Befestigungsvorrichtung für ein Möbelteil und Möbelteil
Anmelder: Grass GmbH 🇦🇹
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP4762994
- Anmeldetag
- 18. Dezember 2025
- Veröffentlichung
- 24. Juni 2026
- Rechtsraum
- EP
- IPC
- A47B88/95, F16B12/20
Abstract
Bei einer Befestigungsvorrichtung für eine bewegbares Möbelteil (12), insbesondere Schublade (12), mit wenigstens einer eine Komponenten-Längsachse (40) aufweisende Basiskomponente (22) und einer Wandbefestigungseinrichtung (24) an einem Streben-Ende (23a) der Basiskomponente (22) zur Befestigung an einem Wandelement des Möbelteils (12), wobei die Wandbefestigungseinrichtung (24) einen am Komponenten-Ende (23a) der Basiskomponente (22) befestigbaren oder befestigten Halter (26) aufweist, an dem ein relativ zum Halter (26) beweglich gelagertes Stellglied (27) angeordnet ist, dem ein Verriegelungselement (28) zur lösbaren Verriegelung der Basiskomponente (22) am Wandelement und ein ebenfalls relativ zum Halter (26) beweglich gelagertes Betätigungselement (29) derart zugeordnet sind, dass durch Betätigung des Betätigungselementes (29) eine Stellbewegung auf das Stellglied einleitbar ist, das dadurch, einen Stellhub durchführend zwischen einer Ausgangsstellung (30) und einer Funktionsstellung (31) bewegbar ist, um das Verriegelungselement zwischen einer Verriegelungsstellung (32) und einer Freigabestellung (33) zu verstellen, weist das Betätigungselement (29) eine am Betätigungselement (29) ausgebildete mit dem Stellglied (27) in Eingriff stehende oder in Eingriff bringbare Führungsbahn (50) auf, die mit einer am Stellglied (27) ausgebildeten Wirkfläche (49) derart zusammenwirkt, dass Führungsbahn (50) und Wirkfläche (49) aneinander abgleiten und dadurch die Betätigungsbewegung des Betätigungselementes (29) in die Stellbewegung des Stellglieds (27) überführbar ist, die eine lineare, parallel zu Komponenten-Längsachse (40) ausgerichtete Stellbewegung ist.
Anmelder
- Firma
- Grass GmbH
- Land
- 🇦🇹 Österreich
Grass ist ein österreichisches Unternehmen für Möbelbeschläge mit Sitz in Höchst, das zum Würth-Konzern gehört. Das Patentportfolio konzentriert sich sehr stark auf Haushalts-, Möbel- und Konsumgüter sowie Hochbau- und Gebäudetechnik. Anmeldungen laufen durchgehend seit dem Jahr 2000.
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