Gehäuse eines Sicherheitsluftdetektors einer Dialysemaschine

EP4763244 24. Juni 2026

Anmelder: B. Braun Avitum AG 🇩🇪

Details

Veröffentlichungs-Nr.
EP4763244
Anmeldetag
17. Dezember 2025
Veröffentlichung
24. Juni 2026
Rechtsraum
EP
IPC
A61M1/36
Offizieller Volltext

Abstract

Offenbart ist ein Gehäuse (1; 101; 201) eines Sicherheitsluftdetektors einer Dialysemaschine, wobei das Gehäuse (1;101; 201) einen Hauptkörper (2; 102) mit einer Blutschlauchaufnahme (6) aufweist, wobei benachbart zur oder in der Blutschlauchaufnahme (6) eine Luftblasensensorik (7) gehäusefest angeordnet ist, und wobei die Blutschlauchaufnahme (6) von einem Deckel (4; 104; 204) zumindest abschnittsweise abdeckbar ist, der mittels zweier Schwenkgelenke (26; 126; 226) um eine Schwenkachse (12) gegenüber dem Hauptkörper (2; 102) schwenkbar ist. Jedes Schwenkgelenk (26; 126; 226) hat einen hauptkörperseitigen Achszapfen (24; 124; 224) und eine deckelseitige Achsaufnahme (28; 128; 228), wobei die Achsaufnahme (28; 128; 228) einstückig und integral mit einem Hauptabschnitt (10) des Deckels (4; 104; 204) gebildet ist. Zwischen einem der Schwenkachse (12) gegenüberliegenden Rand des Hauptabschnitts (10) des Deckels (4; 104; 204) und dem Hauptkörper (2; 102) ist eine Rastvorrichtung mit zumindest einem hauptkörperseitigen Rastelement (16; 116) und mit zumindest einem deckelseitigen Rastelement (14;114) gebildet. Ein Ausweichen der beiden Rastelemente (14, 16; 114; 116) relativ zueinander ist durch eine Elastizität mindestens einer Achsaufnahme (128) oder durch eine Elastizität mindestens eines elastischen Abschnitts (22; 222) des Deckels (4; 104; 204) ermöglicht, die oder der integral und einstückig mit oder an dem Deckel (4; 104; 204) gebildet ist/sind.

Anmelder

Firma
B. Braun Avitum AG
Land
🇩🇪 Deutschland
🇩🇪 B. Braun Avitum

B. Braun Avitum ist eine Konzerngesellschaft des deutschen Medizintechnikherstellers B. Braun für Dialyse- und Blutbehandlungssysteme. Das Patentportfolio ist stark auf Medizintechnik und Gesundheit fokussiert, ergänzt durch Verfahrens- und Fluidtechnik. Anmeldungen laufen seit 2002 bis in die Gegenwart.

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