KBN IP Patentanwälte Partnerschaft mbB
Über die Kanzlei
KBN IP Patentanwälte Partnerschaft mbB hat ihren Hauptsitz in Bonn und unterhält zusätzlich ein Büro in Köln, wodurch die Kanzlei im Rheinland doppelt präsent ist. Neben der klassischen Anmeldung von Patenten, Gebrauchsmustern, Designs und Marken vor DPMA, EPA, EUIPO und WIPO vertritt das Team seine Mandanten auch in Verletzungsstreitigkeiten vor den Zivilgerichten sowie vor Bundespatentgericht und Bundesgerichtshof. Als zugelassene Vertreter vor dem neuen Einheitlichen Patentgericht deckt KBN IP zudem die seit 2023 bestehende europäische Patentgerichtsbarkeit ab. Die Kanzlei versteht sich als Schnittstelle zwischen Technik und Recht und berät mit technischem Sachverstand ebenso wie mit juristischer Erfahrung.
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Standorte
2Aktuelle Patente
446 gesamt| Patent | |||
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23.09.2026 · Leifheit AG
Haushaltsgerät zur Aufnahme von Schmutzpartikeln
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein tragbares Haushaltsgerät (1) zur Aufnahme von Schmutzpartikeln mit einen, einen Greifbereich (1) aufweisenden Grundkörper und einem an dem Grundkörper angeordneten schmutzaufnehmenden Reinigungselement (3) sowie einer Schmutzlöse- und Aufnahmevorrichtung (5), die auf das Reinigungselement (3) aufgesteckt ist und in eine Verschieberichtung (V) hin und her beweglich ist. Die Schmutzlöse- und Aufnahmevorrichtung (5) weist einen Innenraum als Schmutzsammelbereich und einen unteren Durchlass und einen oberen Durchlass für das Reinigungselement (3) auf.Die bekannten Haushaltsgeräte haben den Nachteil, dass der Schmutz beim Abstreifen in die Umgebung gelangt. Dies verbessert die Erfindung dadurch, dass die einem unteren Durchlass zugeordneten Abstreifelemente (4) in Richtung eines oberen Durchlasses für das Reinigungselement (3) und die dem oberen Durchlass zugeordneten Abstreifelemente (4) in Richtung des unteren Durchlasses an das Reinigungselement (3) angestellt sind, so dass die Abstreifelemente (4) einen nach innen gerichteten Einlauftrichter bilden. |
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23.09.2026 · Leifheit AG
Haushaltsgerät zum Aufnehmen von Schmutzpartikeln
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät zum Aufnehmen von Schmutzpartikeln mit einem Grundkörper, der einen Träger (2), ein Haltemittel zum Halten und Führen des Trägers (2) längs einer zu reinigenden Fläche und zumindest ein Reinigungselement (3) umfasst, das wenigstens einen, mit einer Schmutzaufnahmefläche auf die zu reinigende Fläche auflegbaren oder parallel zu der Fläche bewegbaren Abschnitt aufweist. Die bekannten Haushaltsgeräte haben den Nachteil, dass insbesondere Staub durch die Annäherung aufgewirbelt wird und sich nach dem Reinigen wieder auf der Fläche absetzen kann. Dies verbessert die Erfindung dadurch, dass das Haushaltsgerät einen Vernebelungsgenerator (9) zur Erzeugung eines Flüssigkeitsnebels (7) und ein Fluidverteilsystem mit wenigstens einer Austrittsöffnung (4) aufweist, die mit dem Vernebelungsgenerator (9) in Strömungsverbindung steht und derart ausgebildet und angeordnet ist, dass der aus der Austrittsöffnung (4) austretende Flüssigkeitsnebel (7) zur Befeuchtung der aufzunehmenden Partikel in den an die Schmutzaufnahmefläche angrenzenden Bereich strömt. |
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09.09.2026 · SDA-engineering GmbH
Anschlussprofile
Hochbau & Gebäudetechnik
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Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Anschlusselement (1) zur Anordnung in einem Anschlussbereich zwischen einer Wand (2) und einer Decke (3),wobei das Anschlusselement (1) als ein dachartig geformter Profilabschnitt (4) mit einer Unterseite (5) und einer ersten und einer zweiten Dachfläche (6, 7) ausgebildet ist, wobei der Profilabschnitt (4) ein elastisches Material umfasst und in einer Richtung senkrecht zu seiner Längserstreckung L einen im Wesentlichen dreieckförmigen Querschnitt mit einer Grundseite (8) und einer der Grundseite (8) gegenüberliegenden Spitze (9) aufweist, wobei die Grundseite (8) von der Unterseite (5) des Profilabschnitts (4) und die der Grundseite (8) gegenüberliegende Spitze (9) von einer zwischen der ersten und der zweiten Dachfläche (6, 7) ausgebildeten Firstkante (10) des Profilabschnitts (4) gebildet ist und wobei für eine durch den Abstand zwischen der Spitze (9) und der Grundseite (8) festgelegte Höhe H und eine der Länge der Grundseite (8) entsprechende Breite B des Profilabschnitts (4) gilt: B > 5H. Die Erfindung betrifft darüber hinaus einen Wandanschluss (14) mit einem derartigen Anschlusselement (1) sowie ein Verfahren zur Ausbildung eines Wandanschlusses (14) zwischen einer Wand (2) und einer Decke (3) unter Verwendung eines solchen Anschlusselements (1). |
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02.09.2026 · Leifheit AG
Haushaltsgerät
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Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät zur Aufnahme von kleinen Partikeln, insbesondere Staub, mit einem Träger (1) zum Halten des Haushaltsgerätes in der Hand eines Benutzers, der mit einem partikelaufnehmenden Element (4), das lösbar oder fest mit dem Träger (1) unmittelbar oder mittelbar verbunden ist und zumindest eine Auflageseite aufweist, mit der es über eine zu reinigende Oberfläche bewegbar ist.Die bekannten Haushaltsgeräte haben den Nachteil, dass das partikelaufnehmende Element nach der Reinigung der Oberflächen entnommen werden muss, wobei das verunreinigte Element hierzu angefasst werden muss und Partikel sich wieder lösen können.Dies verbessert die Erfindung dadurch, dass das partikelaufnehmende Element (4) im Bereich der partikelaufnehmenden, mit der zu reinigenden Oberfläche in Kontakt kommenden Oberfläche aus einem wasserlöslichen Material besteht. |
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19.08.2026 · Dück, Dietrich
Rechenanlage zur Mechanischen Entfernung von Grobstoffen aus einem Flüssigkeitsstrom
Verfahrens- & Trenntechnik
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Rechenanlage zur mechanischen Entfernung von Grobstoffen aus einem Flüssigkeitsstrom, umfassend einen vom Flüssigkeitsstrom ausgehend von einer Abwasserseite (17) zu einer Reinwasserseite (18) durchströmbaren Rechen (1) mit mehreren voneinander beabstandeten und sich von einem unteren Ende (100) zu einem oberen Ende (101) erstreckenden Rechenstäben (10) und eine Harke (3), die von einem Antrieb (6) bedarfsweise aus einer oberen Position am oberen Ende (101) der Rechenstäbe (10) in eine untere Position am unteren Ende (100) der Rechenstäbe (10) und wieder zurück in die Position am oberen Ende (101) der Rechenstäbe (10) bewegbar ist und eine Vielzahl von Räumelementen (30) umfasst, die jeweils in einen Zwischenraum (11) zwischen benachbarten Rechenstäben (10) eingreifen, wobei alle Räumelemente (30) permanent in dem jeweiligen Zwischenraum (11) zwischen den benachbarten Rechenstäben (10) angeordnet und auf einer gemeinsamen Schwenkachse (33) schwenkbar miteinander verbunden sind und einen von der Schwenkachse (33) zu einem freien Ende (310) sich erstreckenden Räumfinger (31) aufweisen, der bei Bewegung der Harke (3) ausgehend von der Position am oberen Ende (101) in Richtung der Position am unteren Ende (100) parallel zu den Rechenstäben (10) verschwenkbar ist, so dass er auf der Abwasserseite (17) nicht über die Rechenstäbe (10) vorsteht und bei Erreichen der Position am unteren Ende (100) um die Schwenkachse (33) in eine Ausrichtung verschwenkbar ist, in der er auf der Abwasserseite (17) über die Rechenstäbe (10) vorsteht und in dieser Ausrichtung zurück bis in die Position am oberen Ende (101) der Rechenstäbe (10) verfahrbar ist. |
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13.05.2026 · Showdown Displays Europe Hold…
Anzeigerahmen
Anzeige-, Signal- & Kontrolltechnik
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Zusammenfassung
The invention relates to a display frame for presenting at least one information medium, in particular for use as an A-shaped advertising display, with a front panel (1) holding or carrying the information medium and a rear support side positioned at an angle to the front panel (1), wherein the front panel (1) is swivel-mounted to the rear support side via at least one upper hinge (6), wherein the hinge (6) comprises a hinge body with two hinge parts that can be swiveled relative to each other.The known display frames are to be optimized in terms of handling and weight. The invention achieves this by the front panel (1) is formed by a plate and, for fastening the front panel (1) to the hinge (6), one of the two hinge parts has a receiving slot as a front panel receptacle (7) into which an edge area of the front panel (1) is inserted and fastened or can be inserted and subsequently locked in place. |
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22.04.2026 · Schneider, Valeri
Lamellenmodul eines Schrägklärers
Verfahrens- & Trenntechnik
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Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Lamellenmodul (2) eines Schrägklärers mit einer Mehrzahl von parallel zueinander angeordneten und im Einbauzustand schräg zur Horizontalen gehalterten Lamellenplatten (22), wobei das Lamellenmodul (2) als Stecksystem mit Stirnplatten (20) ausgebildet ist, zwischen denen mehrere Längsplatten (21) verlaufen und die Lamellenplatten (22) zwischen den Stirnplatten (20) an den Längsplatten (21) gehaltert sind, wobei die Verbindungen zwischen Stirnplatten (20) und Längsplatten (21) und/oder zwischen den Längsplatten (21) und den Lamellenplatten (22) als lösbare Steckverbindungen ausgebildet sind. |
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18.03.2026 · Rickmann, Juri
Flexibles Einbaumöbel und Innenraum mit einem Flexiblen Einbaumöbel
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein flexibles Einbaumöbel für einen kleinen Innenraum (2), insbesondere eines Campers (1), mit einer über Lagermittel in einer Führung beweglich gelagerten Funktionsfläche (3), die von einer Gebrauchsposition in Verstauposition hin und her verlagerbar ist. Die Führung umfasst ein Schienensystem (4) mit zumindest zwei auf gegenüberliegenden Seiten im Raum befestigten, gegenüberliegenden Führungsschienen.Die bekannten Einbaumöbel haben den Nachteil, dass sie aufwändig zu bedienen sind oder viel Platz beanspruchen. Dies verbessert die Erfindung dadurch, dass die Führungsschienen einen ersten Abschnitt (4') und einen zweiten Abschnitt (4") umfassen, wobei in der Gebrauchsposition die Funktionsfläche (3) über die Lagermittel im ersten Abschnitt (4') gehalten ist und die Lagermittel bei Verschieben der Funktionsfläche (3) in die weitere Position in Abschnitten der Führungsschienen außerhalb des ersten Abschnitts (4') gehalten sind, wobei die Führungsschienen derart ausgebildet sind, dass die Funktionsfläche (3) in eine andere, horizontale oder vertikale Ebene verlagert ist. |
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04.03.2026 · Lucobit AG
Bitumen, insbesondere Gummi mit Bitumen
Kunststoff- & Polymertechnik
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Zusammenfassung
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25.02.2026 · Medtron AG
Medizinischer Hochddruckinjektor
Medizintechnik & Gesundheit
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Status
Angemeldet am 25.11.2021
Erteilt am 25.02.2026
Vertretung
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Vertretene Patentanmelder
Die Patentanmelder, die KBN IP Patentanwälte Partnerschaft mbB in den erfassten Patenten am häufigsten vertritt.
Patente nach Jahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung: so viele Anmeldungen sind für das Jahr insgesamt zu erwarten.