KBN IP Patentanwälte Partnerschaft mbB
Über die Kanzlei
KBN IP Patentanwälte Partnerschaft mbB hat ihren Hauptsitz in Bonn und unterhält zusätzlich ein Büro in Köln, wodurch die Kanzlei im Rheinland doppelt präsent ist. Neben der klassischen Anmeldung von Patenten, Gebrauchsmustern, Designs und Marken vor DPMA, EPA, EUIPO und WIPO vertritt das Team seine Mandanten auch in Verletzungsstreitigkeiten vor den Zivilgerichten sowie vor Bundespatentgericht und Bundesgerichtshof. Als zugelassene Vertreter vor dem neuen Einheitlichen Patentgericht deckt KBN IP zudem die seit 2023 bestehende europäische Patentgerichtsbarkeit ab. Die Kanzlei versteht sich als Schnittstelle zwischen Technik und Recht und berät mit technischem Sachverstand ebenso wie mit juristischer Erfahrung.
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53225 Bonn
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Standorte
2Aktuelle Patente
441 gesamt| Patent | |||
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13.05.2026 · Showdown Displays Europe Hold…
Anzeigerahmen
Anzeige-, Signal- & Kontrolltechnik
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Zusammenfassung
The invention relates to a display frame for presenting at least one information medium, in particular for use as an A-shaped advertising display, with a front panel (1) holding or carrying the information medium and a rear support side positioned at an angle to the front panel (1), wherein the front panel (1) is swivel-mounted to the rear support side via at least one upper hinge (6), wherein the hinge (6) comprises a hinge body with two hinge parts that can be swiveled relative to each other.The known display frames are to be optimized in terms of handling and weight. The invention achieves this by the front panel (1) is formed by a plate and, for fastening the front panel (1) to the hinge (6), one of the two hinge parts has a receiving slot as a front panel receptacle (7) into which an edge area of the front panel (1) is inserted and fastened or can be inserted and subsequently locked in place. |
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22.04.2026 · Schneider, Valeri
Lamellenmodul eines Schrägklärers
Verfahrens- & Trenntechnik
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Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Lamellenmodul (2) eines Schrägklärers mit einer Mehrzahl von parallel zueinander angeordneten und im Einbauzustand schräg zur Horizontalen gehalterten Lamellenplatten (22), wobei das Lamellenmodul (2) als Stecksystem mit Stirnplatten (20) ausgebildet ist, zwischen denen mehrere Längsplatten (21) verlaufen und die Lamellenplatten (22) zwischen den Stirnplatten (20) an den Längsplatten (21) gehaltert sind, wobei die Verbindungen zwischen Stirnplatten (20) und Längsplatten (21) und/oder zwischen den Längsplatten (21) und den Lamellenplatten (22) als lösbare Steckverbindungen ausgebildet sind. |
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18.03.2026 · Rickmann, Juri
Flexibles Einbaumöbel und Innenraum mit einem Flexiblen Einbaumöbel
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein flexibles Einbaumöbel für einen kleinen Innenraum (2), insbesondere eines Campers (1), mit einer über Lagermittel in einer Führung beweglich gelagerten Funktionsfläche (3), die von einer Gebrauchsposition in Verstauposition hin und her verlagerbar ist. Die Führung umfasst ein Schienensystem (4) mit zumindest zwei auf gegenüberliegenden Seiten im Raum befestigten, gegenüberliegenden Führungsschienen.Die bekannten Einbaumöbel haben den Nachteil, dass sie aufwändig zu bedienen sind oder viel Platz beanspruchen. Dies verbessert die Erfindung dadurch, dass die Führungsschienen einen ersten Abschnitt (4') und einen zweiten Abschnitt (4") umfassen, wobei in der Gebrauchsposition die Funktionsfläche (3) über die Lagermittel im ersten Abschnitt (4') gehalten ist und die Lagermittel bei Verschieben der Funktionsfläche (3) in die weitere Position in Abschnitten der Führungsschienen außerhalb des ersten Abschnitts (4') gehalten sind, wobei die Führungsschienen derart ausgebildet sind, dass die Funktionsfläche (3) in eine andere, horizontale oder vertikale Ebene verlagert ist. |
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04.03.2026 · Lucobit AG
Bitumen, insbesondere Gummi mit Bitumen
Kunststoff- & Polymertechnik
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Zusammenfassung
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25.02.2026 · Medtron AG
Medizinischer Hochddruckinjektor
Medizintechnik & Gesundheit
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Status
Angemeldet am 25.11.2021
Erteilt am 25.02.2026
Vertretung
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25.02.2026 · Knauf Industries Gestion
Verfahren zum Herstellen eines Formteiles
Kunststoff- & Polymertechnik
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Status
Angemeldet am 21.09.2022
Erteilt am 25.02.2026
Vertretung
Zusammenfassung
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18.02.2026 · Birkenstock IP GmbH
Schnalle und Schuhware, Lederware, Behälter oder Gepäckstück mit einer Schnalle
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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28.01.2026 · Polten, Bernhard
Haltevorrichtung zur Positionierung von Kartondeckeln
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 16.03.2023
Erteilt am 28.01.2026
Vertretung
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21.01.2026 · Giehl, Arno
Mutter
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Zusammenfassung
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07.01.2026 · Progressive Components Intern…
Kanalabschaltung für eine Form
Kunststoff- & Polymertechnik
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Zusammenfassung
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Vertretene Patentanmelder
Die Patentanmelder, die KBN IP Patentanwälte Partnerschaft mbB in den erfassten Patenten am häufigsten vertritt.
Patente nach Jahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung: so viele Anmeldungen sind für das Jahr insgesamt zu erwarten.