Haushaltsgerät zur Aufnahme von Schmutzpartikeln
Anmelder: Leifheit AG 🇩🇪
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP4809893
- Anmeldetag
- 20. März 2026
- Veröffentlichung
- 23. September 2026
- Rechtsraum
- EP
- IPC
- A47L13/38, A47L13/40
Abstract
Die Erfindung betrifft ein tragbares Haushaltsgerät (1) zur Aufnahme von Schmutzpartikeln mit einen, einen Greifbereich (1) aufweisenden Grundkörper und einem an dem Grundkörper angeordneten schmutzaufnehmenden Reinigungselement (3) sowie einer Schmutzlöse- und Aufnahmevorrichtung (5), die auf das Reinigungselement (3) aufgesteckt ist und in eine Verschieberichtung (V) hin und her beweglich ist. Die Schmutzlöse- und Aufnahmevorrichtung (5) weist einen Innenraum als Schmutzsammelbereich und einen unteren Durchlass und einen oberen Durchlass für das Reinigungselement (3) auf.Die bekannten Haushaltsgeräte haben den Nachteil, dass der Schmutz beim Abstreifen in die Umgebung gelangt. Dies verbessert die Erfindung dadurch, dass die einem unteren Durchlass zugeordneten Abstreifelemente (4) in Richtung eines oberen Durchlasses für das Reinigungselement (3) und die dem oberen Durchlass zugeordneten Abstreifelemente (4) in Richtung des unteren Durchlasses an das Reinigungselement (3) angestellt sind, so dass die Abstreifelemente (4) einen nach innen gerichteten Einlauftrichter bilden.
Anmelder
- Firma
- Leifheit AG
- Land
- 🇩🇪 Deutschland
Leifheit ist ein deutscher Hersteller von Haushaltswaren, darunter Wäschepflege-, Reinigungs- und Küchenprodukte. Das Patentportfolio konzentriert sich auf Haushalts- und Möbeltechnik sowie Textiltechnik, ergänzt durch Messtechnik. Die Anmeldungen von 2000 bis 2025 betreffen unter anderem Wäschetrockner-Vorrichtungen.
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