Rieder & Partner mbB Patentanwälte - Rechtsanwalt

Die Erfindung betrifft zunächst eine Schließvorrichtung mit einem Schließzylinder (2) mit einem Zylinderkern (4) und einem in einem Schlüsselkanal (5) des Zylinderkerns (4) einsteckbaren Schlüssel (1), in dem ein Einsatzstück (6) steckt mit einem über eine Schlüsselbreitseite ragenden Kopf (8), der mit einem in den Öffnungsquerschnitt des Schlüsselkanals (5) ragenden Sperrelement (16) des Zylinderkerns (4) zusammenwirkt. Zur Verbesserung der Schließsicherheit wird vorgeschlagen, dass der Kopf (8) eine Ausnehmung (9) aufweist, in die ein Sperrfortsatz (18) des Sperrelementes (16) eingreift. Des Weiteren betrifft die Erfindung einen Schlüssel mit einem Schlüsselschaft und einem darin einsteckenden Einsatzstück, welches einen über die Schlüsselbreitseite ragenden Kopf aufweist.

Die Erfindung betrifft eine Schließvorrichtung mit einem Schlüssel (1) und einem Schließzylinder (5), wobei der Zylinderkern (4) einen in einen Schlüsselkanal (3) ragenden, nicht bewegbaren Nutbodenabtaststift (11) und einen in den Schlüsselkanal (3) hineinragenden bewegbaren Stufenabtaststift (13) aufweist, der eine Stufe (16) im Schlüsselschaft (2) abtastet, die parallel zu einem Nutboden (10) verläuft, der von einem Abtastende (12) eines Nutbodenabtaststiftes (11) abgetastet wird, wobei der Nutboden (10) und die Stufe (16) schräg zu einer Breitseitenebene (6) des Schlüsselschaftes verlaufen, wobei ein Kopf (21) des Stufenabtaststiftes (13) eine Fangöffnung (26) zum Einfangen eines Gehäusestiftes (27) verschließt.

Die Erfindung betrifft einen Spender zur portionierten Ausgabe flüssiger bis pastöser Massen (M) mit einem Vorratsbehältnis (1) und einer oben am Vorratsbehältnis (1) angeordneten Ausgabeöffnung (2) zum Ausbringen der Masse (M), und mit einer Pumpvorrichtung (3), die mit einem innerhalb des Vorratsbehältnisses (1) angeordneten Kolben (4) zusammenwirkt, der bei einer Pumpbetätigung der Pumpvorrichtung (3) an einer Innenmantelfläche (5) des Vorratsbehältnisses (1) von unten nach oben verlagerbar ist, wobei ein die Pumpvorrichtung (3) und ein Reservoir (8) aufweisender Pumpenkörper (6) unterhalb des Kolbens (4) angeordnet ist. Es wird vorgeschlagen, dass die Pumpvorrichtung (3) eine Pumpe (6') umfasst, die eingerichtet ist, ein flüssiges Treibmittel (T) aus dem Reservoir (8) in ein Volumen (7) unterhalb des Kolbens (4) einzuspeisen. Alternativ wird vorgeschlagen, dass die Pumpvorrichtung (3) eine zwei Ventile aufweisende Pumpe (6') aufweist, mit der ein im Reservoir (8) bevorratetes flüssiges Treibmittel (T) aus dem Reservoir (8) gesogen und in ein zwischen einem Boden (22) des Vorratsbehältnisses (1) und dem Kolben (4) angeordnetes Volumen (7) eingepresst wird. Alternativ wird vorgeschlagen, dass die Pumpbetätigung durch einen in Vertikalrichtung erfolgenden Druck auf das Vorratsbehältnis (1) erfolgt, wobei ein zwischen Reservoir (8) und Kolben (4) angeordnetes Adapterteil (20) gegen die Kraft eines Federelements (36) in den Pumpenkörper (6) hineingeschoben wird.

Die Erfindung betrifft einen Sperrbalken (1) zur Ladungssicherung, mit an gegenüberliegenden Enden (5, 6) ausgebildeten, im Wesentlichen U-förmigen Klemmaufnahmen, einer ersten Klemmaufnahme (7) und einer zweiten Klemmaufnahme (8), wobei die erste Klemmaufnahme (7) ein erstes, einem U-Schenkel (9) entsprechendes Klemmstück (11) und die zweite Klemmaufnahme (8) ein zweites, einem U-Schenkel (9) entsprechendes Klemmstück (12) aufweist und das erste und das zweite Klemmstück (11, 12) zwischen einer Klemmstellung und einer Freigabestellung mittels eines Klemmhebels (13) bewegbar sind. Um einen vereinfacht zu handhabenden Sperrbalken auszubilden, wird vorgeschlagen, dass der Klemmhebel (13) getriebemäßig mit dem ersten und dem zweiten Klemmstück (11, 12) gekoppelt ist, zur Bewegung des ersten und des zweiten Klemmstücks (11, 12) mittels einer selben Hebelbewegung in die Klemmstellung. Kombinativ oder alternativ hierzu kann vorgesehen sein, dass in einem Querschnitt durch die Klemmfläche (18, 52) parallel zu einer Öffnungsebene (F) der Klemmaufnahme (7, 8) eine Klemmfläche (18, 52) eines ersten und/oder zweiten und/oder dritten und/oder vierten Klemmstücks (11, 12, 49, 50) in Richtung auf die gegenüberliegende Klemmfläche (52, 18) derselben Klemmaufnahme (8, 7) konvex gekrümmt verläuft.

Zusammenfassung wird geladen …

Zusammenfassung wird geladen …

Zusammenfassung wird geladen …

Zusammenfassung wird geladen …

Zusammenfassung wird geladen …

Zusammenfassung wird geladen …