dipas Patentanwalts GmbH

Die Erfindung betrifft ein Scharnier (1) für eine einen Rahmen (2) aufweisende Schutzvorrichtung und eine (Insekten-)Schutzvorrichtung mit einem solchen Scharnier (1). Das Scharnier (1) umfasst ein erstes Scharnierteil (3), ein zweites Scharnierteil (4), welches relativ zu dem ersten Scharnierteil um eine gemeinsame Drehachse (5) verdrehbar ist, eine zwischen dem ersten Scharnierteil (3) und dem zweiten Scharnierteil (4) mit einer Rückstellkraft wirkenden Rückstellfeder (6), wobei die Rückstellkraft der Rückstellfeder (6) stufenlos einstellbar ist.

Die Erfindung betrifft eine Betätigungsvorrichtung, umfassend:- einen Betätigungshebel (11), wobei• der Betätigungshebel (11) mindestens einen ersten Betätigungsarm (11.1) und einen zweiten Betätigungsarm (11.2) sowie• jeder Betätigungsarm (11.1, 11.2) eine unterschiedlich gestaltete Kulisse (19.1, 19.2) aufweist,- mindestens ein erstes Gleitelement (17) und ein zweites Gleitelement (18), wobei jeweils ein Gleitelement (17, 18) in einer Kulisse (19.1, 19.2) angeordnet ist, und- mindestens ein erstes linear verschieblich gelagertes Schubelement (12) und ein zweites linear verschieblich gelagertes Schubelement (13), wobei jeweils ein Schubelement (12, 13) mit einem Gleitelement (17, 18) verbunden ist, derart, dassdurch Betätigung des Betätigungshebels (11) die Schubelemente (12, 13) in ihren Hubstellungen änderbar sind, wobeidie unterschiedlich gestalteten Kulissen (19.1, 19.2) derart konfiguriert sind, dass sich zumindest zwischen zwei unterschiedlichen Stellungen des Betätigungshebels (11) der Hub (20.1) des ersten Schubelements (12) von dem Hub (20.2) des zweiten Schubelements (13) unterscheidet.

Die Erfindung betrifft Sanitärarmatur, umfassend einen Armaturenkörper (1) mit einem freien Ende (1.1) und einem anschlussseitigen Ende (1.2), wobei das anschlussseitige Ende (1.2) bei einer Montage in Anlage mit einer Anlagefläche (2) gelangt und hin zum freien Ende (1.1) eine Wasserauslass (3) angeordnet ist, sowie ein Anschlussstück (7), wobei der das freie Ende (1.1) und das anschlussseitige Ende (1.2) aufweisende Armaturenkörper (1) einteilig ausgebildet ist, das Anschlussstück (7) von dem freien Ende (1.1) in den Armaturenkörper (1) einführbar ist und mindestens ein Gewinde (4.1, 4.2) aufweist und an dem anschlussseitigen Ende (1.2) des Armaturenkörper (1) innen ein Anschlag (5) derart angeordnet ist, dass der Armaturenkörper (1) durch Anziehen einer an dem Gewinde (4.1, 4.2) angreifenden Gewindeverbindung (6) von dem Anschlussstück (7) gegen die Anlagefläche (2) ziehbar ist.

The invention relates to an incineration plant for solid fuels and a method for operating an incineration plant, the incineration plant having a combustion chamber (1) with opposing side walls (2) and a roller grate (3) arranged within the combustion chamber (1), the roller grate (3) comprising multiple grate rollers (3.1, 3.2, ..., 3.6), the grate rollers (3.1, 3.2, ..., 3.6) being arranged adjacent to one another, axes (4) of the grate rollers (3.1, 3.2, ..., 3.6) being parallel to each other along a preferably inclined plane (5) and extending between the opposing side walls (2), wherein adjacent grate rollers (3.1, 3.2, ..., 3.6) delimit an intermediate space (6) between them, wherein an intermediate space section (2.2) of at least one side wall (2) being arranged adjacent to at least one intermediate space (6) is connected to a cooling device (8) for providing a coolant to the intermediate space section (2.1).

Die Erfindung betrifft eine einen Rahmen und ein Netz (3) umfassende Schutzvorrichtung für ein Fenster, wobei der Rahmen ein Netz (3), mindestens eine Profilleiste (1), wobei die mindestens eine Profilleiste (1) eine sich entlang ihrer Längserstreckung erstreckende Festlegungskontur (1.1) aufweist, und mindestens ein Klemmelement (2) zur Festlegung des Netzes (3) an der mindestens einen Profilleiste (1) aufweist, wobei das mindestens eine Klemmelement eine Klemmkontur (2.1) aufweist, wobei die Klemmkontur (2.1) und die Festlegungskontur (1.1) so aufeinander abgestimmt sind, dass das Netz (3) mit dem mindestens einen Klemmelement (2) an der Festlegungskontur (1.1) der Profilleiste (1) festlegbar ist.

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Die vorliegende Erfindung betrifft ein Fenster (4) mit einem Blendrahmen (5), einem an dem Blendrahmen (5) schwenkbar gelagerten, einen Fensterflügelrahmen (6.1) aufweisenden Fensterflügel (6) und einer Schutzvorrichtung, wobei die Schutzvorrichtung (7) Folgendes umfasst: - mehrere Rahmenstreben, - ein Netz (3) und - mehrere längliche Klemmelemente (2) aus Kunststoff zur Festlegung des Netzes (3) an den Rahmenstreben, wobei • die Rahmenstreben eine sich entlang ihrer Längserstreckung erstreckende Festlegungskontur (1.1) aufweisen und • die Klemmelemente (2) eine sich entlang ihrer Längserstreckung erstreckende Klemmkontur (2.1) aufweisen, wobei die Klemmkontur (2.1) der Klemmelemente (2) und die Festlegungskontur (1.1) der Rahmenstreben so aufeinander abgestimmt sind, dass das Netz (3) mit den Klemmelementen (2) an den Rahmenstreben festlegbar ist.

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