Sicherheits-Ventilverschluss und Sicherheitsventil

Details

Veröffentlichungs-Nr.

EP4768768

Anmeldetag

28. Dezember 2024

Veröffentlichung

1. Juli 2026

Rechtsraum

EP

Abstract

Die Erfindung betrifft ein Sicherheits-Ventilverschluss (1) zum Einstellen von Ventilen (40, 40'), umfassend eine innere Hülse (10) und eine äussere Hülse (20), die konzentrisch ineinander angeordnet sind, wobei die beiden Hülsen (10, 20) axial in einer definierten Hubhöhe (5) beweglich zueinander angeordnet sind und durch Drücken oder Ziehen der äusseren Hülse (20) zur inneren Hülse (10) von einer gezogenen Stellung in eine gedrückte Stellung gebracht werden können und umgekehrt, wobei die innere Hülse (10) einen Ventilraum (11) umschliesst, zum Aufschrauben auf ein Ventil (40, 40'), und die äussere Hülse (20) einen Handgriff (21) aufweist zum Einstellen eines Ventils (40, 40') im Gebrauch, und wobei beide Hülsen (10, 20) eine ineinander eingreifbare Verzahnung mit Zähnen (6) und Aussparungen (7) aufweisen, welche derart axial begrenzt angeordnet sind, dass sie nur in der gedrückten Stellung ineinander eingreifen, wodurch die Hülsen (10, 20) drehgekoppelt sind und wobei in der gezogenen Stellung die äussere Hülse (20) von der inneren Hülse (10) entkoppelt ist und in freier Rotation gedreht werden kann, wobei die äussere Hülse (20) in gezogener Stellung mindestens in der Hubhöhe (5) über das obere Ende der inneren Hülse (10) hinausragt und axial unmittelbar oberhalb des oberen Endes der inneren Hülse (10) eine radiale Bohrung (23) aufweist, in welche zur Sicherung der Ventilstellung ein Bolzen oder Bügel eines Schlosses durchgeführt werden kann, der ein Drücken der Hülsen zueinander mechanisch verhindert, sodass keine Ventilverstellung erfolgen kann. Die Erfindung betrifft auch ein Sicherheits-Ventilverschluss (1) mit einem Ventil (40, 40') sowie ein Sicherheitsventil (40') mit einem zusätzlichen Dichtungssystem (51).

Anmelder

Firma

smolsys AG

Land

🇨🇭 Schweiz