹 Österreich
Kanzlei
JECK, FLECK & Partner mbB Vaihingen an der Enz, Deutschland

Mehr als 50 Jahre Erfahrung nahe Stuttgart und Karlsruhe. Betreut mittelständische Unternehmen, Einzelerfinder, Start-ups und Forschungseinrichtungen bei Patenten, Gebrauchsmustern, Design, Marken und Sortenschutz.

1.156
Patente gesamt
3
Patentanwälte
1
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