Haushaltsgerät zur Aufnahme von Schmutzpartikeln

EP4809893 23. September 2026

Anmelder: Leifheit AG 🇩🇪

Details

Veröffentlichungs-Nr.
EP4809893
Anmeldetag
20. März 2026
Veröffentlichung
23. September 2026
Rechtsraum
EP
IPC
A47L13/38, A47L13/40
Offizieller Volltext

Abstract

Die Erfindung betrifft ein tragbares Haushaltsgerät (1) zur Aufnahme von Schmutzpartikeln mit einen, einen Greifbereich (1) aufweisenden Grundkörper und einem an dem Grundkörper angeordneten schmutzaufnehmenden Reinigungselement (3) sowie einer Schmutzlöse- und Aufnahmevorrichtung (5), die auf das Reinigungselement (3) aufgesteckt ist und in eine Verschieberichtung (V) hin und her beweglich ist. Die Schmutzlöse- und Aufnahmevorrichtung (5) weist einen Innenraum als Schmutzsammelbereich und einen unteren Durchlass und einen oberen Durchlass für das Reinigungselement (3) auf.Die bekannten Haushaltsgeräte haben den Nachteil, dass der Schmutz beim Abstreifen in die Umgebung gelangt. Dies verbessert die Erfindung dadurch, dass die einem unteren Durchlass zugeordneten Abstreifelemente (4) in Richtung eines oberen Durchlasses für das Reinigungselement (3) und die dem oberen Durchlass zugeordneten Abstreifelemente (4) in Richtung des unteren Durchlasses an das Reinigungselement (3) angestellt sind, so dass die Abstreifelemente (4) einen nach innen gerichteten Einlauftrichter bilden.

Anmelder

Firma
Leifheit AG
Land
🇩🇪 Deutschland
🇩🇪 Leifheit

Leifheit ist ein deutscher Hersteller von Haushaltswaren, darunter Wäschepflege-, Reinigungs- und Küchenprodukte. Das Patentportfolio konzentriert sich auf Haushalts- und Möbeltechnik sowie Textiltechnik, ergänzt durch Messtechnik. Die Anmeldungen von 2000 bis 2025 betreffen unter anderem Wäschetrockner-Vorrichtungen.

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