Haushaltsgerät mit einer Befestigungsvorrichtung zum Befestigen eines Dekorelements an einer Tür des Haushaltsgeräts

EP4775118 15. Juli 2026

Anmelder: Guangdong Midea Kitchen and Bath Appliances MFG. Co., Ltd. 🇨🇳

Details

Veröffentlichungs-Nr.
EP4775118
Anmeldetag
22. Dezember 2025
Veröffentlichung
15. Juli 2026
Rechtsraum
EP
Offizieller Volltext

Abstract

Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät (1) mit einer Befestigungsvorrichtung (15), umfassend einen Tragstift (16) mit einem Stiftkopf (16a), der eine Hinterscheidungsfläche (16b) aufweist und einen Aufnahmenutkörper (17) zum Verbinden eines Dekorelements (14) mit einer Tür (13), wobei der Aufnahmenutkörper (17) einen ersten Nutkanal (19) aufweist, der ausgebildet ist zum Führen des Stiftkopfes (16a) des Tragstifts (16) entlang des ersten Nutkanals (19), in einer vertikalen Richtung, wenn der Tragstift (16) in einer Montagestellung in den ersten Nutkanal (19) des Aufnahmenutkörper (17) eingreift, derart, dass der Stiftkopf (16a) in der vertikalen Richtung aus einer Ansetzstellung in eine Haltestellung entlang des ersten Nutkanals (19) relativ zum Aufnahmenutkörper (17) vertikal verschiebbar ist, wobei der Aufnahmenutkörper (17) einen vom ersten Nutkanal (19) abzweigenden zweiten Nutkanal (20) aufweist, welcher quer zum ersten Nutkanal (19) verlaufend angeordnet ist und ausgebildet ist zum Arretieren des Stiftkopfes (16a) des Tragstifts (16) gegen vertikales Verstellen relativ zum Aufnahmenutkörper (17), wenn der Tragstift (16) in einer aus seiner Haltestellung aus dem ersten Nutkanal (19) herausbewegten Arretierungsstellung in den zweiten Nutkanal (20) eingreift, derart, dass der Stiftkopf (16a) gegen vertikales Verstellen entlang des ersten Nutkanals (19) relativ zum Aufnahmenutkörper (17) gesichert ist.

Anmelder

Firma
Guangdong Midea Kitchen and Bath Appliances MFG. Co., Ltd.
Land
🇨🇳 China
Vertreten von
Dorow, Florian Augsburg, Deutschland
7
Patente gesamt
0
Fachgebiete
2
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