JECK, FLECK & Partner mbB
Über die Kanzlei
Die Patentanwaltskanzlei Jeck, Fleck & Partner mbB blickt auf mehr als 50 Jahre Erfahrung in der Nähe der Wirtschaftszentren Stuttgart und Karlsruhe zurück und wird heute von Dr. Hermann-Josef Fleck, Anton Jeck, Dr. Julia Fleck und Dr. Jonathan Jeck geführt. Die Kanzlei betreut neben mittelständischen Unternehmen und Ingenieurbüros auch Einzelerfinder, Start-ups und Forschungseinrichtungen bei der Sicherung ihres geistigen Eigentums. Ihr Beratungsspektrum reicht über das Patentrecht hinaus zu Gebrauchsmustern, Design, Marken und Sortenschutz sowie den damit verbundenen Rechtsgebieten. Als Mitglieder der Patentanwaltskammer München und des epi vertreten die Anwälte ihre Mandanten auch vor dem Europäischen Patentamt.
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71665 Vaihingen an der Enz
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Aktuelle Patentanwälte
3Standorte
2Aktuelle Patente
500 gesamt| Patent | |||
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08.07.2026 · ReMetall Deutschland AG
Verfahren zur Wiederverwertung von Lithiumbatterien
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Status
Angemeldet am 10.12.2024
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
A method for extracting valuable components from the black mass of lithium electrodes is disclosed. The method involves vacuuming and distilling off impurity residues from the black mass, followed by converting metals in the black mass into a water-soluble form by autoclave electrochlorination in hydrochloric acid (HCl) with the imposition of alternating and direct currents. Subsequently, cobalt and nickel are electroplated on a cathode, with recondensation of HCl from the autoclave into a separate container for its reuse. The dry residue of chlorinated black mass is then treated with water and filtered to extract the remaining metals such as manganese and lithium. The filtrate is subjected to electrodialysis in a three-section cell of an electrolyzer for further extraction of valuable components. |
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10.06.2026 · Gerhard Geiger GmbH & Co. KG
Sonnenschutzdach mit Seitlich Lamellenstapel
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Status
Angemeldet am 05.12.2024
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Die vorliegende Erfindung betrifft ein Sonnenschutzdach mit lamellenförmigen Sonnenschutzelementen (1), wobei die Lamellen entlang eines Verschiebewegs (103) verschiebbar sind. Die Lamellen sind bei der Verschiebung in mindestens einem Endbereich des Sonnenschutzdachs aus einem oberen mittleren Bereich des Sonnenschutzdachs herausfahrbar und seitlich unter Reduzierung ihres Achsabstands aufeinander stapelbar. Die Lamellen sind zur Bildung eines Lamellenstapels (16) in zwei unterschiedliche Richtungen des Sonnenschutzdachs verfahrbar und zusätzlich um ihre Längsachse (11) verdrehbar. Das Sonnenschutzdach umfasst ferner eine Kette (2) mit Distanzelementen (3) zur Verbindung der Lamellen sowie eine Hebelführung (4) und einen Hebel (6) zur Rotation der Lamellen. |
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03.06.2026 · Plan-Süd GmbH
Reifenüberzug
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Status
Angemeldet am 02.12.2024
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Die vorliegende Offenbarung betrifft einen Reifenüberzug zum Anbringen an einem Reifen. Der Reifenüberzug umfasst eine Außenfläche und eine Innenfläche, wobei die Innenfläche eine Reihe von Vertiefungen aufweist, die so angeordnet sind, dass sie mit dem Profil des Reifens ineinandergreifen. Der Reifenüberzug weist weiterhin zwei seitliche Öffnungen auf, die von einem äußeren Rand umgeben sind, sowie ein Verbindungsteil zum Befestigen und Entfernen des Reifenüberzugs. Die Konstruktion ermöglicht eine sichere Passung auf dem Reifen, wobei die Vertiefungen der Innenfläche mit dem Reifenprofil verzahnt sind, um ein Verrutschen während der Verwendung zu verhindern. |
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22.04.2026 · Deutsches Zentrum für Luft- u…
Messsystem und Verfahren zur Ermittlung von Partikelemissionen
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Status
Angemeldet am 17.10.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Messsystem (1) zur Ermittlung von Partikelemissionen, die von einem eine Radmittelachse (M) aufweisenden Fahrzeugrad (2) ausgehen, mit einer Messanordnung (5, 6) umfassend - eine entlang einer Längsachse (L) verlaufende Sammelleitung (44) zur Leitung einer gesammelten Gasströmung an eine Probenentnahmevorrichtung (46), - eine Kollektorvorrichtung (20) mit einem Strömungskanal (27) zur Sammlung und Überführung der Gasströmung aus einem Bereich an dem Fahrzeugrad (2) auf die Sammelleitung (44), und - die Probenentnahmevorrichtung (46) umfassend zumindest eine Probenentnahmeleitung (51) und eine dieser zugeordneten Probenentnahmesonde (48) mit einer eintrittsseitigen Entnahmeöffnung (50) zur Probenentnahme aus der Gasströmung innerhalb der Sammelleitung (44) und zur Leitung der entnommenen Proben an eine Analyseanordnung (58). Eine optimierte Ermittlung von Partikelemissionen ist dadurch erreichbar, dass die Kollektorvorrichtung (20) auf das Fahrzeugrad (2) abgestimmt ist, wobei die Eintrittsöffnung (24) eine Höhe (hb) aufweist, die mindestens 20 %, vorzugsweise mindestens 25 % einer Höhe (hd) des Fahrzeugrads (2) entspricht, wobei insbesondere die Höhe (hb) größer ist als eine Breite der Eintrittsöffnung (24) |
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04.03.2026 · Deutsches Zentrum für Luft- u…
Elektrische Baueinheit mit einer Wicklung sowie Verfahren zur Herstellung einer Solchen Baueinheit
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Status
Angemeldet am 26.10.2018
Erteilt am 04.03.2026
Vertretung
Zusammenfassung
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25.02.2026 · Bonatrans Group a.s.
Eisenbahnrad
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Status
Angemeldet am 09.11.2023
Erteilt am 25.02.2026
Vertretung
Zusammenfassung
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18.02.2026 · Agnew & Co Professional Corporation
System und Verfahren für eine Arkadenspielmaschine
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Status
Angemeldet am 17.07.2023
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
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04.02.2026 · MARTISTEL INNOVATION FZCO
Ausrichtungs- und Befestigungssystem für Speichermittel
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Status
Angemeldet am 30.09.2022
Erteilt am 04.02.2026
Vertretung
Zusammenfassung
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28.01.2026 · Bolshak, Yuriy Nikolaevich
Kompaktpulver-Feuerlöschvorrichtung
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Status
Angemeldet am 29.01.2019
Erteilt am 28.01.2026
Vertretung
Zusammenfassung
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21.01.2026 · Xu, Jia
Verfahren zur Herstellung einer Negativionenvorrichtung zur Vorbeugung und Behandlung von Infektionen mit dem Luftübertragungsvirus
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Status
Angemeldet am 27.02.2024
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
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Vertretene Patentanmelder
Die Patentanmelder, die JECK, FLECK & Partner mbB in den erfassten Patenten am häufigsten vertritt.
| Anmelder | Anzahl Patente |
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| 1. Fraunhofer-Gesellschaft | 2 |
| 2. Murrelektronik | 2 |
| 3. Robert Bosch | 1 |
Patente nach Jahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung: so viele Anmeldungen sind für das Jahr insgesamt zu erwarten.