Vorrichtung zur Ausgabe von Waren

EP4811323 23. September 2026

Anmelder: POS TUNING GmbH 🇩🇪

Details

Veröffentlichungs-Nr.
EP4811323
Anmeldetag
25. Februar 2026
Veröffentlichung
23. September 2026
Rechtsraum
EP
Offizieller Volltext

Abstract

Eine Vorrichtung (1) zur Ausgabe von Waren umfasst einen Regalboden (2), auf dem eine Vielzahl von Waren (3) angeordnet sind, mehrere Warenvorschubvorrichtungen, die jeweils einen durch eine Feder (5) vorgespannten Schieber (4) zum Verschieben der in einer Reihe angeordneten Waren (3) auf dem Regalboden (2) zu einem vorderen Anschlag (7) aufweisen, und mindestens eine an dem Anschlag (7) einer der Warenvorschubvorrichtungen angeordneten Auswerfervorrichtung (10), mit der die jeweils vorderste Ware (3) über den Anschlag (7) mit einem Auswerfer (11) anhebbar ist, wobei der Auswerfer (11) über einen Antrieb anhebbar und absenkbar ist, wobei der Auswerfer (11) über einen Rotationsantrieb und eine Kurvenführung antreibbar ist. Dadurch kann die mindestens eine Auswerfervorrichtung (10) besonders kompakt ausgebildet sein.

Anmelder

Firma
POS TUNING GmbH
Land
🇩🇪 Deutschland
Kanzlei
Loesenbeck - Specht - Dantz Bielefeld, Deutschland

Loesenbeck Specht Dantz berät seit mehr als 90 Jahren vorwiegend inländische Unternehmen und zählt zu den traditionsreichsten Patentanwaltskanzleien Ostwestfalens. Von Bielefeld aus betreut sie zusätzliche Standorte in Kassel, München und Freiburg und deckt neben Patenten und Marken auch Urheber-, Medien- und Wettbewerbsrecht ab.

4.177
Patente gesamt
3
Patentanwälte
1
Standorte

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