Verfahren zum Befüllen einer Prismatischen Batteriezelle

EP4749774 27. Mai 2026

Anmelder: STIWA Automation GmbH 🇦🇹

Details

Veröffentlichungs-Nr.
EP4749774
Anmeldetag
25. November 2024
Veröffentlichung
27. Mai 2026
Rechtsraum
EP
Offizieller Volltext

Abstract

Die Offenbarung betrifft ein Verfahren zum Befüllen einer prismatischen Batteriezelle (1) mit Elektrolyt (6), das Verfahren umfassend die Verfahrensschritte:- Bereitstellen einer Befüllvorrichtung (11) umfassend:+ einen Aufnahmebehälter (12) mit einem Behälterinnenraum (13) zur Aufnahme der Batteriezelle (1);+ einen Deckel (16);+ eine im Behältergehäuse (14) oder im Deckel (16) angeordnete Gasdurchtrittsöffnung (18);+ eine Vakuumpumpe (19);+ eine im Behältergehäuse (14) angeordnete Fülllanze (22);- Bereitstellen der Batteriezelle (1) mit einem Batteriezellengehäuse (2) und einem darin ausgebildeten Batteriezelleninnenraum (3), sowie einer im Batteriezellengehäuse (2) angeordneten Befüllausnehmung (9);- Einsetzen der Batteriezelle (1) in den Behälterinnenraum (13);- Gasdichtes Verschließen der Einsetzöffnung (15) des Aufnahmebehälters (12) mittels des Deckels (16);- Herstellen eines Behälterinnenraumdruckes im Behälterinnenraum (13);- Heranführen und anpressen der Fülllanze (22) und der Befüllausnehmung (9) der Batteriezelle (1) zueinander;- Einbringen einer vorbestimmten Menge des Elektrolyt (6) in den Batteriezelleninnenraum (3) mittels der Fülllanze (22).

Anmelder

Firma
STIWA Automation GmbH
Land
🇦🇹 Österreich
Kanzlei
Anwälte Burger & Partner Windischgarsten, Österreich

2008 in Windischgarsten und Wien gegründet, entwickelte sich aus dem Softwareanbieter ABP Patent Network zur IP-Boutique mit Standorten auch in München, Zürich und Hongkong. Über vierzig Fachleute verbinden technologiegestützte IP-Verwaltung mit klassischer anwaltlicher Beratung.

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