Anwälte Burger & Partner
Über die Kanzlei
Anwälte Burger & Partner wurde 2008 von Dr. Hannes Burger gemeinsam mit Clemens Ofner gegründet und entwickelte sich aus dem bereits bestehenden Dienstleister ABP Patent Network, einem Anbieter für Recherche- und Fristenmanagement-Software, zu einer vollwertigen IP-Boutique und Rechtsanwaltskanzlei. Von Windischgarsten und Wien aus expandierte das Haus über die Jahre nach München, Zürich und Hongkong und bündelt heute mehr als vierzig Fachleute, darunter Rechtsanwälte, Patentanwälte, technische Ingenieure und Rechercheure, die sich ausschließlich dem geistigen Eigentum widmen. Damit steht ABP für ein Modell, das technologiegestützte IP-Verwaltung mit klassischer anwaltlicher Beratung über mehrere Länder hinweg verbindet.
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4580 Windischgarsten
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Aktuelle Patentanwälte
2Standorte
1Aktuelle Patente
500 gesamt| Patent | |||
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02.09.2026 · Voltfactory GmbH
Elektrisch Isolierte Vorrichtung zur Temperierung eines Akkupacks
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Status
Angemeldet am 28.02.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
The invention relates to a device (1) for cooling or controlling the temperature of a battery pack comprising a first flexible multilayer film (3a) and a second flexible multilayer film (3b), wherein the device (1) also comprises at last one electrical insulation film (8, 8a, 8b) covering at least on section of the edge (ED) of the device (1). Said device (1) having an efficient electrical insulation between the device and the batteries when placed in a battery pack. |
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26.08.2026 · Hueck Folien Gesellschaft m.b.H.
Sicherheitselement mit Reliefstruktur
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Status
Angemeldet am 21.02.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Sicherheitselement (1); umfassend ein Trägersubstrat (2) und eine darauf angeordnete Reliefstruktur (3), die in Auflicht zumindest ein betrachtungswinkelabhängiges oder betrachtungswinkelunabhängiges Motiv darstellt, wobei die Reliefstruktur (3) strukturbildende dreidimensionale Elemente (4) aufweist, die mittels einer Freiformoberfläche gebildet sind und in mehrere Segmente (5) definierter optischer Eigenschaften unterteilt ist, mittels der das Motiv in einem ersten Betrachtungswinkel (6) in einer ersten Farbe (7) erscheint und in einem zweiten Betrachtungswinkel (8) in einer zweiten Farbe (9) erscheint, wobei in zumindest einem Bereich (10) der Segmente (5) die strukturbildenden Elemente (4) bezüglich ihrer Struktureigenschaften derart variierend gegenüber den weiteren strukturbildenden Elementen (4) ausgebildet sind, dass durch eine Beeinflussung der Beschichtung (14) mittels der veränderten Struktureigenschaften der strukturbildenden Elemente in dem Bereich (10) das Motiv in einem Betrachtungsbereich (11) außerhalb des ersten Betrachtungswinkels (6) und des zweiten Betrachtungswinkels (8) in zumindest einer dritten Farbe (12) erscheint.. |
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26.08.2026 · Hueck Folien Gesellschaft m.b.H.
Sicherheitselement mit Diffraktiven Strukturen
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Status
Angemeldet am 21.02.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft Sicherheitselement (1) insbesondere für Wertpapiere, Sicherheitspapiere oder Sicherheitsgegenstände, wie Banknoten, Ausweise, Kreditkarten, das einen ersten Bereich (2) mit optisch wirksamen, diffraktiven ersten Strukturen (3) aufweist, mittels der ein erzeugter Gesamteindruck achromatisch erscheint, und der zumindest teilweise mit einer optischen Effektschicht (4) beschichtet ist, sodass der Gesamteindruck unter einem ersten Betrachtungswinkel (5) in einer ersten Farbe (6) erscheint und unter einem zweiten Betrachtungswinkel (7) in einer zweiten Farbe (8) erscheint. Das Sicherheitselement umfasst einen zweiten Bereich (9) mit optisch wirksamen, diffraktiven zweiten Strukturen (10), der ebenfalls mit der optischen Effektschicht (4) beschichtet ist und die zweiten Strukturen (10) in ihren Struktureigenschaften gegenüber den ersten Strukturen (3) derart unterschiedlich ausgebildet sind, dass der Gesamteindruck in dem zweiten Bereich (9) unter dem ersten Betrachtungswinkel (5) in zumindest einer dritten Farbe (12) erscheint. |
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12.08.2026 · Rubble Master HMH GmbH
Verfahren zur Leerlauferkennung einer Materialverarbeitungseinheit
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Status
Angemeldet am 22.01.2026
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Leerlauferkennung einer Materialverarbeitungseinheit. Um ein Verfahren zur Leerlauferkennung einer Materialverarbeitungseinheit derartig auszugestalten, dass selbst bei unregelmäßiger Beschickung der Materialverarbeitungseinheit eine zuverlässige und fehlerarme Leerlauferkennung ermöglicht wird, wird vorgeschlagen, dass in aufeinanderfolgenden Zeitschritten jeweils ein Motorlastmesswert (1) eines Antriebs (2) und ein Gewichtsmesswert (3) einer Gewichtserfassungseinheit (4) erfasst und daraus je Zeitschritt ein Motorlastmittelwert (6) und ein Gewichtsmittelwert (7) bestimmt wird, wobei ein Leerlaufsignal (9) ausgegeben wird, wenn der Motorlastmittelwert (6) einen Motolastgrenzwert und der Gewichtsmittelwert (7) einen Gewichtsgrenzwert unterschreitet. |
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29.07.2026 · Rubble Master HMH GmbH
Vorrichtung mit einem einen Brechspalt Begrenzenden Prallkörper
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Status
Angemeldet am 22.01.2026
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Es wird eine Vorrichtung mit einem einen Brechspalt (2) begrenzenden Prallkörper (1) und einer mit diesem zum Einstellen des Brechspalts (2) antriebsverbundenen Antriebseinheit (3) beschrieben. Um vorteilhafte Verlagerungs- und Festlegebedingungen des Prallkörpers (1) zu erhalten, wird vorgeschlagen, dass eine lösbare Feststellbremse (7) zum Festlegen des Prallkörpers (1) bei einem vorgegebenen Brechspalt (2) unter Lastfreistellung der Antriebseinheit (3) vorgesehen ist. |
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15.07.2026 · Greiner Bio-One GmbH
Recycelbare Probenaufnahmevorrichtung
Verfahrens- & Trenntechnik
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Status
Angemeldet am 07.01.2026
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Probenaufnahmevorrichtung (1) umfassend eine Kappe (2) mit einem darin angeordneten Dichtstopfen (3) und ein, mit der Kappe (2) verschließbares, insbesondere flüssigkeitsdicht und/oder luftdicht verschließbares, Probentransportröhrchen (4), wobei die Kappe (2) aus einem ersten Kunststoffmaterial und das Probentransportröhrchen (4) aus einem zweiten Kunststoffmaterial ausgebildet sind, wobei Kunststoffmaterialien für die Kappe (2) und das Probentransportröhrchen (4) Polyesterpolymere und/oder aromatische Polyesterpolymere und/oder Polyestercopolymere und/oder copolymerisiertes Polyethylenterephthalat (PET), insbesondere PETG oder PET-C, und/oder Blends dieser Materialien umfassen, wobei das erste Kunststoffmaterial und das zweite Kunststoffmaterial als Polyesterpolymer, insbesondere zu einem überwiegenden Anteil, Polyethylenterephthalat (PET) umfassen, und wobei die Kappe (2) mit einer ersten Schrumpffolie (5), insbesondere aus LDPE, im Speziellen einer, im Ausgangzustand vor dem Aufschrumpfen hohlzylindrischen ersten Schrumpffolie (5), ummantelt sein kann, wobei die erste Schrumpffolie (5) vorzugsweise farblich codiert bzw. gekennzeichnet oder eingefärbt ist. |
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15.07.2026 · Sol4F GmbH
Schneefangsystem mit Heizung
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Status
Angemeldet am 08.01.2026
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Schneefangsystem (1) und eine Photovoltaikanlage (5) mit dem Schneefangsystem (1) zum Abtauen von Photovoltaikmodulen (2) der Photovoltaikanlage (5), wobei das Schneefangsystem (1) wenigstens ein Schneefangprofil (3) und einen elektrischen Heizdraht (4) umfasst, wobei das wenigstens eine Schneefangprofil (3) einen ersten Schenkel (7) und einem, zum ersten Schenkel (7) in einem Winkel, insbesondere in einem Winkel von 90°, ausgerichteten zweiten Schenkel (8) umfasst, wobei eine Montageschnittstelle (6) am ersten Schenkel (7) ausgebildet ist und eine Halteschnittstelle (9) für den elektrischen Heizdraht (4) am zweiten Schenkel (8) ausgebildet ist, wobei das Schneefangsystem (1) lastabtragend an wenigstens einem Photovoltaikmodul (2) festgelegt bzw. positionsfixiert ist. |
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01.07.2026 · STIWA Automation GmbH
Anlage und Verfahren zum Aufbringen einer Klebefolie auf einer Batteriezelle
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 27.12.2024
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Anlage zum Aufbringen einer Klebefolie auf einer Batteriezelle (12), mit einer Transporteinrichtung (4) für die Batteriezellen (12) mit mehreren Aufnahmenestem (41) mit Halteeinrichtungen (43, 45) für die Batteriezellen (12), zumindest einer Klebefolien-Bereitstellungseinheit (5), zumindest einer Klebefolien-Anpresseinheit (8) für eine der grossen Oberflächen, zumindest einer Klebefolien-Anpresseinheit (9) für die Schmalseiten und einer Batteriezellen-Wendeeinheit (10).Die Anlage umfasst weiters eine Ablängeinheit (6) für Endlos-Klebefolie (52) mit einer Schneideeinheit (61) und vorzugsweise einer Greifereinheit (64 bis 66) mit zumindest einem in Folienlängsrichtung verfahrbaren Greifer (64) für die vordere Stirnseite der Klebefolie, eine Manipulatoreinheit für ein abgetrenntes Klebefolien-Blatt (54), wobei die Manipulatoreinheit vertikal verfahrbare Haltereinrichtungen (71, 72) für Vorderende und Hinterende an beiden Seiten des Blattes (54) aufweist, eine Transporteinrichtung (4) derart ausgelegt, dass die Aufnahmenester (41) vertikal unterhalb der Ablängeinheit (6) zu liegen kommen, eine Steuereinheit für Halteeinrichtungen (71, 72), ausgelegt, um Haltereinrichtungen für Vorderende und Hinterende in unterschiedliche Höhe verfahren zu können, und eine Klebefolien-Anpresseinheit (8), die entlang der Transporteinrichtung (4) mit dem Aufnahmenest (41) simultan mitbewegbar ist. |
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17.06.2026 · Wienerberger AG
Dachreduzieradapter und Dach
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 12.12.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft einen Dachreduktionsadapter, insbesondere einen Dachreduktionsadapter (7) zum Überdecken des freien Raums zwischen mindestens einer Reihe von verlegten Dachziegeln und dem Raum, in dem sich ein nicht standardmäßiges Dachelement befindet, bei dem es sich insbesondere um ein in die Reihe der Dachziegel integriertes Photovoltaik-Dachmodul handelt. Der Dachreduktionsadapter (7) umfasst einen flachen Teil , an dessen Seitenflanke ein Befestigungsteil angeordnet ist, wobei der flache Teil auf seiner Rückseite (5) mindestens zwei vertikale Lamellen (1) aufweist, zwischen denen sich ein Trennraum (6) zum Abtrennen der überschüssigen Fläche (18) des flachen Teils und damit zum Begrenzen der Breite des flachen Teils zum kontinuierlichen Überdecken des freien Raums befindet. Die Erfindung betrifft weiters ein Dach, insbesondere ein Dach mit mindestens einer Reihe von Dachziegeln und einem nicht standardmäßigen Dachelement, bei dem es sich insbesondere um ein in die Reihe der Dachziegel integriertes Photovoltaik-Dachmodul handelt, wobei im freien Raum zwischen mindestens einer Reihe von verlegten Dachziegeln und dem Raum, in dem sich das nicht standardmäßige Dachelement befindet, ein den freien Raum überdeckender Dachreduktionsadapter (7) angeordnet ist. |
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17.06.2026 · TGW Logistics GmbH
Computerimplementiertes Verfahren, Datenverarbeitungsvorrichtung und Computerprogrammprodukt zur Aufzeichnung eines Zustands eines Systems in einer Baumstruktur
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Status
Angemeldet am 10.12.2024
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
The invention relates to a computer-implemented method of recording, in a tree-type data structure, a state of a system that comprises one or more devices. Each device has assigned thereto a plurality of data values, the data values comprising variable operational parameters and measured values. After handling of event messages, wherein each of the event messages comprise event information and data value changes, a new branch of the data structure is created. The new branch comprises a new root node comprising at least a timestamp and event information of one or more event messages. Then a new node of the new branch is created for each device for which data values changes are comprised in the event messages. Each new node comprises all data values of the respective device. Pointers to all devices of the system are created from the new root node or from a new node with a direct pointer connection to the new root node. Further a data processing apparatus and a computer program product are provided. |
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Vertretene Patentanmelder
Die Patentanmelder, die Anwälte Burger & Partner in den erfassten Patenten am häufigsten vertritt.
| Anmelder | Anzahl Patente |
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| 1. Trumpf Maschinen Austria | 38 |
| 2. Fronius International | 7 |
| 3. Glock Technology | 3 |
| 4. BGI Shenzhen | 2 |
| 5. De La Rue International | 1 |
| 6. Flooring Industries | 1 |
| 7. NXP Semiconductors | 1 |
Patente nach Jahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung: so viele Anmeldungen sind für das Jahr insgesamt zu erwarten.