Bizerba Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Familienunternehmen mit Sitz in Balingen. Bizerba entwickelt Wäge-, Schneide- und Kennzeichnungstechnik für Handel, Industrie und Lebensmittelverarbeitung.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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171 gesamt| Patent | |||
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03.06.2026
Verfahren zur Herstellung einer Wägezelle
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Status
Angemeldet am 05.11.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer oder mehrerer Wägezellen, insbesondere jeweils, für eine Waage, bei dem in der angegebenen Reihenfolge die folgenden Schritte durchgeführt werden: Aufkleben von Dehnungsmesstreifen auf wenigstens einen Federkörper mittels eines Klebstoffs, Beschicken eines Wärmeschranks mit dem wenigstens einen Federkörper mit den aufgeklebten Dehnungsmesstreifen, in dem Wärmeschrank, ohne dass der wenigstens eine Federkörper mit den aufgeklebten Dehnungsmesstreifen zwischenzeitlich aus dem Wärmeschrank entnommen wird, zunächst Erzeugen eines Anpressdrucks auf die Dehnungsmesstreifen, um die Dehnungsmesstreifen gegen den wenigstens einen Federkörper zu drücken, und Ausführen einer Wärmebehandlung des Klebstoffs bei erzeugtem Anpressdruck, um den Klebstoff auszuhärten, und anschließend Reduzieren, insbesondere Wegnehmen, des Anpressdrucks auf die Dehnungsmesstreifen und Fortsetzen der Wärmebehandlung des Klebstoffs bei reduziertem, insbesondere weggenommenem, Anpressdruck, um den Klebstoff nachzuhärten, und Entnehmen des wenigstens einen Federkörpers mit den aufgeklebten Dehnungsmesstreifen mit ausgehärtetem und nachgehärtetem Klebstoff aus dem Wärmeschrank. |
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25.02.2026
Brotschneidemaschine mit Integrierter Eintuethilfe sowie Bevorzugtes Betriebsverfahren
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Status
Angemeldet am 09.11.2020
Erteilt am 25.02.2026
Vertretung
Kohler Schmid Möbus Patentanwälte · Reutlingen
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28.01.2026
Verpackungsmaschine und Verfahren zum Verpacken mit Dehnfolie
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Status
Angemeldet am 27.12.2021
Erteilt am 28.01.2026
Vertretung
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19.11.2025
Etikettendrucker
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Status
Angemeldet am 11.09.2020
Erteilt am 19.11.2025
Vertretung
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24.09.2025
Wägezelle
EP4621362
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 20.03.2024
Anhängig
Vertretung
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27.08.2025
Verfahren zum Anzeigen eines Wägeergebnisses einer Waage
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Status
Angemeldet am 17.11.2014
Erteilt am 27.08.2025
Vertretung
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30.07.2025
Verfahren zum Anzeigen eines Wägeergebnisses einer Waage
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Status
Angemeldet am 17.11.2014
Erteilt am 30.07.2025
Vertretung
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16.07.2025
Etikettendrucker
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Status
Angemeldet am 28.10.2021
Erteilt am 16.07.2025
Vertretung
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02.07.2025
Verkaufsvorrichtung
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Status
Angemeldet am 04.07.2023
Erteilt am 02.07.2025
Vertretung
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28.05.2025
Ladenwaage
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Status
Angemeldet am 31.12.2021
Erteilt am 28.05.2025
Vertretung
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28.05.2025
Ladenwaage
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Status
Angemeldet am 31.12.2021
Erteilt am 28.05.2025
Vertretung
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14.05.2025
Rollenhalter für eine Etikettenrolle und Etikettendrucker
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26.03.2025
Brotschneidemaschine mit Schneidprozesshilfe sowie Bevorzugtes Betriebsverfahren
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Status
Angemeldet am 09.11.2020
Erteilt am 26.03.2025
Vertretung
Kohler Schmid Möbus Patentanwälte · Reutlingen
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29.01.2025
Self-Checkout Store
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Status
Angemeldet am 27.12.2020
Erteilt am 29.01.2025
Vertretung
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29.01.2025
Förderbandwaage mit Metalldetektor
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Status
Angemeldet am 20.12.2021
Erteilt am 29.01.2025
Vertretung
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01.01.2025
Abschneider für Selbstklebende Trägerlose Endlosband-Etiketten
EP4434698
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 10.07.2020
Anhängig
Vertretung
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04.12.2024
Regal
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Status
Angemeldet am 30.12.2019
Erteilt am 04.12.2024
Vertretung
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04.12.2024
Förderbandwaage mit Förderband sowie Förderbandkörper
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Status
Angemeldet am 16.10.2020
Erteilt am 04.12.2024
Vertretung
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27.11.2024
Verfahren zum Mehrfarbigen Thermodirektdruck und Drucker für Mehrfarbigen Thermodirektdruck
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Status
Angemeldet am 31.12.2020
Erteilt am 27.11.2024
Vertretung
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27.11.2024
Abschneider für Selbstklebende Trägerlose Endlosband-Etiketten
EP4434699
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 10.07.2020
Anhängig
Vertretung
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20.11.2024
Abschneider für Selbstklebende Trägerlose Endlosband-Etiketten
EP4434697
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 10.07.2020
Anhängig
Vertretung
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06.11.2024
Schleifgerät für eine Scheibenschneidemaschine mit Montage-Berührschutz
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Status
Angemeldet am 16.06.2021
Erteilt am 06.11.2024
Vertretung
Kohler Schmid Möbus Patentanwälte · Reutlingen
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16.10.2024
Rollenhalter für eine Etikettenrolle und Etikettendrucker
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Status
Angemeldet am 02.08.2021
Erteilt am 16.10.2024
Vertretung
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11.09.2024
Abschneider für Selbstklebende Trägerlose Endlosband-Etiketten
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Status
Angemeldet am 10.07.2020
Erteilt am 11.09.2024
Vertretung
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04.09.2024
Messerabnahmevorrichtung für eine Schneidemaschine
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Status
Angemeldet am 08.07.2021
Erteilt am 04.09.2024
Vertretung
Kohler Schmid Möbus Patentanwälte · Reutlingen
Zusammenfassung
Eine Messerabnahmevorrichtung (12) zum Abnehmen eines Kreismessers einer Scheibenschneidmaschine zum Abschneiden von Scheiben aus Schneidegut, die einen Träger (29) aufweist, der mit einer Anlageseite (30a) an einer Seite des Kreismessers anordenbar ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Messerabnahmevorrichtung im Träger drehbar gelagerte Befestigungselemente (19a, 19b) aufweist, die um eine jeweilige Drehachse (31a,31b) relativ zum Träger von einer Montagestellung zum Montieren der Messerabnahmevorrichtung am Kreismesser in eine Haltestellung zum Halten des Kreismessers an der Messerabnahmevorrichtung drehbar sind, und dass die Messerabnahmevorrichtung einen am Träger drehbar gelagerten Drehgriff (32) aufweist, welcher relativ zum Träger von einer geschlossenen Stellung in eine geöffnete Stellung drehbar ist, um einen Verschluss des Kreismessers und dessen Antriebs zu öffnen, wobei in der geöffneten Stellung der Verschluss geöffnet und in der geschlossenen Stellung geschlossen ist, wobei die Befestigungselemente in der Montagestellung zum Eingriff in Ausnehmungen (50a,50b) des Drehgriffs in der geschlossenen Stellung ausgebildet sind, und wobei sich die Ausnehmungen und die Befestigungselemente in der geöffneten Stellung außer Eingriff befinden. Damit wird ein unbeabsichtigtes Lösen des Kreismessers von der Messerabnahmevorrichtung verhindert und eine Verletzungsgefahr minimiert. |
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31.07.2024
Ladenwaage
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Status
Angemeldet am 01.06.2022
Erteilt am 31.07.2024
Vertretung
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05.06.2024
Verfahren zur Erstellung von Steuerdaten zum Mehrfarbigen Thermodirektdruck
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Status
Angemeldet am 31.12.2020
Erteilt am 05.06.2024
Vertretung
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05.06.2024
Scheibenschneidemaschine mit Messerüberwachungseinrichtung und Schleifvorrichtung
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Status
Angemeldet am 26.02.2018
Erteilt am 05.06.2024
Vertretung
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13.03.2024
Ladenwaage
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Status
Angemeldet am 31.12.2021
Erteilt am 13.03.2024
Vertretung
Zusammenfassung
Die vorliegende Erfindung betrifft eine Waage, insbesondere Ladenwaage, mit einem Wägemodul. Das Wägemodul umfasst ein Gehäuse, in dem eine Wägezelle untergebracht ist. Die Wägezelle umfasst einen festen Abschnitt, einen Verformungsabschnitt und einen beweglichen Abschnitt. Der feste Abschnitt ist mit dem Gehäuse verbunden und der bewegliche Abschnitt trägt ein Lastkreuz, mit einer Lastplatte. Der Verformungsabschnitt weist einen Dehnungsmesstreifen zur Messung eines auf die Lastplatte wirkenden Gewichts auf. Das Gehäuse ist einstückig und wannenförmig ausgebildet. An der Außenwand des Gehäuses ist ein Leuchtband angebracht, das im Wesentlichen umlaufend am Gehäuse angebracht ist. Die Waage umfasst eine Steuereinheit, die eine Zustandsmaschine umfasst, die mindestens einen technischen Zustand der Waage abbildet. Die Steuereinheit steuert das Leuchtband aufgrund des Zustands der Zustandsmaschine an. |
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28.02.2024
Verpackungsmaschine mit Integrierter Reinigungshilfe
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Status
Angemeldet am 17.03.2021
Erteilt am 28.02.2024
Vertretung
Kohler Schmid Möbus Patentanwälte · Reutlingen
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21.02.2024
Etikettenapplikator
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Angemeldet am 27.11.2020
Erteilt am 21.02.2024
Vertretung
Kohler Schmid Möbus Patentanwälte · Reutlingen
Zusammenfassung
Eine Etikettiervorrichtung (11) für eine Dehnfolienverpackungsmaschine, umfassend einen Roboter mit einer Roboterbasis (19) und eine Aufnahmeeinrichtung (21) zur Aufnahme eines Etiketts, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmeeinrichtung (21) eine Grundplatte und einen Stößel (24) aufweist, dass der Stößel (24) einen an der Grundplatte montierten und in Bezug auf die Grundplatte in Längsrichtung des Stößels (24) nichtverschiebbaren festen Teil und einen in Längsrichtung des Stößels (24) in dem festen Teil beweglichen Teil des Stößels (24) mit einem vorderen Ende umfasst, dass der Stößel (24) einen mechanischen Druckregler aufweist, dass die Roboterbasis (19) mit der Plattform (20) durch ein Rückholelement (26) verbunden ist, und dass der bewegliche Teil des Stößels (24) in Richtung der Längsachse des Stößels (24) durch den festen Teil des Stößels (24) hindurch in Richtung auf die Grundplatte (27) in eine eingefahrene Stellung verschiebbar ist, wobei der bewegliche Teil des Stößels (24) eine Öffnung aufweist, wobei die Öffnung in einer ausgefahrenen Stellung des beweglichen Teils des Stößels (24) gasdicht überdeckt ist und in der eingefahrenen Stellung des beweglichen Teils des Stößels (24) durch den festen Teil des Stößels (24) nicht überdeckt ist. Eine derartige Etikettiervorrichtung ist konstruktiv einfach und sicher ausgestaltet, insbesondere in Bezug auf die Anforderungen an die Steuerung und den Antrieb. |
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21.02.2024
Schleifgerät für eine Scheibenschneidmaschine mit einer Positionierhilfe
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Status
Angemeldet am 16.06.2021
Erteilt am 21.02.2024
Vertretung
Kohler Schmid Möbus Patentanwälte · Reutlingen
Zusammenfassung
Ein Schleifgerät (22) für eine Scheibenschneidmaschine zum Abschneiden von Scheiben aus strangförmigem Schneidegut, wobei das Schleifgerät einen Schleifstein zum Schärfen eines rotierenden Kreismessers der Scheibenschneidmaschine und einen Abziehstein zum Entgraten des Kreismessers umfasst, wobei das Schleifgerät einen Griff aufweist, um den Schleifstein und/oder den Abziehstein zu dem Kreismesser zu bewegen, ist dadurch gekennzeichnet, dass das Schleifgerät eine Halterung (24) zur Befestigung an einer Anschlagplatte der Scheibenschneidmaschine mit einer Einschubeinrichtung (47) zum formschlüssigen Einschieben in die Anschlagplatte aufweist, wobei die Halterung eine U-förmige Plattenaufnahme (45) mit einem Spalt (46) zum Einführen der Anschlagplatte in den Spalt beim Aufschieben des Schleifgeräts auf die Anschlagplatte aufweist, und dass die Einschubeinrichtung mindestens eine Nase (48a, 48b) zum Eingreifen in eine zugehörige Vertiefung der Anschlagplatte aufweist oder dass die Anschlagplatte mindestens eine Nase zum Eingreifen in eine zugehörige Vertiefung der Einschubeinrichtung aufweist.Damit wird eine genaue Positionierung des Schleifgeräts bei verschiedenen Scheibenschneidmaschinen bewirkt. |
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14.02.2024
Verkaufsvorrichtung zum Selbst-Checkout
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Status
Angemeldet am 14.11.2018
Erteilt am 14.02.2024
Vertretung
Zusammenfassung
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07.02.2024
Etikettendrucker
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Status
Angemeldet am 14.07.2020
Erteilt am 07.02.2024
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft einen Etikettendrucker (19) zum Bedrucken von auf Rolle gewickelten, auf einem Trägerband aufgebrachten oder trägerlosen Endlosband-Etiketten, mit einem Gehäuse (21), in dem ein Kassettenfach ausgebildet ist, einer Bandkassette (25) zumindest mit einem Abwickeldorn (29), in der eine Etikettenrolle aufnehmbar ist und die manuell in das Kassettenfach einsetzbar und aus dem Kassettenfach entnehmbar ist, und einem Druckkopf (23) und einer angetriebenen Druckwalze (35), wobei das Etikettenband der Etikettenrolle zwischen dem Druckkopf und der Druckwalze hindurchführbar ist. Dem Kassettenfach sind eine Federeinrichtung (49) und eine bewegbare, mit einer Federkraft der Federeinrichtung in eine Rastposition vorgespannte Rasthalterung (47) für die Bandkassette zugeordnet, wobei die Bandkassette beim Einsetzen gegen die Federkraft in die Rasthalterung einrastbar und beim Entnehmen gegen die Federkraft aus der Rasthalterung ausrastbar ist. |
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31.01.2024
Lager- und Kommissioniersystem
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Status
Angemeldet am 12.12.2016
Erteilt am 31.01.2024
Vertretung
Zusammenfassung
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17.01.2024
Vorrichtung zum Bedrucken von Endlos-Etikettenpapier
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Status
Angemeldet am 19.03.2019
Erteilt am 17.01.2024
Vertretung
Zusammenfassung
Die vorliegende Erfindung betrifft einen Drucker zum Bedrucken von Etiketten mit einer Detektoreinheit zum Detektieren von Markierungen auf dem Endlos-Etikettenpapier, wobei die Markierungen einen haftschichtfreien Bereich auf dem Etikett anzeigen, an dem Etiketten von einem Endlos-Etikettenpapier abtrennbar sind, sowie ein Verfahren zum Bedrucken von Etiketten. Die Detektoreinheit umfasst einen ersten Sender, der Licht im UV Wellenlängenbereich abgibt und einen zugehörigen Empfänger, der Licht im sichtbaren Wellenlängenbereich empfängt. |
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27.12.2023
Anordnung für einen Dehnungsmessstreifen
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Status
Angemeldet am 02.03.2018
Erteilt am 27.12.2023
Vertretung
Zusammenfassung
Die vorliegende Erfindung betrifft eine Waage mit einer Wägezelle zur Gewichtsbestimmung. Die Wägezelle umfasst eine Dehnungsmessstreifenfolie mit Dehnungsmessstreifen. Die Dehnungsmessstreifen sind zu einer Wheatstone'sche Messbrücke verschaltet. Mindestens zwei Brückenleitungen umfassen jeweils mindestens zwei Leitungsabschnitte, wobei die Leitungsabschnitte der mindestens zwei Brückenleitungen im Wesentlichen jeweils die gleiche Länge und den gleichen Querschnitt aufweisen. |
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27.12.2023
Förderbandwaage mit Förderband sowie Förderbandkörper
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Status
Angemeldet am 16.10.2020
Erteilt am 27.12.2023
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Förderbandwaage mit einem Förderband sowie ein Förderband. Das Förderband zum Transport von Stückgut umfasst einen Bandkörper mit einer Oberseite, einer Unterseite und einer sich in Transportrichtung des Stückguts erstreckenden Länge und ein im Betrieb des Förderbands um den Bandkörper umlaufendes Transportband. Es ist eine Bandführungseinrichtung vorgesehen, die mindestens zwei Wälzlager umfasst. Die Innenringe der Wälzlager sind jeweils auf einer Achse aufgebracht, wobei die Achsen parallel zueinander und mit Bezug zum Bandkörper ortsfest angeordnet sind. |
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20.12.2023
Verfahren zur Einrichtung eines Positionsmesssystems für einen Etikettierer eines Preisauszeichnungssystems
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Status
Angemeldet am 23.12.2021
Erteilt am 20.12.2023
Vertretung
Zusammenfassung
Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur automatischen Einrichtung eines magnetischen Positionsmesssystems, das bei der Einstellung der Position eines Etikettierers eines Preisauszeichnungssystems verwendet wird und eine Sensorleiste mit mehreren in einer Reihe angeordneten magnetfeldsensitiven, jeweils eine eineindeutige Kennung aufweisenden Sensoren, insbesondere Hall-Sensoren, einen entlang der Sensorleiste verstellbaren Magneten und eine mit den Sensoren verbundene Steuer- und Auswerteeinheit aufweist, wobei bei dem Verfahren aus Sicht der Sensorleiste der Magnet an den Sensoren der Sensorleiste entsprechend der Reihenfolge ihrer Anordnung vorbeigeführt wird, beim Vorbeiführen an dem jeweiligen Sensor dessen jeweilige eineindeutige Kennung an die Steuer- und Auswerteeinheit übermittelt wird, anhand der Reihenfolge des Eingangs der eineindeutigen Kennungen die Reihenfolge der Anordnung der Sensoren auf der Sensorleiste erkannt wird, und aus dem bekannten gegenseitigen Abstand der Sensoren zueinander und der erkannten Reihenfolge der Anordnung der Sensoren auf der Sensorleiste die Position des jeweiligen Sensors auf der Sensorleiste berechnet und für einen Normalbetrieb des magnetischen Positionsmesssystems gespeichert wird. |
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20.12.2023
Etikettiervorrichtung
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Status
Angemeldet am 21.03.2018
Erteilt am 20.12.2023
Vertretung
Zusammenfassung
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Wer vertritt Bizerba?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die Bizerba vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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