Scharnier für eine einen Rahmen Aufweisende Schutzvorrichtung und Schutzvorrichtung mit einem Scharnier
Anmelder: bash-tec GmbH 🇩🇪
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP4786719
- Anmeldetag
- 3. Februar 2025
- Veröffentlichung
- 5. August 2026
- Rechtsraum
- EP
- IPC
- E05F1/12
Abstract
Die Erfindung betrifft ein Scharnier (1) für eine einen Rahmen (2) aufweisende Schutzvorrichtung und eine (Insekten-)Schutzvorrichtung mit einem solchen Scharnier (1). Das Scharnier (1) umfasst ein erstes Scharnierteil (3), ein zweites Scharnierteil (4), welches relativ zu dem ersten Scharnierteil um eine gemeinsame Drehachse (5) verdrehbar ist, eine zwischen dem ersten Scharnierteil (3) und dem zweiten Scharnierteil (4) mit einer Rückstellkraft wirkenden Rückstellfeder (6), wobei die Rückstellkraft der Rückstellfeder (6) stufenlos einstellbar ist.
Anmelder
- Firma
- bash-tec GmbH
- Land
- 🇩🇪 Deutschland
Fachgebiete
Die dipas Patentanwalts GmbH aus Erkrath tritt als „Patentstrategen“ auf und wird von Patentanwalt Max Feucker geführt. Bewusst in drei Säulen gegliedert (strategische Patentberatung, Markenentwicklung, IP-Management), betrachtet sie Schutzrechte als Teil einer langfristigen Unternehmensstrategie.