Befestigungsvorrichtung für ein Möbelteil und Möbelteil

EP4762994 24. Juni 2026

Anmelder: Grass GmbH 🇦🇹

Details

Veröffentlichungs-Nr.
EP4762994
Anmeldetag
18. Dezember 2025
Veröffentlichung
24. Juni 2026
Rechtsraum
EP
IPC
A47B88/95, F16B12/20
Offizieller Volltext

Abstract

Bei einer Befestigungsvorrichtung für eine bewegbares Möbelteil (12), insbesondere Schublade (12), mit wenigstens einer eine Komponenten-Längsachse (40) aufweisende Basiskomponente (22) und einer Wandbefestigungseinrichtung (24) an einem Streben-Ende (23a) der Basiskomponente (22) zur Befestigung an einem Wandelement des Möbelteils (12), wobei die Wandbefestigungseinrichtung (24) einen am Komponenten-Ende (23a) der Basiskomponente (22) befestigbaren oder befestigten Halter (26) aufweist, an dem ein relativ zum Halter (26) beweglich gelagertes Stellglied (27) angeordnet ist, dem ein Verriegelungselement (28) zur lösbaren Verriegelung der Basiskomponente (22) am Wandelement und ein ebenfalls relativ zum Halter (26) beweglich gelagertes Betätigungselement (29) derart zugeordnet sind, dass durch Betätigung des Betätigungselementes (29) eine Stellbewegung auf das Stellglied einleitbar ist, das dadurch, einen Stellhub durchführend zwischen einer Ausgangsstellung (30) und einer Funktionsstellung (31) bewegbar ist, um das Verriegelungselement zwischen einer Verriegelungsstellung (32) und einer Freigabestellung (33) zu verstellen, weist das Betätigungselement (29) eine am Betätigungselement (29) ausgebildete mit dem Stellglied (27) in Eingriff stehende oder in Eingriff bringbare Führungsbahn (50) auf, die mit einer am Stellglied (27) ausgebildeten Wirkfläche (49) derart zusammenwirkt, dass Führungsbahn (50) und Wirkfläche (49) aneinander abgleiten und dadurch die Betätigungsbewegung des Betätigungselementes (29) in die Stellbewegung des Stellglieds (27) überführbar ist, die eine lineare, parallel zu Komponenten-Längsachse (40) ausgerichtete Stellbewegung ist.

Anmelder

Firma
Grass GmbH
Land
🇦🇹 Österreich
🇦🇹 Grass

Grass ist ein österreichisches Unternehmen für Möbelbeschläge mit Sitz in Höchst, das zum Würth-Konzern gehört. Das Patentportfolio konzentriert sich sehr stark auf Haushalts-, Möbel- und Konsumgüter sowie Hochbau- und Gebäudetechnik. Anmeldungen laufen durchgehend seit dem Jahr 2000.

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