Drehwirbel
Anmelder: Herrmann, Dirk 🇩🇪
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP4796809
- Anmeldetag
- 21. Februar 2025
- Veröffentlichung
- 26. August 2026
- Rechtsraum
- EP
- IPC
- F16G15/08, F16M11/08
Abstract
Die vorliegende Erfindung betrifft einen Drehwirbel (1) mit einer axial drehbaren Verbindung zwischen mindestens einem ersten (11) und mindestens einem zweiten Verbindungselement (12), um eine angehängte Last an einem der Verbindungselemente (11, 12) gegenüber dem jeweils anderen Verbindungselement (11, 12) drehbar zu machen, wobei die Verbindung aus einem hohlzylindrisch ausgebildeten Aufnahmeteil (10) gebildet ist, zwischen dessen mindestens zwei gegenüberliegend angeordneten Wandungsbereichen (100) ein innenliegendes Freilaufteil (120) vorgesehen ist, welches entlang der Vertikalachse (A) des Aufnahmeteils (10) verschieblich aufgenommen sowie um die Vertikalachse (A) in dem Aufnahmeteil (10) wälz-, gleit- oder dergleichen um die drehbar gelagert ist. Der erfindungsgemäße Drehwirbel (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass in den mindestens zwei gegenüberliegend angeordneten Wandungsbereichen (100) des Aufnahmeteils (10) mindestens jeweils eine von Innen (10.1) nach Außen (10.2) oder umgekehrt führende Durchführungsöffnung (1000) zur reversiblen Aufnahme eines durch die mindestens zwei Durchführungsöffnungen (1000) ragenden länglichen Fixierelements (13) ausgebildet ist, wobei an dem Freilaufteil (120) mindestens eine Fixierdurchführungsöffnung (1200) ausgebildet ist, in die das Fixierelement (13) zur drehsicheren Fixierung des Freilaufteils (120) aufgenommen ist.
Anmelder
- Firma
- Herrmann, Dirk
- Land
- 🇩🇪 Deutschland
Fachgebiete
Die Anwaltskanzlei Dr. Limbeck in Erpel am Rhein berät im gewerblichen Rechtsschutz, unter anderem im Patent-, Marken- und Designrecht, sowie im Wettbewerbsrecht und weiteren Rechtsgebieten.