Spender zum Abgeben eines Fluids und Verfahren zum Spenden eines Fluids

EP4768133 1. Juli 2026

Anmelder: Alpla Werke Alwin Lehner GmbH & Co. KG 🇦🇹

Details

Veröffentlichungs-Nr.
EP4768133
Anmeldetag
19. Dezember 2025
Veröffentlichung
1. Juli 2026
Rechtsraum
EP
Offizieller Volltext

Abstract

Die Erfindung betrifft einen Spender (1) zum Abgeben eines Fluids, insbesondere einer Flüssigkeit, aufweisend: - eine ohne Luftansaugung arbeitende Abgabevorrichtung (2) zum Abgeben des Fluids, insbesondere eine Airless-Abgabevorrichtung, z.B. eine Airless-Pumpe; - einen Behälter (3) zur Aufnahme des mit der Abgabevorrichtung (2) abzugebenden Fluids, wobei der Behälter (3) aufweist: einen kollabierbaren ersten Abschnitt (31) und mehrere steife zweite Abschnitte (32), wobei der erste Abschnitt (31) und die zweiten Abschnitte (32) entlang einer Längsachse des Behälters (3) angeordnet sind; und - einen Führungsabschnitt (4) zum Führen wenigstens eines Teils des Behälters (3) während des Kollabierens des ersten Abschnitts (31).

Anmelder

Firma
Alpla Werke Alwin Lehner GmbH & Co. KG
Land
🇦🇹 Österreich
🇦🇹 ALPLA Werke Alwin Lehner

ALPLA Werke Alwin Lehner ist ein österreichischer Hersteller von Kunststoffverpackungen, insbesondere Flaschen und Verschlusssystemen. Das Patentportfolio konzentriert sich auf Verpackungs- und Fördertechnik sowie Kunststoff- und Polymertechnik. Die Anmeldungen von 2000 bis 2025 betreffen unter anderem Spendersysteme für Flüssigkeiten und Ventilvorrichtungen.

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Mitscherlich PartmbB München, Deutschland

Mitscherlich wurde 1896 in Berlin gegründet und zog 1951 nach München, direkt in Nähe zu Europäischem Patentamt, DPMA, Bundespatentgericht und der Münchner UPC-Lokalkammer. Sie legt Wert auf Kontinuität und betreut manche Mandate seit Jahrzehnten.

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