Sprüharm für eine Geschirrspülmaschine und Geschirrspülmaschine mit einem Solchen Sprüharm

EP4775116 15. Juli 2026

Anmelder: Guangdong Midea Kitchen and Bath Appliances MFG. Co., Ltd. 🇨🇳

Details

Veröffentlichungs-Nr.
EP4775116
Anmeldetag
22. Dezember 2025
Veröffentlichung
15. Juli 2026
Rechtsraum
EP
Offizieller Volltext

Abstract

Die Erfindung betrifft einen Sprüharm (5) für eine Geschirrspülmaschine (1a), aufweisend wenigstens ein Sprüharmteil (5a), das ein oder mehrere Sprühdüsen (18) trägt, eine Anschlusskupplung (19), die eine Eintrittsöffnung (20) für Spülfluid und einen konzentrisch zur Eintrittsöffnung (20) angeordneten Kupplungsflansch (21) aufweist, der ausgebildet ist zum drehgelagerten Ankoppeln des Sprüharms (5) an einen Austrittsstutzen (17) für Spülfluid, und einen entlang des wenigstens einen Sprüharmteils (5a) von der Eintrittsöffnung (20) zu der einen oder zu den mehreren Sprühdüsen (18) laufenden Förderkanal (22) für das Spülfluid, wobei die wenigstens eine Sprühdüse (18) um eine Drehachse (D) drehbar oder schwenkbar an dem Sprüharmteil (5a) gelagert ist und der Sprüharm (5) ein Getriebe (24) aufweist, welches ausgebildet ist, im bestimmungsgemäßen Betrieb des Sprüharms (5), in welchem der Sprüharm (5) an den Austrittsstutzen (17) für Spülfluid angekoppelt ist, ein Drehmoment aus der relativen Drehung des Sprüharms (5) bezüglich des Austrittsstutzen (17) für Spülfluid abzugreifen und an die drehbar oder schwenkbar gelagerte Sprühdüse (18) weiterzuleiten, zum automatischen Drehantreiben oder Schwenkantreiben der Sprühdüse (18) relativ zum Sprüharmteil (5a), wenn sich der Sprüharm (5) relativ zum Austrittsstutzen (17) für Spülfluid dreht. Die Erfindung betrifft außerdem eine Geschirrspülmaschine (1a) mit einem solchen Sprüharm (5).

Anmelder

Firma
Guangdong Midea Kitchen and Bath Appliances MFG. Co., Ltd.
Land
🇨🇳 China
Vertreten von
Dorow, Florian Augsburg, Deutschland
7
Patente gesamt
0
Fachgebiete
2
Anmelder-Länder
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