Vorrichtung zum Verschliessen einer Ablauföffnung

Details

Veröffentlichungs-Nr.

EP4781880

Anmeldetag

27. Januar 2025

Veröffentlichung

29. Juli 2026

Rechtsraum

EP

IPC

A47K1/14, E03C1/126, E03C1/262

Abstract

Eine Vorrichtung (1) zum Verschließen einer Ablauföffnung (2) in einem Becken (3) weist ein Siebelement (4) mit mindestens einer Sieböffnung (5) und ein Abdichtelement (6) auf. In einer Schließstellung verschließt die Vorrichtung (1) mit einem entlang eines Umfangsrands des Abdichtelements (6) verlaufenden Dichtungselement (12) die Ablauföffnung (2) flüssigkeitsdicht, während die Vorrichtung (1) in einer Offenstellung ein Ablaufen einer Flüssigkeit durch die Ablauföffnung (2) in dem Becken (3) ermöglicht. Das Siebelement (4) weist einen von dem Abdichtelement (6) weg vorspringenden Betätigungsknauf (7) auf, mit welchem das Abdichtelement (6) längs einer durch die Ablauföffnung (2) verlaufenden Abflussachse (8) verlagerbar ist. In dem Betätigungsknauf (7) ist ein Substanzaufnahmehohlraum (14) ausgebildet, der bei einer bestimmungsgemäßen Nutzung ausschließlich von einer dem Abdichtelement (6) zugewandten Hohlraumöffnungsseite (15) aus zugänglich ist. Das Abdichtelement (6) ist lösbar mit dem Siebelement (4) verbindbar. Das Abdichtelement (6) in einer an dem Siebelement (4) festgelegten Nutzposition den Substanzaufnahmehohlraum (14) auf der Hohlraumöffnungsseite (15) mit einer Nutzungsabdeckung (16) bedeckt, in welcher mindestens eine Substanzauslassöffnung (17) ausgebildet ist.

Anmelder

Firma

Kurr Holding GmbH & Co. KG

Land

🇩🇪 Deutschland

Fachgebiete