Jabbusch, Matthias
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Patente
432 gesamt| Patent | |||
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23.09.2026 · Heinen GmbH & Co. KG
Verfahren und Vorrichtung zur Reinigung eines Wendelfördersystems
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Status
Angemeldet am 16.03.2026
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Reinigung eines Wendelfördersystems, bei dem ein endloser, kurvengängiger Fördergurt von einem Trommeleinlauf zu einem Trommelauslauf schraubenförmig um wenigstens eine motorisch angetriebene Trommel geführt wird. Dieses zeichnet sich dadurch aus, dass eine Reinigungsmittelabgabeeinheit wenigstens für die Dauer einer durchzuführenden Reinigung des Wendelfördersystems auf dem Fördergurt aufsteht, dass die auf dem Fördergurt aufstehende Reinigungsmittelabgabeeinheit mit der angetriebenen Trommel um diese herum geführt wird und dass die Reinigungsmittelabgabeeinheit während der Reinigung des Wendelfördersystems trommelseitig mit Reinigungsmittel versorgt wird. Weiter betrifft die Erfindung auch ein entsprechendes Wendelfördersystem. |
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23.09.2026 · Movasan GmbH
Transportvorrichtung für wenigstens eine Sanitäre Einrichtung für eine Baustelle
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Status
Angemeldet am 10.03.2026
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Bei einer Transportvorrichtung für wenigstens eine sanitäre Einrichtung für eine Baustelle, die nach Art eines Hubwagens ausgebildet ist und die einen elektrischen Fahrantrieb hat, ist vorgesehen, dass sie mit profilierten Antriebsrädern ausgerüstet ist und Anschlagmittel für Befestigungselemente für die sanitäre Einrichtung hat. Diese Transportvorrichtung ist für den Transport von sanitären Einrichtungen für Baustellen geeignet. |
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23.09.2026 · Protect-proof Kunststoff-Vert…
Unterkonstruktion und Solarmodulsystem
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektrische Energietechnik
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Status
Angemeldet am 05.03.2026
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Bei einer Unterkonstruktion (2) für Solarpaneele (7), insbesondere flexible Solarpaneele, aufweisend parallel zueinander angeordnete Auflageschienen (1) ist vorgesehen, dass die Auflageschienen aus einem geschäumten Kunststoff gefertigt sind.Mit dieser Unterkonstruktion ist ein vielfältiger Einsatz der Solarpaneele ermöglicht. |
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12.08.2026 · Thümler, Rainer
Anordnung zum Abdecken Zumindest einer Schüttung in Zumindest einem Fahrsilo
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Status
Angemeldet am 17.12.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Bei einer Anordnung nach dem Anspruch 1 zum Abdecken zumindest einer Schüttung in zumindest einem von Wänden begrenzten Fahrsilo, umfassend zumindest ein Flächenelement zum Auflegen auf die Schüttung, wobei für das Flächenelement wenigstens eine Aufwickelungseinrichtung vorgesehen ist, und die Aufwickelungseinrichtung außerhalb des Fahrsilos in einem Bereich des Fahrsilos angeordnet ist, der dem Bereich der Entnahme von Schüttgut aus dem Fahrsilo entfernt ist, ist vorgesehen, dass die Aufwickelungseinrichtung nahe einer Wand des Fahrsilos angeordnet ist und im Bereich des oberen Wandrandes wenigstens ein Führungsprofil für das Flächenelement angeordnet ist, wobei das Führungsprofil zumindest abschnittsweise als Hohlprofil mit Durchbrüchen in seiner Profilwandung ausgebildet ist und das Führungsprofil mit zumindest einer Vakuumpumpe luftleitend verbunden ist.Mit einer derartigen Anordnung ist das Aufwickeln oder Abwickeln eines Flächenelementes zum Aufdecken oder zum Abdecken einer Schüttung in einem Silo erleichtert. |
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27.05.2026 · Koormann, Hermann
Vorrichtung zum Aufnehmen von Ölreichen Flüssigkeiten
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
Bergbau & Bohrtechnik
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Status
Angemeldet am 17.11.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Bei einer Vorrichtung zum Aufnehmen von ölreichen Flüssigkeiten von zumindest einer Austrittsstelle unterhalb der Wasseroberfläche ist vorgesehen, dass sie zumindest einen Trichterkörper aufweist, dessen seiner Öffnung abgewandter verengter Abschnitt mit zumindest einer Flüssigkeitsabführleitung flüssigkeitsleitend verbunden ist.Mit dieser Vorrichtung können ölreiche Flüssigkeiten unterhalb einer Wasseroberfläche aufgenommen werden und insbesondere einer Verwertung zugeführt werden. |
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13.05.2026 · Bruns, Christoph Alexander
Fahrzeuganordnung für Hilfs- Und/oder Löscheinsätze
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Status
Angemeldet am 04.11.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Bei einer Fahrzeuganordnung für Hilfs- und/oder Löscheinsätze in Notfällen, insbesondere bei Bränden oder Unfällen in unwegsamen Geländeabschnitten, ist vorgesehen, dass die Fahrzeuganordnung als Traktor mit zumindest einem Tankanhänger ausgebildet ist.Diese Fahrzeuganordnung ist für unwegsame Geländeabschnitte geeignet und kann dort wirkungsvoll löschen oder helfen.Schutz wird zudem beansprucht für eine Fahrzeuganordnung für Hilfs- und/oder Löscheinsätze in Notfällen, insbesondere bei Bränden oder Unfällen in unwegsamen Geländeabschnitten. |
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01.04.2026 · Koormann, Hermann
Vorrichtung zum Aufnehmen von Ölreichen Flüssigkeiten von einer Wasseroberfläche
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Status
Angemeldet am 01.09.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Bei einer Vorrichtung zum Aufnehmen von ölreichen Flüssigkeiten von einer Wasseroberfläche, umfassend zumindest einen Schwimmkörper, ist vorgesehen, dass der Schwimmkörper zumindest abschnittsweise in seinen Randbereichen wenigstens einen Rinnenkörper aufweist, dessen dem Schwimmkörper abgewandte Rinnenwand einen Rand hat, der im Schwimmzustand des Schwimmkörpers oberhalb der Wasseroberfläche angeordnet ist.Mit dieser Vorrichtung gelingt es mit technologisch einfachen Mitteln, ölreiche Flüssigkeiten von der Wasseroberfläche aufzunehmen. |
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01.04.2026 · Mielke, Walter
Vorrichtung zum Löschen Zumindest eines Brandes im Freiland, insbesondere in Waldreicher Umgebung
Sport, Freizeit & Sicherheitstechnik
Luft- & Raumfahrttechnik
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Status
Angemeldet am 26.09.2024
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Bei der Vorrichtung zum Löschen zumindest eines Brandes (1) im Freiland, insbesondere im waldreicher Umgebung, umfassend wenigstens eine Einrichtung zum Einbringen (2) zumindest eines Löschmittels in den Herd des Brandes, ist vorgesehen, dass das Löschmittel ein splitterfreier Sprengkörper (5) ist. Mit dieser Vorrichtung wird das Löschen eines Brandes im Freiland, insbesondere in waldreicher Umgebung wirkungsvoll unterstützt. |
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04.03.2026 · Scramblux GmbH
Vorrichtung zum Testen Und/oder Einstellen Und/oder Kalibrieren mindestens eines Bildgebenden Systems
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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Status
Angemeldet am 23.04.2024
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
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18.02.2026 · Völker GmbH
Verfahren und Vorrichtung zum Stapeln und Fördern von mit Hühnereiern Besetzten Eierverpackungen
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 21.01.2025
Erteilt am 18.02.2026
Vertretung
Zusammenfassung
Bei einem Verfahren zum Stapeln und Fördern von mit Hühnereiern besetzten Eierverpackungen auf einer Förderstrecke, wird bei den Eierverpackungen sensorisch zwischen Eierschachteln und Höckerlagen unterschieden und es werden daraus Steuerbefehle generiert, mit denen auf der Förderstrecke gelegene Förderorgane derart angesteuert werden, dass die Eierschachteln auf der Förderstrecke stetig weiterbefördert werden, und dass die Höckerlagen zu Warenstapeln gestapelt und diese auf der Förderstrecke unstetig weiterbefördert werden. Bei einer Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens ist zwischen zwei Förderbändern eine Stapelmaschineangeordnet, die über eine Steuerung mit den Förderbändern verbunden ist. Die Steuerung weist eine an einem der Förderbänder angeordnete Sensorik zur Unterscheidung der Eierverpackungen auf. Mit der Steuerung sind zwei Betriebszustände ausgebildet, ein erster Betriebszustand, in welchem die Förderbänder zu einem Stetigförderer für die Eierschachteln miteinander verbunden sind, und ein zweiter Betriebszustand, in welchem die Förderbänder über die Stapelmaschine zu einem Unstetigförderer für die Höckerlagen miteinander verschaltet sind. |
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Vertretene Patentanmelder
Die Patentanmelder, die Jabbusch, Matthias in den erfassten Patenten am häufigsten vertritt.
| Anmelder | Anzahl Patente |
|---|---|
| 1. Adient Luxembourg Holding S.à R.l | 2 |
| 2. Johnson Controls | 2 |
| 3. BDR Thermea Group | 1 |
| 4. Dalian University of Technology | 1 |
| 5. Hella | 1 |
| 6. TRW Automotive | 1 |
Patente nach Jahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung: so viele Anmeldungen sind für das Jahr insgesamt zu erwarten.