RavensPAT Patentanwälte Partnerschaft mbB

Es wird eine Wandnuterzeugungsvorrichtung (1) zum Erzeugen von Nuten oder Schlitzen in einer Wand oder Mauer aus Stein oder steinähnlichen Werkstoffen mit wenigstens einer ersten Schneidkante (3) und mit einem in eine Längsachse (5) ausgerichteten Schaft (2), vorgeschlagen, wobei gegenüber dem Stand der Technik eine verbesserte bzw. effizientere Betriebsweise verwirklicht wird, wobei insbesondere die Erzeugung von Nuten oder Schlitzen in einer Wand bzw. Boden, Decke oder Mauer aus Stein oder steinähnlichen Werkstoffen weniger aufwändig ist, sowohl zeitlich als auch bzgl. der körperlichen Belastung sowie der (kostenintensiven) Bevorratung unterschiedlichster Werkzeuge. Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, dass zusätzlich eine zweite Schneidkante (4) vorgesehen ist und dass die erste Schneidkante (3) und die zweite Schneidkante (4) jeweils quer in Bezug auf die Längsachse (5) ausgerichtet sind, wobei quer zu einer Schneidkantenrichtung der ersten Schneidkante (3) und der zweiten Schneidkante (4) ein Abstand (6) zwischen der ersten Schneidkante (3) und der zweiten Schneidkante (4) vorgesehen ist.

Bei einer Befestigungsvorrichtung für eine bewegbares Möbelteil (12), insbesondere Schublade (12), mit wenigstens einer eine Komponenten-Längsachse (40) aufweisende Basiskomponente (22) und einer Wandbefestigungseinrichtung (24) an einem Streben-Ende (23a) der Basiskomponente (22) zur Befestigung an einem Wandelement des Möbelteils (12), wobei die Wandbefestigungseinrichtung (24) einen am Komponenten-Ende (23a) der Basiskomponente (22) befestigbaren oder befestigten Halter (26) aufweist, an dem ein relativ zum Halter (26) beweglich gelagertes Stellglied (27) angeordnet ist, dem ein Verriegelungselement (28) zur lösbaren Verriegelung der Basiskomponente (22) am Wandelement und ein ebenfalls relativ zum Halter (26) beweglich gelagertes Betätigungselement (29) derart zugeordnet sind, dass durch Betätigung des Betätigungselementes (29) eine Stellbewegung auf das Stellglied einleitbar ist, das dadurch, einen Stellhub durchführend zwischen einer Ausgangsstellung (30) und einer Funktionsstellung (31) bewegbar ist, um das Verriegelungselement zwischen einer Verriegelungsstellung (32) und einer Freigabestellung (33) zu verstellen, weist das Betätigungselement (29) eine am Betätigungselement (29) ausgebildete mit dem Stellglied (27) in Eingriff stehende oder in Eingriff bringbare Führungsbahn (50) auf, die mit einer am Stellglied (27) ausgebildeten Wirkfläche (49) derart zusammenwirkt, dass Führungsbahn (50) und Wirkfläche (49) aneinander abgleiten und dadurch die Betätigungsbewegung des Betätigungselementes (29) in die Stellbewegung des Stellglieds (27) überführbar ist, die eine lineare, parallel zu Komponenten-Längsachse (40) ausgerichtete Stellbewegung ist.

Es wird eine Verbindungseinheit (5) für einen Betriebsfluid-Kreislauf einer Kompressionskraftmaschine, insb. einer Kompressionskältemaschine oder einer Wärmepumpe, vorgeschlagen, wobei wenigstens teilweise die Nachteile des Standes der Technik vermieden werden, insbesondere die Gefahr einer Leckage und/oder die Kosten für die Herstellung und/oder der beanspruchte Bauraum reduziert werden kann. Dies wird dadurch erreicht, dass die Verbindungseinheit (5) wenigstens eine erste Leitung (I) zwischen einer ersten Eingangsöffnung und einer ersten Ausgangsöffnung umfasst, wobei die Verbindungseinheit (5) wenigstens eine zweite Leitung (II) zwischen einer zweiten Eingangsöffnung und einer zweiten Ausgangsöffnung umfasst, wobei die Verbindungseinheit (5) wenigstens eine dritte Leitung (III) zwischen einer dritten Eingangsöffnung und einer dritten Ausgangsöffnung umfasst, wobei die Verbindungseinheit (5) wenigstens eine vierte Leitung (IV) zwischen einer vierten Eingangsöffnung und einer vierten Ausgangsöffnung umfasst, wobei die Verbindungseinheit (5) als einstückige Baueinheit (5) ausgebildet ist.

Vorgeschlagen wird eine Befestigungsvorrichtung (1) für Photovoltaik- / Solarmodule (2) mit einseitiger lateraler elektrischer Anschlussvorrichtung (3) an einer Einfriedung (21) oder an einer Fassade, umfassend ein unteres Trägerprofil (4) zur haltenden Aufnahme des Moduls (2) und ein oberes Trägerprofil (6) zur Halterung und kippsicheren Befestigung, wobei das untere Trägerprofil (4) einen U-förmigen Querschnitt aufweist, dessen Öffnung in Richtung des oberen Trägerprofils (6) zeigt. Zur vereinfachten Montage ist das obere Trägerprofil (6) dazu ausgebildet, die Anschlussvorrichtung (3) des Moduls (2) zu umschließen, wobei das obere Trägerprofil (6) einen Kabelkanal (20) umfasst, um die elektrische Kontaktierung der Anschlussvorrichtung (3) herzustellen und wenigstens eine elektrische Leitung (19) zur Anschlussvorrichtung (3) zu führen.

Gurtgestell für einen Fahrzeugsitz zur Anordnung in einem Fahrzeug, wobei das Gurtgestell eine Vertikalstütze aufweist, wobei am Gurtgestell eine Komponente eines Gurtrückhaltesystems angeordnet ist, wobei ein Rückhalteorgan mit einem ersten Ende des Rückhalteorgans an der Vertikalstütze angeordnet ist, wobei das Rückhalteorgan sich ausgehend von der Vertikalstütze entgegen der Sitzrichtung weg von der Vertikalstütze erstreckt, wobei das Rückhalteorgan mit einem zweiten Ende an einem Fahrzeugdach und/oder einer Fahrzeugsäule des Fahrzeugs anordenbar ausgebildet ist.

Gurtgestell für ein Fahrzeugsitz zur Anordnung in einem Fahrzeug, wobei das Gurtgestell eine Vertikalstütze aufweist, wobei am Gurtgestell eine Komponente eines Gurtrückhaltesystems angeordnet ist, wobei das Gurtgestell eine Befestigungsleiste aufweist, wobei die Befestigungsleiste an einem unteren Ende der Vertikalstütze mit der Vertikalstütze verbunden ist, wobei die Befestigungsleiste sich entgegen der Sitzrichtung weg von der Vertikalstütze erstreckt oder wobei die Befestigungsleiste sich in Sitzrichtung weg von der Vertikalstütze erstreckt, wobei an der Befestigungsleiste ein Befestigungspunkt zur Befestigung des Gurtgestells an einem Fahrzeugboden oder an einem Fahrzeugrahmen des Fahrzeugs ausgebildet ist.

An ophthalmic ultrasonic diagnostic device (1) according to an aspect of the present disclosure includes a probe (50) and a measurement instrument (20). The probe is configured to transmit an ultrasonic wave to the eye to be examined and receive a reflected wave of the ultrasonic wave from the eye to be examined. The measurement instrument is configured to output, as a measurement value, a length of a predetermined site of the eye to be examined, which is identified from the received signal, when the received signal by the probe satisfies a plurality of predetermined conditions. The measurement instrument is configured to cause a display device (41) to display a waveform of a received signal and an image (70) indicating a satisfaction level of a plurality of conditions, and cause the display device to switch a display state of the image according to the number of satisfied conditions among the plurality of conditions.

Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bewegungssteuerung für eine Umformanlage, mit welchem eine Anpassung und Synchronisation von Bewegungsabläufen erfolgen kann und mit welchem eine erforderliche neue Abstimmung zur Synchronisation von Bewegungsabläufen in einem Teilbereich mit minimalem Aufwand ohne Auswirkung auf andere Teilbereiche oder eine gesamte Zeit eines Arbeitszyklus einer Umformanlage, insbesondere einer Mehrstufenpresse erfolgen kann.

Drehvorrichtung für einen Fahrzeugsitz, wobei die Drehvorrichtung eine Montageplatte aufweist, um die Drehvorrichtung an einem Fahrzeug zu befestigen, wobei die Drehvorrichtung einen Drehteller aufweist, wobei die Drehvorrichtung eine Dreheinheit aufweist, wobei der Drehteller durch die Dreheinheit relativ zur Montageplatte drehbar gelagert ist, wobei am Drehteller eine Gelenkeinheit angeordnet ist, wobei an der Gelenkeinheit eine Verschiebeeinheit angeordnet ist, wobei an der Verschiebeeinheit der Fahrzeugsitz befestigbar ist, wobei die Verschiebeeinheit mittels der Gelenkeinheit relativ zum Drehteller um eine Schwenkachse der Gelenkeinheit schwenkbar vorhanden ist.

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Saugfilterpatrone für den Einsatz in einen Wassertank, mit einem wasserdicht geschlossenen Gehäuse, einem Wassereinlass in das Gehäuse, einem Wasserauslass aus dem Gehäuse, einer wasserleitend zwischen Wassereinlass und Wasserauslass angeordneten Aufstromkammer und einer stromabwärts davon angeordneten Abstromkammer, wobei das Gehäuse einen Deckel umfasst, welcher das Gehäuse stromaufwärts der Abstromkammer wasserdicht verschließt. Diese zeichnet sich dadurch aus, dass im Deckel eine Struktur zur Fließrichtungsumkehr für das die Saugfilterpatrone durchströmende Wasser von Aufstrom in Abstrom ausgebildet ist, wobei im Deckel ein Aktivkohlevlies angeordnet ist