Portables Zahnreinigungsgerät
Anmelder: Brändli, Paul 🇨🇭
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP4775172
- Anmeldetag
- 5. August 2025
- Veröffentlichung
- 15. Juli 2026
- Rechtsraum
- EP
- IPC
- A61C7/10
Abstract
Ein portables Zahnreinigungsgerät (10) hat ein Gehäuse (20), eine in diesem angeordnete Pumpe (40), eine elektronische Kontrolleinheit (60), einen Flüssigkeitsbehälter (30) für eine Aufnahme einer zur Reinigung vorgesehenen Flüssigkeit (31), und eines mit diesem verbundenen Abgaberöhrchen (41, 43), welches in einer Abgabeöffnung (44) endet. Dabei wird die Flüssigkeit (31) aus dem Flüssigkeitsbehälter über die Pumpe (40) zur Abgabeöffnung (44) gefördert. Eine Temperaturmesseinrichtung (70) ist in oder an dem Abgaberöhrchen (41, 43) zur Bestimmung der Temperatur der Flüssigkeit (31) vorgesehen. Diese ist mit der elektronischen Kontrolleinheit (60) verbunden, damit diese die Pumpe (40) bei einer Betätigung (61) des Zahnreinigungsgerätes (10) nur dann anschaltet, wenn die Temperatur der abgegebenen gepumpten Flüssigkeit zwischen 45 und 55 Grad Celsius beträgt.
Anmelder
- Firma
- Brändli, Paul
- Land
- 🇨🇭 Schweiz
Fachgebiete
Isler & Pedrazzini AG wurde 1910 in Zürich gegründet und zählt zu den größten und führenden IP-Kanzleien der Schweiz. Sie berät national wie international zu Patenten, Marken, Designs und Urheberrecht sowie zu Datenschutz und Lizenzverträgen, mit Mandanten von Start-ups bis Großkonzernen.