Pumpspender mit einer an der Unterseite Befestigbaren Pumpvorrichtung

Details

Veröffentlichungs-Nr.

EP4778853

Anmeldetag

16. Januar 2026

Veröffentlichung

22. Juli 2026

Rechtsraum

EP

Abstract

Die Erfindung betrifft einen Spender zur portionierten Ausgabe flüssiger bis pastöser Massen (M) mit einem Vorratsbehältnis (1) und einer oben am Vorratsbehältnis (1) angeordneten Ausgabeöffnung (2) zum Ausbringen der Masse (M), und mit einer Pumpvorrichtung (3), die mit einem innerhalb des Vorratsbehältnisses (1) angeordneten Kolben (4) zusammenwirkt, der bei einer Pumpbetätigung der Pumpvorrichtung (3) an einer Innenmantelfläche (5) des Vorratsbehältnisses (1) von unten nach oben verlagerbar ist, wobei ein die Pumpvorrichtung (3) und ein Reservoir (8) aufweisender Pumpenkörper (6) unterhalb des Kolbens (4) angeordnet ist. Es wird vorgeschlagen, dass die Pumpvorrichtung (3) eine Pumpe (6') umfasst, die eingerichtet ist, ein flüssiges Treibmittel (T) aus dem Reservoir (8) in ein Volumen (7) unterhalb des Kolbens (4) einzuspeisen. Alternativ wird vorgeschlagen, dass die Pumpvorrichtung (3) eine zwei Ventile aufweisende Pumpe (6') aufweist, mit der ein im Reservoir (8) bevorratetes flüssiges Treibmittel (T) aus dem Reservoir (8) gesogen und in ein zwischen einem Boden (22) des Vorratsbehältnisses (1) und dem Kolben (4) angeordnetes Volumen (7) eingepresst wird. Alternativ wird vorgeschlagen, dass die Pumpbetätigung durch einen in Vertikalrichtung erfolgenden Druck auf das Vorratsbehältnis (1) erfolgt, wobei ein zwischen Reservoir (8) und Kolben (4) angeordnetes Adapterteil (20) gegen die Kraft eines Federelements (36) in den Pumpenkörper (6) hineingeschoben wird.

Anmelder

Firma

Erlhöfer, Gerd

Land

🇩🇪 Deutschland