Anwälte Burger & Partner
Über die Kanzlei
Anwälte Burger & Partner wurde 2008 von Dr. Hannes Burger gemeinsam mit Clemens Ofner gegründet und entwickelte sich aus dem bereits bestehenden Dienstleister ABP Patent Network, einem Anbieter für Recherche- und Fristenmanagement-Software, zu einer vollwertigen IP-Boutique und Rechtsanwaltskanzlei. Von Windischgarsten und Wien aus expandierte das Haus über die Jahre nach München, Zürich und Hongkong und bündelt heute mehr als vierzig Fachleute, darunter Rechtsanwälte, Patentanwälte, technische Ingenieure und Rechercheure, die sich ausschließlich dem geistigen Eigentum widmen. Damit steht ABP für ein Modell, das technologiegestützte IP-Verwaltung mit klassischer anwaltlicher Beratung über mehrere Länder hinweg verbindet.
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Aktuelle Patentanwälte
2Standorte
1Aktuelle Patente
500 gesamt| Patent | |||
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15.07.2026 · Greiner Bio-One GmbH
Recycelbare Probenaufnahmevorrichtung
EP4775309
Verfahrens- & Trenntechnik
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Status
Angemeldet am 07.01.2026
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Probenaufnahmevorrichtung (1) umfassend eine Kappe (2) mit einem darin angeordneten Dichtstopfen (3) und ein, mit der Kappe (2) verschließbares, insbesondere flüssigkeitsdicht und/oder luftdicht verschließbares, Probentransportröhrchen (4), wobei die Kappe (2) aus einem ersten Kunststoffmaterial und das Probentransportröhrchen (4) aus einem zweiten Kunststoffmaterial ausgebildet sind, wobei Kunststoffmaterialien für die Kappe (2) und das Probentransportröhrchen (4) Polyesterpolymere und/oder aromatische Polyesterpolymere und/oder Polyestercopolymere und/oder copolymerisiertes Polyethylenterephthalat (PET), insbesondere PETG oder PET-C, und/oder Blends dieser Materialien umfassen, wobei das erste Kunststoffmaterial und das zweite Kunststoffmaterial als Polyesterpolymer, insbesondere zu einem überwiegenden Anteil, Polyethylenterephthalat (PET) umfassen, und wobei die Kappe (2) mit einer ersten Schrumpffolie (5), insbesondere aus LDPE, im Speziellen einer, im Ausgangzustand vor dem Aufschrumpfen hohlzylindrischen ersten Schrumpffolie (5), ummantelt sein kann, wobei die erste Schrumpffolie (5) vorzugsweise farblich codiert bzw. gekennzeichnet oder eingefärbt ist. |
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15.07.2026 · Sol4F GmbH
Schneefangsystem mit Heizung
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Status
Angemeldet am 08.01.2026
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Schneefangsystem (1) und eine Photovoltaikanlage (5) mit dem Schneefangsystem (1) zum Abtauen von Photovoltaikmodulen (2) der Photovoltaikanlage (5), wobei das Schneefangsystem (1) wenigstens ein Schneefangprofil (3) und einen elektrischen Heizdraht (4) umfasst, wobei das wenigstens eine Schneefangprofil (3) einen ersten Schenkel (7) und einem, zum ersten Schenkel (7) in einem Winkel, insbesondere in einem Winkel von 90°, ausgerichteten zweiten Schenkel (8) umfasst, wobei eine Montageschnittstelle (6) am ersten Schenkel (7) ausgebildet ist und eine Halteschnittstelle (9) für den elektrischen Heizdraht (4) am zweiten Schenkel (8) ausgebildet ist, wobei das Schneefangsystem (1) lastabtragend an wenigstens einem Photovoltaikmodul (2) festgelegt bzw. positionsfixiert ist. |
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01.07.2026 · STIWA Automation GmbH
Anlage und Verfahren zum Aufbringen einer Klebefolie auf einer Batteriezelle
EP4769585
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 27.12.2024
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Anlage zum Aufbringen einer Klebefolie auf einer Batteriezelle (12), mit einer Transporteinrichtung (4) für die Batteriezellen (12) mit mehreren Aufnahmenestem (41) mit Halteeinrichtungen (43, 45) für die Batteriezellen (12), zumindest einer Klebefolien-Bereitstellungseinheit (5), zumindest einer Klebefolien-Anpresseinheit (8) für eine der grossen Oberflächen, zumindest einer Klebefolien-Anpresseinheit (9) für die Schmalseiten und einer Batteriezellen-Wendeeinheit (10).Die Anlage umfasst weiters eine Ablängeinheit (6) für Endlos-Klebefolie (52) mit einer Schneideeinheit (61) und vorzugsweise einer Greifereinheit (64 bis 66) mit zumindest einem in Folienlängsrichtung verfahrbaren Greifer (64) für die vordere Stirnseite der Klebefolie, eine Manipulatoreinheit für ein abgetrenntes Klebefolien-Blatt (54), wobei die Manipulatoreinheit vertikal verfahrbare Haltereinrichtungen (71, 72) für Vorderende und Hinterende an beiden Seiten des Blattes (54) aufweist, eine Transporteinrichtung (4) derart ausgelegt, dass die Aufnahmenester (41) vertikal unterhalb der Ablängeinheit (6) zu liegen kommen, eine Steuereinheit für Halteeinrichtungen (71, 72), ausgelegt, um Haltereinrichtungen für Vorderende und Hinterende in unterschiedliche Höhe verfahren zu können, und eine Klebefolien-Anpresseinheit (8), die entlang der Transporteinrichtung (4) mit dem Aufnahmenest (41) simultan mitbewegbar ist. |
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17.06.2026 · Wienerberger AG
Dachreduzieradapter und Dach
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Status
Angemeldet am 12.12.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft einen Dachreduktionsadapter, insbesondere einen Dachreduktionsadapter (7) zum Überdecken des freien Raums zwischen mindestens einer Reihe von verlegten Dachziegeln und dem Raum, in dem sich ein nicht standardmäßiges Dachelement befindet, bei dem es sich insbesondere um ein in die Reihe der Dachziegel integriertes Photovoltaik-Dachmodul handelt. Der Dachreduktionsadapter (7) umfasst einen flachen Teil , an dessen Seitenflanke ein Befestigungsteil angeordnet ist, wobei der flache Teil auf seiner Rückseite (5) mindestens zwei vertikale Lamellen (1) aufweist, zwischen denen sich ein Trennraum (6) zum Abtrennen der überschüssigen Fläche (18) des flachen Teils und damit zum Begrenzen der Breite des flachen Teils zum kontinuierlichen Überdecken des freien Raums befindet. Die Erfindung betrifft weiters ein Dach, insbesondere ein Dach mit mindestens einer Reihe von Dachziegeln und einem nicht standardmäßigen Dachelement, bei dem es sich insbesondere um ein in die Reihe der Dachziegel integriertes Photovoltaik-Dachmodul handelt, wobei im freien Raum zwischen mindestens einer Reihe von verlegten Dachziegeln und dem Raum, in dem sich das nicht standardmäßige Dachelement befindet, ein den freien Raum überdeckender Dachreduktionsadapter (7) angeordnet ist. |
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10.06.2026 · Glock Technology GmbH
Adapter, Montageschnittstelle und Montageanordnung für Feuerwaffenzubehör
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Status
Angemeldet am 04.12.2024
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
The invention relates to a mounting assembly (14) comprising- an attachment (11);- a component (7);- an adapter plate (13) comprising:+ an adapter plate body (37) comprising:- an adapter plate underside (34),- an adapter plate upper side (35),- an adapter plate lateral surface (36), wherein the adapter plate lateral surface (36) defines an outer contour of the adapter plate (13), wherein the adapter plate lateral surface (36) is formed in a way in which it complements the form of a depression contour (20) of a depression (17) in the component (7) of the firearm (1). The adapter plate thickness (43) is greater than a depth (22) of the depression (17) in relation to a depression base area (18), so that the attachment (11) does not butt against the component (7). The adapter plate body (37) has a cut-out (44, 45), wherein the cut-out (44, 45) serves for leading through a fastening screw (50, 51), wherein the fastening screw (50, 51) supports itself on the attachment (11) and is screwed into a fastening thread (26, 27) of the component (7) of the firearm (1). |
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27.05.2026 · UBIMET GmbH
Verfahren zur Ortsabhängigen Ermittlung Und/oder Abschätzung eines Eintritts Und/oder Ausmasses von Schadensereignissen Aufgrund von Niederschlägen
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Status
Angemeldet am 25.11.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung und/oder Abschätzung eines Eintritts und/oder Ausmaßes von Schadensereignissen (2) aufgrund von Niederschlägen, umfassend die Schritte: (a) Bereitstellung eines ersten Datensatzes (11), wobei der erste Datensatz (11) Niederschlagsdaten umfasst, wobei die Niederschlagsmengen zumindest teilweise aus einem Zeitraum in der Vergangenheit stammen; (b) Bereitstellung eines zweiten Datensatzes (12), wobei der zweite Datensatz (12) bodenbezogene und/oder orographische Daten umfasst; (c) Bereitstellung eines dritten Datensatzes (13), wobei der dritte Datensatz (13) Schadensereignis-Daten über in der Vergangenheit eingetretene Schadensereignisse umfasst; (d) Zusammenführen des ersten Datensatzes (11), des zweiten Datensatzes (12) und des dritten Datensatzes (13), wobei unter Anwendung eines Algorithmus (5) aus den Niederschlagsdaten des ersten Datensatzes (11) und den bodenbezogenen und/oder orographischen Daten des zweiten Datensatzes (12) und in Abhängigkeit der Schadensereignis-Daten des dritten Datensatzes (13) ortsabhängig der Eintritt und/oder das Ausmaß eines Schadensereignisses (2) ermittelt und/oder eine Wahrscheinlichkeit für den Eintritt und/oder ein Ausmaß eines Schadensereignisses (2) berechnet wird. |
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27.05.2026 · STIWA Automation GmbH
Verfahren zum Befüllen einer Prismatischen Batteriezelle
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Status
Angemeldet am 25.11.2024
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Die Offenbarung betrifft ein Verfahren zum Befüllen einer prismatischen Batteriezelle (1) mit Elektrolyt (6), das Verfahren umfassend die Verfahrensschritte:- Bereitstellen einer Befüllvorrichtung (11) umfassend:+ einen Aufnahmebehälter (12) mit einem Behälterinnenraum (13) zur Aufnahme der Batteriezelle (1);+ einen Deckel (16);+ eine im Behältergehäuse (14) oder im Deckel (16) angeordnete Gasdurchtrittsöffnung (18);+ eine Vakuumpumpe (19);+ eine im Behältergehäuse (14) angeordnete Fülllanze (22);- Bereitstellen der Batteriezelle (1) mit einem Batteriezellengehäuse (2) und einem darin ausgebildeten Batteriezelleninnenraum (3), sowie einer im Batteriezellengehäuse (2) angeordneten Befüllausnehmung (9);- Einsetzen der Batteriezelle (1) in den Behälterinnenraum (13);- Gasdichtes Verschließen der Einsetzöffnung (15) des Aufnahmebehälters (12) mittels des Deckels (16);- Herstellen eines Behälterinnenraumdruckes im Behälterinnenraum (13);- Heranführen und anpressen der Fülllanze (22) und der Befüllausnehmung (9) der Batteriezelle (1) zueinander;- Einbringen einer vorbestimmten Menge des Elektrolyt (6) in den Batteriezelleninnenraum (3) mittels der Fülllanze (22). |
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13.05.2026 · TRUMPF Maschinen Austria GmbH…
Anlage umfassend eine Ablagevorrichtung für einen Endeffektor eines Manipulators
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Status
Angemeldet am 06.11.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Anlage (1) umfassend eine Ablagevorrichtung (4) für einen Endeffektor (3) eines Manipulators und eine, der Ablagevorrichtung (4) zuordenbaren Justiervorrichtung (2) zum Adaptieren des Endeffektors (3), wobei der Endeffektor (3) ein Tragelement (5) und ein damit gekoppeltes Greiferelement (6) umfasst, wobei das Greiferelement (6) entlang des Tragelements (5) geführt verlagerbar und relativ zum Tragelement (5) mittels einer Haltevorrichtung (7) am Tragelement (5) positionsfixierbar ist, wobei die Justiervorrichtung (2) ein Fixierelement (8) zum Positionsfixieren des Greiferelements (6) und eine, mit der Haltevorrichtung (7) wirkverbunden koppelbare Verschlussvorrichtung (9) zum Fixieren oder Lösen der Haltevorrichtung (7) umfasst, wobei die Positionsfixierung des Greiferelements (6) am bzw. relativ zum Tragelement (5) mittels der Verschlussvorrichtung (9) in Wirkverbindung mit der Haltevorrichtung (7) aufhebbar und herstellbar ist. Die Erfindung betrifft weiters noch ein Verfahren zum Adaptieren des Endeffektors (3). |
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25.03.2026 · Teufelberger Fiber Rope GmbH
Seilsystem zur Befestigung einer Schwimmenden Plattform
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Status
Angemeldet am 23.09.2024
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Seilsystem zur Befestigung einer schwimmenden Plattform an einem Unterwasser-Anschlagpunkt, wobei das Seilsystem aus einem Innenseil und einem als Mantel ausgebildeten äußeren Mantelseil gebildet ist; wobei das Innenseil aus synthetischen Textilfasern gebildet ist; wobei das Mantelseil aus synthetischen Textilfasern geflochten ist, wobei das Innenseil in einem röhrenförmigen Innenraum des Mantelseils angeordnet ist; wobei das Innenseil eine erste Bruchkraft aufweist; wobei das Mantelseil eine zweite Bruchkraft aufweist, welche größer ist als die erste Bruchkraft. |
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18.03.2026 · ETS Egger GmbH
Filtervorrichtung umfassend einen Filter und eine Filteraufnahmevorrichtung
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Status
Angemeldet am 16.09.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Filtervorrichtung (1) umfassen einen Filter (3) und eine Filteraufnahmevorrichtung (2), wobei die Filteraufnahmevorrichtung (2) zur Aufnahme des Filters (3) und zur Durchströmung der Filteraufnahmevorrichtung (2) und des Filters (3) mit Luft geeignet ist, wobei die Filteraufnahmevorrichtung (2) ein becherförmiges erstes Schalenelement (4) und ein becherförmiges zweites Schalenelement (5) umfasst, wobei die zusammengeführten Schalenelemente (4, 5) einen Innenraum (6) der Filteraufnahmevorrichtung (2) definieren, wobei das erste Schalenelement (4) einen, einen ersten Boden (7) des ersten Schalenelements (4) durchdringenden und als erstes Rohr (8) ausgebildeten ersten Durchbruch (9) in den Innenraum (6) aufweisen, wobei der Filter (3) im Innenraum (6) mit dem ersten Rohr (8) koppelbar ist, sodass verunreinigte Luft durch das erste Rohr (8) mit daran gekoppeltem Filter (3) und durch den Filter (3) in den Innenraum (6) einströmbar und durch einen, einen zweiten Boden (10) des zweiten Schalenelements (5) durchdringenden zweiten Durchbruch (11) aus dem Innenraum (6) ausströmbar ist. |
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Vertretene Patentanmelder
Die Patentanmelder, die Anwälte Burger & Partner in den erfassten Patenten am häufigsten vertritt.
| Anmelder | Anzahl Patente |
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| 1. Fronius International | 7 |
| 2. Glock Technology | 3 |
| 3. Flooring Industries | 1 |
| 4. NXP Semiconductors | 1 |
Patente nach Jahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung: so viele Anmeldungen sind für das Jahr insgesamt zu erwarten.