Dr. Völger, Wolfgang
KNPP Rechts- und Patentanwälte PartGmbB
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Patente
61 gesamt| Patent | |||
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26.03.2026 · Schade, Matthias
Verfahren zur Herstellung von Reisformteilen sowie Reisformteil
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
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Status
Angemeldet am 19.09.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
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25.03.2026 · Schade, Matthias
Verfahren zur Herstellung von Reisformteilen sowie Reisformteil
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
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Status
Angemeldet am 20.09.2024
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Reisformteilen sowie die Reisformteile selbst. Das Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass gekochter Reis mit einem stärkebasierten Klebegemisch vermischt wird und die Stärke durch eine Wärmebehandlung verkleistert wird. Dadurch wird ein formstabiles Reisprodukt erhalten. |
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25.02.2026 · Steinmeyer, Brigitte
Diamanthaltige Zusammensetzung und Verfahren zu deren Herstellung
Medizintechnik & Gesundheit
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Status
Angemeldet am 19.04.2024
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
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21.01.2026 · Teubert Maschinenbau GmbH
Dosiereinheit mit Variabler Öffnungsweite
Verfahrens- & Trenntechnik
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 14.07.2025
Anhängig
Vertretung
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14.01.2026 · MXIX Inc.
Aromabooster für eine Shisha
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
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Status
Angemeldet am 06.03.2024
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
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31.12.2025 · Smart Digital Optics Pty Limited
Passives Optisches Sagnac-Interferometer zur Strommessung
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
Optik & Fototechnik
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Status
Angemeldet am 02.09.2022
Erteilt am 31.12.2025
Vertretung
Zusammenfassung
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10.12.2025 · Cortex Biophysik GmbH
Körpertragesystem für eine Mobile Vorrichtung
Medizintechnik & Gesundheit
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 03.05.2023
Erteilt am 10.12.2025
Vertretung
Zusammenfassung
Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Körpertragesystem (5) für eine mobile Vorrichtung (1), umfassend- ein westenartiges Trageelement (51), das ein Rückenteil (511), zwei an das Rückenteil (51) anschließende Schulterträger (53a, 53b) und einen an das Rückenteil (51) anschließenden Hüftgurt (55) aufweist, und- ein zweiteilig ausgebildetes Halteelement (7) für die mobile Messvorrichtung, dessen beide Teilelemente (7a, 7b) einerseits reversibel an dem westenartigen Trageelement (51) befestigbar und andererseits reversibel miteinander verbindbar sind,wobei die Schulterträger (53a, 53b) in ihrem vorderen Bereich jeweils Kedern (57) aufweisenund/oderwobei auf dem Rückenteil (511) des westenartigen Trageelements (51) voneinander beabstandete Kedern (57) vorgesehen sind,und wobei an den beiden Teilelementen (7a, 7b) des zweiteilig ausgebildeten Halteelements (7) jeweils Kederführungen (71a, 71b) vorgesehen sind, so dass die Kederführungen (71a, 71b) mit den Kedern (57) in Eingriff bringbar sind. |
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05.11.2025 · MXIX Inc.
Vorrichtung zur Aromatisierung des Aerosols einer Aerosolbildenden Vorrichtung, insbesondere einer Shisha
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
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Zusammenfassung
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05.11.2025 · ESA Elektroschaltanlagen Grim…
Automatische Netzumschalteinrichtung und Verfahren zur Automatischen Netzumschaltung
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
Elektrische Energietechnik
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Status
Angemeldet am 28.02.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
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15.10.2025 · Smart Digital Optics Pty Limited
Passives Optisches Sagnac-Interferometer zur Strommessung
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
Optik & Fototechnik
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Status
Angemeldet am 02.09.2022
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
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Patente nach Jahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung: so viele Anmeldungen sind für das Jahr insgesamt zu erwarten.