Ausstossvorrichtung für ein Bewegbares Möbelteil und Möbel
Anmelder: Paul Hettich GmbH & Co. KG 🇩🇪
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP4762993
- Anmeldetag
- 17. Dezember 2025
- Veröffentlichung
- 24. Juni 2026
- Rechtsraum
- EP
Abstract
Eine Ausstoßvorrichtung (1) für ein bewegbares Möbelteil (110, 210) weist ein Gehäuse (2), einen um eine Drehachse () drehbar an dem Gehäuse (2) gelagerten Hebel (3), mindestens einen Kraftspeicher (4), mit dem der Hebel (3) relativ zu dem Gehäuse (2) in eine Drehrichtung vorspannbar ist und eine Rastmechanik auf, um den Hebel (3) mit gespanntem Kraftspeicher (4) lösbar zu verriegeln, wobei der Hebel (3) einen Betätigungsabschnitt (31) aufweist, der mit dem bewegbaren Möbelteil (110, 210) zum Ausstoßen des bewegbaren Möbelteils (110, 210) beim Drehen des Hebels (3) durch die Kraft des Kraftspeichers (4) in Eingriff bringbar ist, wobei der Hebel (3) zum Auslösen der Ausstoßbewegung bei gespanntem Kraftspeicher (4) in einer Auslöserichtung (B) entgegen einer Ausstoßrichtung (A) bewegbar ist, wobei ein Blockierelement zur Blockierung der Auslösebewegung des Hebels (3) in Auslöserichtung (B) relativ zu dem Gehäuse (2). Des Weiteren wird ein Möbel mit einer solchen Ausstoßvorrichtung beschrieben.
Anmelder
- Firma
- Paul Hettich GmbH & Co. KG
- Land
- 🇩🇪 Deutschland
Deutscher Hersteller von Möbelbeschlägen (Scharniere, Schubkastensysteme, Beschlagtechnik) mit Sitz in Kirchlengern.
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