Vorrichtung zum Aufschäumen von Flüssigkeiten, Kaffeevollautomat und Verfahren zum Zubereiten von Kaffeegetränken
Anmelder: Melitta Europa GmbH & Co. KG 🇩🇪
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP4792695
- Anmeldetag
- 12. Februar 2026
- Veröffentlichung
- 19. August 2026
- Rechtsraum
- EP
- IPC
- A47J31/44
Abstract
Vorrichtung (1) zum Aufschäumen von Flüssigkeiten, insbesondere Milch für Kaffee, wobei die Vorrichtung (1) einen Behälter (2) zur Aufnahme von Flüssigkeit aufweist und wobei die Vorrichtung (1) außerdem einen Antrieb (4) aufweist; wobei der Antrieb (4) dazu eingerichtet ist, einen in dem Behälter (2) angeordneten Quirl (3) anzutreiben; wobei der Quirl (3) mittels des Antriebs (4) rotierbar ist und die Flüssigkeit mittels des Quirls (3) in Bewegung versetzt wird, wenn der Behälter (2) weniger als bis zu einem Übertrittsfüllstand mit Flüssigkeit gefüllt ist und der Quirl (3) in eine erste Richtung rotiert wird, um die Flüssigkeit aufzuschäumen; wobei der Behälter (2) eine Ausgabevorrichtung (21) und einen Behälterboden (22) aufweist, wobei die Ausgabevorrichtung (21) einen Flüssigkeitsauslass (211) umfasst, der so ausgebildet ist, dass die Flüssigkeit nicht aus dem Flüssigkeitsauslass (211) austreten kann, wenn der Behälter (2) weniger als bis zu einem Übertrittsfüllstand mit Flüssigkeit gefüllt ist, und wenn der Quirl (2) in die erste Richtung rotiert bei Volumenzunahme der Flüssigkeit durch Aufschäumen diese nicht aus dem Flüssigkeitsauslass (211) austritt. Der ist Flüssigkeitsauslass (211) ist außerdem so angeordnet, dass die Flüssigkeit aus dem Flüssigkeitsauslass (211) austritt, wenn der Quirl (3) in eine zur ersten Richtung gegenläufige zweite Richtung rotiert.
Anmelder
- Firma
- Melitta Europa GmbH & Co. KG
- Land
- 🇩🇪 Deutschland
Fachgebiete
Loesenbeck Specht Dantz berät seit mehr als 90 Jahren vorwiegend inländische Unternehmen und zählt zu den traditionsreichsten Patentanwaltskanzleien Ostwestfalens. Von Bielefeld aus betreut sie zusätzliche Standorte in Kassel, München und Freiburg und deckt neben Patenten und Marken auch Urheber-, Medien- und Wettbewerbsrecht ab.