Pflegebett mit Bezug für Kopfteil Und/oder Fussteil
Anmelder: tecfor care GmbH 🇩🇪
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP4809870
- Anmeldetag
- 4. März 2026
- Veröffentlichung
- 23. September 2026
- Rechtsraum
- EP
- IPC
- A47C19/02, A47C31/10
Abstract
Die Erfindung betrifft ein Pflegebett (1) umfassend einen Rahmen (2), an den ein Fußteil (4) sowie ein Kopfteil (5) mit jeweils einer Platte (4',5') angeschlossen sind, ein erstes Sicherungselement (6) und ein zweites Sicherungselement (7), zur seitlichen Begrenzung der Liegefläche, die beide in an dem Fuß- und Kopfteil (4,5) befestigten Führungsschienen (8,8',9,9') höhenverstellbar gehalten sind, wobei das Fußteil (4) sowie das Kopfteil (5) je ein Rahmenteil (10,11) aufweist, an dem die Platte (4',5') gehalten ist, wobei an jedem vertikal verlaufenden Rohr (12,13,14,15) der Rahmenteile (10,11) eine sich parallel zu diesem erstreckende Führungsschiene (8,8',9,9') befestigt ist, die jeweils in einem Abstand zu einem parallel zu der Führungsschiene (8,8',9,9') verlaufenden Randbereich der Platte (4',5') positioniert ist und zwischen der Führungsschiene (8,8',9,9') und dem Randbereich ein Spalt (16,17) ausgebildet ist, wobei das Fußteil (4) und das Kopfteil (5) einen Bezug (18) aufweisen, der aus einem Bezug-Set (19) besteht das folgende Bestandteile umfasst: - eine hussenartige Abdeckung (18'), die in den beiden an die Führungsschienen (8,8',9,9') anschließenden Bereichen einen Schlitz (20,21) aufweist, wobei jeder Schlitz einen ersten Saumbereich mit einer Klemmleiste (22) und einen zweiten Saumbereich mit einer Schlaufe (24,25) aufweist, - Einhängeleisten (26,27), von denen jeweils eine in Solllage außenseitig an einer der Führungsschienen (8,8',9,9') befestigt ist und die von der Abdeckung (18') umgriffen sind, wobei die Abdeckung (18') mit Klemmleisten (22,23) an der Einhängeleiste (26,27) klemmend gehalten ist und die Schlaufen (24,25) jeweils durch einen der Spalte (16,17) gesteckt sind, und mit einem Sicherungsstab (30,31) lagegesichert sind.
Anmelder
- Firma
- tecfor care GmbH
- Land
- 🇩🇪 Deutschland
Fachgebiete
Patentanwälte Köchling, Döring PartG mbB mit Sitz in Hagen ist seit über einem Jahrhundert im Patent- und Markenrecht tätig und berät Unternehmen zum gewerblichen Rechtsschutz. Die Kanzlei befindet sich derzeit im Zuge einer Nachfolgeregelung in einer Umstrukturierung.